Kein Verschnaufen für Frau Homburger
Gerade vom Parteitag zurück, wo sie den Job als Fraktionsvorsitzende verlor und als Trostpflaster nur knapp zur Parteivize gewählt wurde, wartet neuer Ärger auf Birgit Homburger aus Hilzingen. AKW-Protestler wollen mit der AKW-Freundin über den Atomausstieg diskutieren. Vor ihrer Haustür. Ausgedacht hat sich die Demonstration einmal mehr campact: In 60 Wahlkreisen macht der Verein den Atomausstieg in dieser Woche bundesweit zum Thema.
Eigentlich wollten die Anti-AKW-Aktivisten mit FDP-MdB Birgit Homburger aus dem Wahlkreis Konstanz öffentlich über den Atomausstieg debattieren. Doch vom Büro Homburger kam eine Absage. Jetzt protestieren die Protestler vor dem Wahlkreisbüro: Am Samstag, 4.Juni, ab 15 Uhr in Singen. Wo dort genau, kann man unter www.campact.de/atom2/dialogwoche/home2 nachlesen.Via Internet haben schon Dutzende ihre Teilnahme angekündigt.
Ihre Fragen: Wie viele AKWs gehen dauerhaft vom Netz? Wann ist endlich Schluss mit der Atomkraft? Wie soll die Energiewende konkret aussehen? Diese Fragen nämlich müssen auch die Abgeordneten des Bundestages bei der Abstimmung über das neue Atomgesetz entscheiden. Auch wenn die Bundesregierung gleich zwei Kommissionen eingesetzt hat, um diese Entscheidung vorzubereiten: Letztlich entscheiden die Bundestagsabgeordneten, wann der Atomausstieg endlich Realität wird. Wenn das Kabinett voraussichtlich am 6. Juni einen Entwurf für ein neues Atomgesetz verabschiedet, kommt es besonders auf die Abgeordneten von CDU, CSU und FDP an: Reicht ihnen der vorgeschlagene Atomausstieg? Oder wollen sie lieber schneller raus aus der Risikotechnologie Atomkraft? Oder etwa gar nicht?
Wie Campact wirkt, signalisiert schon der Name: Campaign & Action. Der parteien-unabhängige Verein (www.campact.de) organisiert Kampagnen, bei denen sich Menschen via Internet in aktuelle politische Entscheidungen einmischen. Wenn Wirtschaftslobbyisten Gesetze diktieren oder im Bundestag die Meinung der Bevölkerung nicht zählt, ist Campact auch vor Ort zur Stelle. Schnelles Handeln verbindet Campact mit Aktionen, die Öffentlichkeit herstellen und Druck auf die Entscheidungsträger ausüben: für eine sozial gerechte, ökologische und friedliche Gesellschaft. Letzter Campact-Erfolg: Vor wenigen Tagen nahm der Bundestag die umstrittenen Vorschläge zur Veröffentlichung der Abgeordneten-Nebeneinkünfte zurück.
Birgit Homburger zählt bislang zu den AbgeordnetInnen, die kompromisslos die Atomenergie verteidigen. Doch Abgeordnete sollten besonders auf die Stimmung der Menschen im Wahlkreis bedacht sein – jüngste Wahlergebnisse in Baden-Württemberg und gerade im Wahlkreis Konstanz lassen womöglich auch bräsige Abgeordnete aufhorchen. Der Lobby der Energiekonzerne tritt eine Bürgerlobby gegenüber: Statt in Hinterzimmern wird die Diskussion um die Zukunft der Atomkraft auf die Straße getragen.
Autor: PM-campact/hpk