Volksabstimmung: Thurgauer entscheiden sich für neue Straßen

55,6 Prozent der Thurgauer Abstimmenden haben sich am Sonntag für den Bau der beiden umstrittenen neuen Straßen – die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) und die Oberlandstrasse (OLS) – ausgesprochen. An der Abstimmung hatten sich 53,2 Prozent der Stimmberechtigten beteiligt. 2005 waren diese Straßen noch abgelehnt worden

Nichts wissen wollten die Thurgauerinnen und Thurgauer aber von einer Erhöhung der Fahrzeugsteuern um 10 Prozent. Sie lehnten den Vorschlag mit 59,9 Prozent Nein-Stimmen ab. Die Erhöhung war mit der Begründung beantragt worden, das Geld diene der Finanzierung der OLS. In den Abstimmungsunterlagen und in Interviews wies der Baudirektor (Minister für Bau und Umwelt) aber darauf hin, dass dieses Geld ganz allgemein für den Unterhalt des Thurgauer Straßennetzes verwendet werden solle. Mit der Ablehnung dieser Vorlage scheiterte der sechste Versuch innerhalb von rund 40 Jahren, diese Steuer im Thurgau zu erhöhen.

Bei den beiden Straßen ist der Baubeginn noch offen, da die 800 Millionen Franken teure Thurtalstrasse (BTS) vom Bund und nicht vom Kanton gebaut und finanziert werden soll. Der Bund wird die bestehende Thurtalstrasse höchstwahrscheinlich demnächst zwar ins Nationalstraßennetz aufnehmen, es ist aber offen, ob er die Straße in den nächsten Jahren ausbauen wird. Offen bleibt auch, ob er sie im Falle eines Ausbaus so bauen wird wie sie im Kanton geplant wurde.

Der OLS-Bau wiederum startet erst, wenn die BTS gebaut wird. Erst dann wird der Verkehr auf dem Seerücken so stark zunehmen, dass die Gemeinden dort entlastet werden müssen. Damit bleibt auch offen, ob und ab wann die Gemeinden vom Durchgangsverkehr entlastet werden, die bereits heute dringend auf weniger durchfahrende Lastwagen und Autos hoffen: Bottighofen und Kreuzlingen an der OLS-Achse und Amriswil, Bürglen und Weinfelden an der BTS.

Autorin: Lieselotte Schiesser