Radolfzell: Bürgerentscheid scheitert am Quorum

6167 Stimmen wären nötig gewesen, um den Gemeinderats-Beschluss zu kippen und die „Vorzugsvariante“ für eine Seetorquerung zu Fall zu bringen – 6063 Stimmen wurden erreicht. Damit ist das gesetzliche Quorum von 25 Prozent knapp verfehlt. Allerdings lag die Wahlbeteiligung bei lausigen 46,1 Prozent. Dennoch: Ein Viertel der Radolfzeller Bevölkerung hat sich gegen das Votum des Gemeinderates gestellt – der stimmt am 6. Oktober erneut ab.

Wie aber geht es weiter mit dem seit 10 Jahren geplanten und 23 Millionen teuren Projekt eines eleganten, stadtbeherrschenden Seezugangs (s. Foto)? Am 6. Oktober muss der Gemeinderat erneut entscheiden. Immerhin hat sich eine Mehrheit von 24,5 Prozent der Wahlberechtigten gegen den Beschluss des Gemeinderates ausgesprochen (21,2 Prozent dafür). Und es könnte gut sein, dass sich einzelne StadträtInnen angesichts des knappen Ausgangs der Abstimmung umorientieren.

Martin Staab, wie sein Vorgänger als Oberbürgermeister strikter Befürworter der teuren Lösung, geht davon aus, dass der Gemeinderat bei seiner Entscheidung für die Vorzugsvariante bleiben wird. Ob es aber womöglich kostensparende Änderungen geben wird, ob die Gegner des Projekts jetzt aufgeben werden und ob die jahrelangen, nicht unwesentlich von Stuttgart mitfinanzierten, Bauarbeiten wie geplant starten können – alles das wird noch zu heftigen Diskussionen in der zutiefst gespaltenen Bürgerschaft führen. Radolfzell steht ein heißer Herbst bevor.

hpk