Runder Tisch zum Scala – eine Antwort

Ein neuer Termin für die Gemeinderatssitzung, ein neutraler Moderator und die Anlieger mit an den Tisch – die Wunschliste der Bürgerinitiative „Rettet das Scala“ für einen Runden Tisch zum Thema ist lang. Hier die Antwort der Initiative an Oberbürgermeister Burchardt:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
vielen Dank für die Einladung zu einem „Runden Tisch“ am 19. April 2016. Wir freuen uns, dass Sie ihr Wahlversprechen von Bürgernähe und Transparenz gedenken einlösen zu wollen.

Gerne nehmen wir an solch einem Treffen teil. Unerlässlich aber ist, vorab einige Fragen zu klären, ohne die unseres Erachtens ein „Runder Tisch“ zu scheitern droht.

– Wir bitten Sie, das Thema „Scala“ von der GR-Sitzung am 21. April 2016 zu streichen und auf die Sitzung im Mai zu verschieben. Denn es ist das Wesen eines Runden Tisches, dass ausreichend Zeit gegeben ist, um letztlich zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen. Der vorgesehene Zeitraum Ihrer Einladung (14.00 Uhr bis 15.15 Uhr, also 75 Minuten, danach bereits Pressekonferenz angesetzt) weist nicht aus, dass diese Grundbedingung auch nur annähernd erfüllt werden kann. 75 Minuten Diskussion, Gedankenaustausch und Nachdenken über eine gemeinsam zu tragende Zukunft des Scala im Zentrum unserer Stadt deutet vielmehr auf den Austausch vorgefertigter Statements hin. Immerhin geht es um nicht weniger als nachhaltige Städteplanung auch in Konstanz.

– Einzuladen sind alle Interessengruppen und ggf. auch deren Rechtsvertreter. Die Gruppen entscheiden selber, wen sie zum Runden Tisch abordnen. Ebenso sollten die Anlieger wie Dr. B. und die Boutiquebesitzerin Frau F. eingeladen werden. Sie sind unmittelbar betroffen. Zudem wäre es zielfördernd, Götz Werner selbst einzuladen.

– Die Moderation eines Runden Tisches obliegt, das ist allgemeiner Standard und unabdingbar für eine konstruktive Lösung, einer unabhängigen Persönlichkeit, auf die sich alle Beteiligten im Vorfeld verständigen. Aus Ihrer Einladung geht leider nicht hervor, wer diese Person ist. Sollten Sie sich selber dafür vorsehen, würde das die Bedeutung dieses Runden Tisches nicht nur für die Bürgerinitiative, sondern sicher auch für die Öffentlichkeit auf das Niveau und die Bedeutung einer Show- und Vorführ-Veranstaltung reduzieren. Sie sind zweifellos ein hervorragender Moderator, haben sich aber bereits eindeutig positioniert. Natürlich ist das für einen Oberbürgermeister gutes Recht, aber für die Rolle des Mediators sind Sie nicht mehr geeignet.

Die Bürgerinitiative schlägt daher vor, gemeinsam einen neutralen, unabhängigen Moderator oder eine Moderatorin für den Runden Tisch zu suchen. Hervorragend geeignet wären nach unserem Verständnis vom Ablauf einer demokratischen Konsens-Findung etwa der frühere Freiburger OB Dr. Rolf Böhme oder der Münchner OB Christian Uhde, beide haben als Träger des Hecker-Hutes gewisse Affinitäten zu Konstanz.

Wir bitten Sie, diese allgemeingültigen Regeln der Partizipation zu beachten. Gerne sind wir Ihnen behilflich bei den Gesprächen und der Suche nach einem/r Moderator*in, dem alle zustimmen können.

Wir freuen uns auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Lutz Rauschnick, Pressesprecher Bürgerinitiative „Rettet das Scala!“