TTIP, TPP, CETA, TiSA auf der Tagesordnung
Am kommenden Samstag werden Tausende in Berlin gegen TTIP und andere „Freihandels“-Abkommen auf die Straße gehen – auch aus Ba-Wü, auch aus Konstanz machen sich Demonstranten auf den Weg. Da ist es kaum verwunderlich, dass die Stuttgarter KollegInnen von „Kontext“ das Thema zu einem Schwerpunkt ihrer aktuellen Ausgabe machen: TTIP, TPP, CETA, TiSA bleiben auf der Tagesordnung.
Justizschande: Von dieser Schande kann sich die Justiz in Baden-Württemberg nicht mehr befreien: Das SS-Massaker von Sant’Anna di Stazzema bleibt endgültig ungesühnt. Denn jetzt ist auch für den letzten Beschuldigten die Frist für ein Klageerzwingungsverfahren abgelaufen. Er ist „dauerhaft verhandlungsunfähig“. Zum Beitrag…
Rot und ratlos: Nils Schmid, der baden-württembergische Spitzengenosse, hat es bis in Stefan Raabs „TV total“ geschafft. Nicht als Gast, sondern als Witzfigur: Acht Prozent der Bürgerschaft würde ihn derzeit direkt zum Ministerpräsidenten wählen. Dass seine persönlichen Werte „stabil“ seien, freue ihn sehr, hatte er in eine Kamera gesagt. Und musste sich dafür vom grinsenden Raab veralbern lassen: „Das ist wie beim Arzt, der mitteilt, leider ist der Patient tot, aber sein Zustand ist stabil.“ Zum Beitrag…
Svärta ist alle: Immer noch kommen rund tausend Flüchtlinge am Tag in Baden-Württemberg an und suchen Hilfe. Das braucht nicht nur Platz, sondern auch eine Menge Betten. Problem: Betten sind derzeit ausverkauft. Zum Beitrag…
Verräterische Pizzaschnitte: Kann sich Martin Arnold an die Tat erinnern? Im NSU-Untersuchungsausschuss halten Gutachter es für ausgeschlossen, dass der damalige Kollege von Michèle Kiesewetter bei der Rekonstruktion des Mordes auf der Heilbronner Theresienwiese mithelfen kann. Aber ist das so? Zum Beitrag…
Ungleiche Partner: Mit der Unterzeichnung des TPP-Abkommens haben die USA und elf Pazifikanrainer eine riesige Freihandelszone geschaffen. In Europa streitet man weiter über TTIP. Über die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) der EU vor allem mit afrikanischen Staaten wird hier kaum berichtet. Die Geschichte der Handelsbeziehungen zwischen Europa und diesen Ländern ist eine Geschichte der Ausbeutung. Wenn die neuen Abkommen in Europa ratifiziert werden, wird dies weitere Flüchtlingsströme in Gang setzen. Zum Beitrag…
Beirat ohne Relevanz: Das geplante Freihandelsabkommen mit den USA ist heftig umstritten. Nach Berliner Vorbild hat die baden-württembergische Landesregierung nun einen TTIP-Beirat aus 33 gesellschaftlich relevanten Gruppen einberufen – und sah sich prompt in der Kritik. Der Beirat: wirkungslos, nicht mehr als ein Feigenblatt. Zum Beitrag…
Tod liegt in der Luft: Der VW-Betrug hat historische Dimensionen: Elf Millionen Autos sollen mehr Abgase ausstoßen als gesetzlich erlaubt. Was das für Gesundheit und Umwelt bedeutet, ist schwer abzuschätzen. Eine aktuelle Studie aus London alarmiert. Zum Beitrag…
Ode an die Windkraft: Windräder – umstritten, gehasst, geliebt. Letzteres dort, wo sie keinen stören. Die Region Stuttgart hat nach vier Jahren Auswahlverfahren 41 von gut 90 möglichen Windkraftstandorten beschlossen. Heiner Dörner, Professor am Institut für Flugzeugbau der Uni Stuttgart, schreibt eine Liebeserklärung an die Landschaftsspargel. Zum Beitrag…
„Sauf, du Sack!“: Der 170. Cannstatter Wasen geht diesen Sonntag zu Ende. Passend dazu hat die Tübinger Kulturwissenschaftlerin Claudia Bosch Bierzelte beforscht. „Fest und flüssig“ heißt ihre Ethnografie – 340 Seiten über Reihentanz und Komasaufen. Für Kontext hat sie ihre Forschungsergebnisse skizziert. Na denn prost. Zum Beitrag…
Wenn Söder salbadert: Deutschland ist ein sicheres Herkunftsland. Von hier muss keiner abhauen, sollte aber, sagt Söder. Sintis zuerst. Zum Beitrag…
Feuerbach macht sich: Feuerbach, ein beschauliches Weinbauerndorf, wurde durch die Industrialisierung um 1900 in kurzer Zeit zur wohlhabendsten Stadt Württembergs. Nun steht der Ort, heute Stuttgarter Stadtteil, erneut vor einem Wandel: An die Stelle der schlimmsten Dreckschleudern treten Kultur und Wohnungen. Zum Beitrag…
PM/hpk