„Region wird von der großen Koalition verarscht“
„Die Region Hochrhein Bodensee wird von der großen Koalition verarscht“. Martin Schmeding, grüner Bundestagskandidat im Landkreis, kritisiert CDU und SPD scharf für ihre Bahnpolitik „Die Region jubelt. Die Region kann aufatmen. Die Region freut sich sehr.“ So titulierten zahlreiche regionale und überregionale Medien die Entscheidung des Bundestages zur Gäubahn. Doch die Realität sieht anders aus, meint Schmeding.
Die Gäubahn wurde im Bundesverkehrswegeplan in den vordringlichen Bedarf hochgestuft und die Realisierung mit einem Betrag von mehr als einer halben Milliarde Euro bis 2030 in Aussicht gestellt.Vor allem der CDU Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Konstanz, Andreas Jung, wird gefeiert. „20 Jahre nach dem Vertrag von Lugano, in dem wir uns gegenüber der Schweiz zum Ausbau der Gäubahn verpflichtet haben, feiern wir den Beschluss zur Gäubahn als durchgreifenden Erfolg. Jetzt brauchen wir nochmal 13 Jahre bis zur Realisierung, obwohl die Schweiz mit der neuen Gotthardröhre ihre Hauptverpflichtung erfüllt hat“, stellt Martin Schmeding klar. „Das ist kein Erfolg, das ist einfach nur peinlich.“
Es sei auch deshalb Augenwischerei, weil die Gäubahn 1993 schon einmal als vordinglicher Bedarf im BVWP priorisiert wurde und letztlich doch nichts passierte. Aber der Ausbau der B33 hat für Herrn Jung eine hohe Priorität. „Erst die Straße, dann die Bahn“, ärgert sich Schmeding über das Verhalten des örtlichen Bundestagsabgeordneten. Es ist aber nicht nur die Gäubahn, die für die Grünen einen hohen Stellenwert hat. „Es geht um die Qualität des Bahnverkehrs in der ganzen Region, und die ist absolut katastrophal“, stellt Schmeding fest.
Hochrheinbahn und Bodenseegürtelbahn haben eine ebenso hohe Bedeutung wie die Gäubahn, insbesondere mit Blick auf den Tourismus der Region. Die grüne Bundestagsfraktion habe in der Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundestages Ende November 2016 beantragt, 1. die Bodenseegürtelbahn zu elektrifizieren und 2. die Hochrheinbahn in den vordinglichen Bedarf hoch zu stufen. Beide Anträge wurden von CDU & SPD angelehnt.
„CDU- und SPD-Vertreter der Region reisen landauf, landab und erzählen den Menschen, wie wichtig diese Bahnprojekte sind und in Berlin machen diese beiden Parteien genau das Gegenteil von dem, was sie in der Region versprechen. Wir werden verarscht und alle feiern die große Koalition dafür“, merkt Schmeding ironisch an.
„Ob Herr Jung in der Region regelmäßig Bahn fährt und wirklich gut beurteilen kann, was die Menschen in der Region ertragen müssen, bezweifle ich“ meint der grüne Bundestagskandidat. „Die Bahnhöfe der Region sind in einem furchtbaren Zustand, die Bahn spart an allen Ecken und Enden, insbesondere bei der Sauberkeit“, fordert Schmeding.
MM
Bahnstrecke Singen-Schaffhausen(betrieben von DB): Bahnhof Gottmadingen (D) – sieht aus wie nach einem Fliegerangriff, kein Warteraum, keine Toiletten, Bahnhofsgebäude ungenutzt ABER Überführung wie ein Stahlindustriedenkmal in Bottrop;fast baugleicher Bahnhof in Thayingen(CH) – sauberer, warmer Warteraum, saubere Toiletten, Kiosk im Bahnhof.
Es gelten offensichtlich unterschiedliche Standards in D und CH und die sind selbst von der CH bei der DB durchsetzbar. Was machen also unsere fürstlich bezahlten Abgeordneten wenn der Tag lang ist?
Lieber Herr Kropp, sparen Sie sich ihre ironischen Kommentare und fragen Sie lieber Herrn Volz, warum er und andere in der Region etwas ganz anderes erzählen als seine Parteifreunde im Bundestag beschliessen. Die GRÜNEN sind weder langsam in der Realisierung von Situationen, noch erzählen Sie den Menschen in der Region andere Dinge, als sie im Bundestag erzählen. Die SPD wird mit dieser Art des Wahlkampfes noch weniger Zuspruch bekommen als sie im März diesen Jahres in BaWü bekommen hat.
Tobias Volz hat schon längst darauf hingewiesen. Guten Morgen, Herr Schmeding. http://www.spd-kreis-konstanz.de/index.php?nr=102725&menu=1