Ein Begräbnis erster Klasse fürs KKH

„Ja, wir haben verstanden“, tönte es aus den Kreisen der lernfähigeren KKH-Befürworter, als sich der Gemeinderat (ein letztes Mal?) dem leidigen Großprojekt eines Konzert- und Kongresshauses widmete, das beim Bürgerentscheid am 21. März von einer Zweidrittel-Mehrheit der abstimmenden Bevölkerung denkbar klar abgeschmettert wurde.OB Frank behauptete noch einmal mit leicht nostalgischem Unterton, die Stadt hätte dieses Projekt eigentlich dringend gebraucht, um der Philharmonie eine würdige Spielstätte zu geben und vor allem am Tagungs- und Kongressgeschäft zu partizipieren. Er erklärte aber auch, dass für ihn mit dem Spruch des Souveräns, des Stimmbürgers also, das Projekt beendet sei.

Einige hartnäckige Befürworter des KKH aus dem bürgerlichen Lager sahen das anders als das Stimmvolk und forderten, den Bebauungsplan jetzt nicht aufzuheben, sondern nur ruhen zu lassen, um später darauf zurückkommen zu können. Außerdem forderte u. a. die CDU, das Institut für Demoskopie in Allensbach mit einer Meinungsumfrage zu beauftragen, die die Gründe für die Ablehnung und die Vorstellungen der Bürger für eine für das Volk akzeptable Lösung erforschen solle. In diesem Zusammenhang sprach sich Heinrich Everke (FDP) für eine neue Private-/Public-Partnership-Lösung aus, also eine Lösung zusammen mit einem privaten Geldgeber (vergaß dabei aber wohl, dass ein solcher Geldgeber bereits in der Vergangenheit partout nicht aufzutreiben war).

Holger Reile hielt für die DIE LINKE.Liste Konstanz ein launiges und deutliches Plädoyer, in dem er den Bogen weiter spannte als seine Vorredner. „Der Bericht der Verwaltung, nach dem rund 1,5 Millionen Euro für das KKH aufgewendet wurden (und darin sind noch nicht einmal die Arbeitsstunden enthalten), zeigt das ganze Elend dieses Vorhabens. Vor der Abstimmung am 21. März hieß es immer, es gebe keine Probleme mit dem Geld, dem Verkehr usw. Nach dem 21. März heißt es plötzlich, es sei kein Geld da, und die Stadt muss sogar eine Haushaltssperre verhängen. Damit wäre aus dem KKH ein Konkursfall geworden. Die Stadt Konstanz hat wichtigere Sorgen als dieses Haus! – Und für den Bebauungsplan gilt: Klappe zu, Affe tot!“ Alexander Fecker (CDU) forderte er auf, die Kosten von 30000 Euro für die überflüssige Umfrage aus der eigenen Tasche zu zahlen und nicht den Steuerzahler ein erneutes Mal zu schröpfen.

OB Frank verwahrte sich ausdrücklich dagegen, die Verwaltung habe vor dem 21. März etwas von den durch einen rasanten Gewerbesteuer-Rückgang verursachten Problemen geahnt. Doch auch Till Seiler von der FGL attestierte den Bürgern einen deutlich besseren Riecher als den Finanzfachleuten der Verwaltung.
Auf Antrag der SPD kam es dann zu einer namentlichen Abstimmung; damit ist der bisherige Bebauungsplan aufgehoben (und ruht nicht nur). Die Verwaltung wurde beauftragt, nach alternativen Spielstätten für die Philharmonie während des Konzilumbaus zu suchen. Des Weiteren soll in der nächsten, schon beschlossenen Bürgerbefragung durch die Universität KN zum Thema „Kultur“ in zukunftsweisender Absicht nach den Wünschen und Vorstellungen der Konstanzer Bevölkerung zum Thema „Konzerthaus“ gefragt werden.

Wer Holger Reiles Beitrag in voller Länge genießen will: http://www.die-linke-konstanz.de

Autor: Anke Schwede