Wer gibt was im Konstanzer Wahlkampf aus?

seemoz-kommunalwahl_2014-159x120Bereits zur Bundestagswahl fragte seemoz, was die Parteien und Wahlvereinigungen zur Wahl im Landkreis ausgeben. Die Antworten fielen damals recht üppig aus und waren weitgehend präzise. Bei einer erneuten Anfrage zur aktuellen Kommunalwahl reagierten jedoch fast nur kleinere Vereinigungen. Dass CDU, SPD oder FDP keinen Wahlkampf finanzieren, dürfte jedoch ausgeschlossen sein. Nur bei Informationen darüber mauern sie  

Doch die Summen, die im Kommunal- und Europawahlkampf verschlungen werden, sind erwartungsgemäß vergleichbar mit denen zur Bundestagswahl. Die Freie Grüne Liste (FGL) beschloss auf ihrer Mitglieder-Versammlung einen Betrag von 26 000 Euro für den Kommunalwahlkampf. Das sind immerhin 6000 Euro mehr als die Partei Bündnis90/Die Grünen für den Bundestagswahlkampf im Landkreis ausgegeben hat.

Die LLK muss sparen

Deutlich weniger gibt die Linke Liste aus, die mit Spenden sowie Mitgliedsbeiträgen der Partei DIE LINKE am Ende für beide Wahlkämpfe jeweils ca. 6200 Euro zur Verfügung hat. Hinzu kommen für den Europawahlkampf diverse Sachzuwendungen in Form von Flyern, Broschüren und Plakaten. Auch hier liegen die Prioritäten wohl klar auf den Kommunalwahlen. Gegenüber der Bundestagswahl für den Kandidaten Marco Radojevic gibt man links nun gut doppelt so viel Geld für den Wahlkampf aus. Das klare Ziel: Fraktionsstärke für die Linke Liste Konstanz.

Interessant ist ein Blick auf die Aufwändungen der Neuen Linie Singen: Sie gibt an, einen ähnlichen Betrag wie 2009 anzupeilen, also etwa 9500 Euro. Das damit assoziierte Junge Forum Konstanz veranschlagt für den eigenen hingegen „nur“ zwischen 500 bis 1000 Euro, wird aber wohl von Zuwendungen der Neuen Linie profitieren.

Keine Antwort von SPD, CDU, FDP

Die Freien Wähler Konstanz antworteten immerhin auf die Anfrage. Ihr Vorsitzender Christoph Bauer wollte einen konkreten Betrag allerdings nicht beziffern. Auf erneute Anfrage blieben hingegen Reaktionen von SPD, CDU sowie FDP aus. Letztere  antworteten zwar auch im August 2013 auf unsere Wahlbudget-Anfrage und verwiesen darauf, dass Kandidierende zum Teil bei ihnen ihre Wahlkampfkosten selbst tragen müssten, aber auch hier wurde keine konkrete Summe genannt. Ausgegangen werden kann allerdings davon, dass die Beträge (vor allem von CDU und SPD) sich nicht großartig von denen der FGL unterscheiden – also voraussichtlich gute 20 000 Euro.

Autor: Ryk Fechner