Podemos und die demokratische Revolution
Ähnlich wie in Griechenland hat auch in Spanien die neoliberale Politik zu einer schweren Krise geführt. Finanz- und Immobiliengeschäfte haben die Korruption wuchern lassen. Durch die von Brüssel angeordnete Bankenrettung haben sich die öffentlichen Schulden – trotz Sparkurs – seit 2008 verdreifacht, 25 Prozent der Bevölkerung ist arbeitslos. Doch es rührt sich auch Widerstand.
Die erst 2014 gegründete linke Bürger_innenbewegung Podemos ist bei Umfragen mittlerweile stärkste Partei. In Katalonien und dem Baskenland fordert eine breite Mehrheit einen Bruch mit der 1978 verabschiedeten Verfassung. Kaum beachtet von Europa, steuert Spanien auf eine schwere Staatskrise zu. Bei den Kommunal- und Regionalwahlen Ende Mai haben linke Bewegungsbündnisse zusammen mit Podemos spektakuläre Erfolge gefeiert, politische Beobachter sprechen schon von einer „demokratischen Revolution“. Der Urnengang galt allgemein als Test für die Parlamentswahlen im November.
Nach dem Wahlerfolg von Syriza in Griechenland entsteht so auch in Spanien die Chance auf einen politischen Umbruch, in dem die gesellschaftliche Linke sich nicht auf einen Regierungswechsel oder eine Oppositionsrolle beschränkt, sondern ernsthaft einen grundlegenden gesellschaftlichen Transformationsprozess anstrebt.
Nach Jahren, in denen die Herrschenden der Bevölkerung der EU-Länder ihre autoritäre Krisenpolitik aufgezwungen und Millionen Menschen soziale Verelendung verordnet haben, scheint ein anderes Europa möglich.
Die Fürsprecher_innen einer neoliberalen Europäischen Union, allen voran Deutschland, verteidigen den Sparkurs jedoch mit aller Härte. Die europäische Linke steht vor der Aufgabe, den Impuls aus Südeuropa aufzunehmen und weiterzutragen. Spannend ist die Frage nach den beteiligten Akteuren: Die Erfolge von Syriza einerseits und Podemos andererseits verlangen nach einer Diskussion.
Der Referent Raul Zelik (s. Foto) ist Schriftsteller und Professor für Politik an der Nationaluniversität Kolumbiens. Er war in Projekten in Lateinamerika sowie der baskischen Unabhängigkeitsbewegung aktiv. Seine journalistischen Arbeiten erscheinen unter anderem in der WOZ, im Freitag, dem Neuen Deutschland oder dem DLF.
jüg
PODEMOS UND DIE DEMOKRATISCHE REVOLUTION; Vortrag von Raul Zelik über die Krisen Spaniens; Donnerstag, 18. Juni, 19 Uhr, Konstanz, Treffpunkt Petershausen. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg in Kooperation mit der LINKEN LISTE Konstanz.