Europa zwischen Neoliberalismus und Republik

Die Ratifizierung des neoliberalen Lissabon-Vertrags, die Sparpolitik gegenüber Südeuropa, die wachsende Armut und die Krise des europäischen Wirtschafts- und Währungssystems – gewichtige Faktoren, die innerhalb der politischen Linken die Skepsis gegenüber der Europäischen Union erhöht hat. Gleichzeitig treten etwa bei „Pulse of Europe“ viele für die europäische Idee ein, und gerade jüngere Menschen wollen sich den europäischen Kontinent ohne offene Grenzen und Programme wie ERASMUS nicht mehr vorstellen.

Wie soll die politische Linke – und damit auch die Partei DIE LINKE – also mit der bestehenden Europäischen Union umgehen? Weitgehende Einigkeit besteht darin, dass ein grundlegender Wandel nötig ist. Jedoch, in welche Richtung soll sich der entwickeln? Braucht der Staatenbund einen sozialen „Neustart“ bzw. eine „Neugründung“? Oder soll innerhalb der bestehenden Verträge auf eine „Republik Europa“ hingearbeitet werden? Verhindern die bestehenden EU-Institutionen einen grundlegenden sozialen Wandel? Birgt eine Neugründung die Gefahr wachsender nationalistischer Staatenkonkurrenz?

DIE LINKE Konstanz lädt Mitglieder, Sympathisanten und Interessierte ein, gemeinsam über diese Fragen zu diskutieren: Mittwoch, 21. Juni, Konstanz, „Seekuhbar“ (Konzilstr. 1), 19 Uhr

MM