Wie geht es weiter rund ums Scala?

Nachdem der Technische und Umweltausschuss (TUA) gestern planungsrechtliche Schritte zum Erhalt des Scalas vor allem aus juristischen Gründen abgelehnt hat, stellt sich die Frage, welche Aussichten die Bürgerinitiative „Rettet das Scala“ mit ihrem Anliegen noch hat. Genau weiß das natürlich niemand, trotzdem sei hier eine höchst spekulative Antwort versucht.

Der Bauantrag für den Umbau des Scalas in einen Drogeriemarkt wurde nach Angaben der Verwaltung am 28.12.2015 eingereicht und muss bis zum 22.5.2016 entschieden werden, das Zeitfenster ist also eng. Da es bisher keine Gründe gibt, den Bauantrag abzulehnen, muss die Verwaltung ihn nach ihren Angaben fristgerecht genehmigen.

Die entscheidende Debatte wird am 21.4. im Gemeinderat stattfinden, der nicht an das Votum des TUA gebunden ist. Dort könnte es also nochmals spannend werden, denn der Ausgang der Abstimmung ist offen. Die meisten Grünen, die Mehrheit der SPD, das JFK sowie die LLK werden für den Antrag stimmen, der Rest sowie der OB dagegen, manche werden sich auch enthalten. Es kommt also darauf an, wie viele Gemeinderätinnen und -räte aus irgendwelchen Gründen fehlen und wie geschlossen sich SPD und Grüne positionieren. Höchstwahrscheinlich wird der Antrag auch im Gemeinderat abgelehnt, und der dm-Markt an der Marktstätte kommt.

Was wird aus „Rettet das Scala“?

Für den Fall der Ablehnung stellt sich die Frage: Was wird aus der Bürgerinitiative „Rettet das Scala“? Seit einst der Pappelallee (die Ältesten unter uns werden sich noch entsinnen) hat kein lokalpolitisches Thema mehr für derartige Empörung (ca. 6000 Unterschriften pro Scala) gesorgt.

VertreterInnen der Initiative haben in den Auseinandersetzungen der letzten Wochen ihre Perspektive zunehmend erweitert: Statt nur das Scala retten zu wollen, gingen ihre Äußerungen zunehmend in Richtung einer Rettung der Innenstadt vor der weiteren Kommerzialisierung, einige antikapitalistische Untertöne inklusive. Es steht zu erwarten, dass sich hier ein breiter Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern gefunden hat, die in den nächsten Jahren Politik und Verwaltung vor sich hertreiben werden. Ihr Ziel wird es sein, eine zukunftsträchtige Kulturpolitik und eine nachhaltige Planung für die Innenstadt oder gar die gesamte Stadt zu entwickeln und politisch durchzusetzen. Ihr künftiges zeitraubendes Engagement ist diesen Menschen hoch anzurechnen, denn an Perspektiven für eine Zukunftsplanung, die nicht nur wirtschaftliche, sondern auch bürgerschaftliche und kulturelle Interessen im Blick hat, fehlt es der Stadt offenkundig.

Oder sollte das alles nur ein Strohfeuer gewesen sein, das einige über den Verlust „ihres“ Kinos enttäuschte Bildungsbürger entfacht haben, die sich gleich wieder wegducken, wenn es um die Zukunft aller in dieser Stadt geht? Wohl kaum, denn dazu ist die Sache zu ernst.

O. Pugliese