TiSA: Privatisierung im Geheimen

Rund 3,3 Millionen EU-BürgerInnen haben die Europäische Bürgerinitiative gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP unterschrieben, das derzeit von der EU-Kommission und der US-Regierung ausgehandelt wird. Etwa 250 000 demonstrierten am 10. Oktober in Berlin gegen TTIP und den CETA-Vertrag zwischen EU und Kanada. Und nun steht TiSA vor der Tür – nächster Akt der Privatisierung im Geheimen. Darüber informiert Andreas Zumach in Konstanz.

TTIP und CETA sind aufgrund der breiten Opposition mittlerweile gängige Abkürzungen. Denn diese geplanten Abkommen bedrohen – so argumentieren KritikerInnen – die bisher geltenden ökologischen und sozialen Standards; außerdem sehen sie eine private Schiedsjustiz vor, die es Großkonzernen erlaubt, Staaten zu verklagen, wenn diese bessere Regeln zum Schutz der Natur und der Menschen einführen.

Weniger bekannt ist das Dienstleistungsabkommen TiSA («Trade in Services Agreement»), über das derzeit ebenfalls hinter verschlossenen Türen die EU-Kommission, die USA und zwanzig weitere Staaten in Genf beraten. Mit dabei ist auch die Schweiz. Ziel von TiSA ist, die öffentlichen Dienstleistungen (Wasserversorgung, Strom, Verkehr, Gesundheit, Bildung, usw.) zu liberalisieren und zu privatisieren. Das Besondere daran: Was einmal privatisiert wurde, darf nie wieder von staatlicher Hand organisiert werden.

Wo stehen die Verhandlungen? Welche Interessen stecken dahinter? Was kommt da auf die BürgerInnen zu? Darüber informiert am 7. November Andreas Zumach (s. Foto). Der Journalist, Genfer Korrespondent der deutschen Tageszeitung taz, der Schweizer Wochenzeitung WOZ und anderer Medien, verfolgt die Gespräche seit langem. Es gibt im deutschsprachigen Raum keinen besseren Kenner der Materie.

Freitag, 6. November 2015, 19.30 Uhr. Volkshochschule Konstanz, Katzgasse 7. Eintritt: 6 €

PM/pw