Wirtschaftsförderer Schaal hat‘s vergei… – hat Pech

in

In der Juli-Gemeinderatssitzung hatte sich Friedhelm Schaal bereits Prügel für seine laienhafte Vorbereitung des Millionenprojekts KINA (Konstanzer Innovationsareal) auf dem Siemens-Gelände abgeholt. Zähneknirschend stimmte der Rat damals trotzdem zu, weil ihm von Schaal eine Million Euro Förderung aus Landesmitteln versprochen wurde. In der gestrigen Gemeinderatssitzung informierte Schaal nun darüber, dass es diese Million doch nicht geben wird. Der Mann eilt unbeirrt und munter von Desaster zu Desaster.

Zur Erinnerung, weil‘s so schön kompliziert ist: Das gesamte Siemens-Areal gehört inzwischen der Immobilienfirma i+R, nachdem die Stadt am 26. Januar 2017 auf ihr Vorkaufsrecht verzichtet hat (allein die LLK stimmte damals dagegen!). Das Unternehmen „Gründerschiff“, das Jungunternehmen betreut, will von i+R eine Fläche von 24.100 Quadratmetern auf dem Siemens-Gelände mieten. Davon will die Stadt wiederum 4000 Quadratmeter für das Technologiezentrum (TZK) sowie 6100 Quadratmeter für das KINA (Konstanzer Innovationsareal) haben. Im KINA sollen dann besonders zukunftsträchtige Firmengründungen eine Heimat finden.

Schaal (Foto) lag dabei insbesondere ein „Accelerator“ (der neue Firmen schneller erfolgreich machen soll) am Herzen. Im Juli versicherte er dem Gemeinderat, der mehrheitlich skeptisch war und keine Katze im Sack kaufen wollte, er werde eine Million Euro Förderung anschaffen gehen, man müsse nur schnell, schnell zusagen, weil die Konstanzer Verwaltung mit ihren Förderanträgen gegenüber anderen Städten schwer zurückliege – wieso eigentlich Konstanz zeitlich hinterher lag, sagte der dafür Verantwortliche Schaal damals übrigens nicht.

Schaal ist ein Ver Pechvogel

Der Gemeinderat arbeitete damals Schaals Vorlage gründlich um – ein ziemlich einmaliger Vorgang – und am Ende wurde die überarbeitete Vorlage trotzdem nur mit 20 Ja- bei 15 Neinstimmen angenommen. Eins war klar: Hätte der Gemeinderat nicht auf die versprochene Million gesetzt, hätte er, und zwar durch alle Fraktionen hindurch, Schaal damals mit seinem Wisch nach Hause geschickt und zum Nachsitzen in den Sommerferien verdonnert.

Schaals Bilanz ist insgesamt desaströs: Sein Kompetenzzentrum am Seerhein ein teurer Witz, seine kurze Zeit als Interims-Geschäftsführer des Bofo offenbarte das Ding am Seerhein als Millionengrab, was Schaal aber irgendwie entgangen war – und jetzt das mit der Million, die nicht kommt. Wenn Wirtschaftsförderer Schaal, privat übrigens ein durchaus honoriger Mensch, überhaupt irgendetwas erfolgreich fördert, dann ist es der Verdruss über sein planloses, inkompetentes und für die Allgemeinheit gemeingefährliches Tun. Sein Auftreten vor dem Gemeinderat ist zumeist jämmerlich, er erweist sich dort als weitgehend uninformiert und plädiert gern öffentlich zu seiner Entschuldigung auf Nichtwissen. Man darf sich fragen, ob er das Mitleid, um das er immer wieder heischt, wirklich verdient hat. Nicht nur, dass er dauernd Pech hat mit dem, was er tut – auch wie er sich dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit präsentiert, das ist schon ziemlich schräg.

Es ist zum Knochen einfach nur Pech

Schaal als Wirtschaftsförderer denkt natürlich vor allem positiv, und so hob er denn im Gemeinderat immer wieder hervor, dass es zwar diesen Ablehnungsbescheid und damit keine Landesförderung gebe, dass aber Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ihm gesagt habe, sie bedauere das sehr, sie könne sich das überhaupt nicht erklären und werde sich in Zukunft persönlich um Konstanzer Förderanträge kümmern (und dies nicht mehr unerleuchteten Subalternen überlassen, wollte Schaal damit wohl sagen). Am 18.10. darf Schaal ins Ministerium und dort nach Einzelheiten fragen, wieso wieder einmal eines seiner Projekte gescheitert ist. Sollte allerdings der Förderantrag ans Ministerium auf dem fachlichen Niveau der sonstigen Hervorbringungen des Herrn Schaal gelegen haben, wäre die Ablehnung der Förderung – unerklärliches Pech.

Nach der Tragikomödie, die Schaal wieder einmal aufgeführt hat, dürfte er in der Konstanzer Politik in Zukunft (fast) nur noch Feinde und gar keine Freunde mehr haben. Roger Tscheulin (CDU) sprach von einer herben Enttäuschung und bezeichnete Schaals Versprechen aus dem Juli als „nicht belastbar“. Er forderte zurecht, das gesamte KINA-Paket aufzuschnüren, komplett neu zu packen und dann erneut darüber zu entscheiden, auch wenn die Entscheidung am Ende vielleicht auch wieder so ähnlich aussehen werde wie beim letzten Mal.

Auch Heinrich Everke (FDP) gab deutlich zu verstehen, dass er Schaal nicht mehr vertrauen kann. Auf Everkes bohrende Nachfrage, wie groß denn der entstandene finanzielle Schaden für die Stadt sei, antwortete Schaal, der liege bei 0 Euro, denn für den „Accelerator“ hätten Stadt und Land jeweils eine Million aufbringen wollen, und nachdem das Land seinen Zuschuss nicht bringe, müsse auch Konstanz nichts liefern. Jan Welsch (SPD) kündigte für seine Fraktion an, sie werde nie wieder einer so schlampigen Vorlage wie beim letzten Mal zustimmen. Ein Schwein, wer denkt, das hätten sich die Sozis auch früher überlegen können.

Friedhelm Schaal will in der nächsten Gemeinderatssitzung eine ausführliche, fachlich fundierte Entschließungsvorlage dafür vorlegen, wie jetzt aus dem KINA und dem Accelerator doch noch ein Erfolgsmodell werden kann.

Wetten, dass nicht?

O. Pugliese (Foto: Stadt Konstanz)