Heute kommunalpolitischer Ratschlag der LLK

Im Mai 2019 wird auch in Konstanz der Gemeinderat neu gewählt. Selbst politisch ansonsten hellwachen ZeitgenossInnen ringt das Thema Kommunalpolitik nicht selten nur ein müdes Lächeln ab; sich um Stadtpolitik zu kümmern, gilt vielen als unsexy. Dabei wird in den lokalen politischen Gremien über Wichtiges entschieden, das erhebliche Auswirkungen auf unser Alltagsleben hat. Die Linke Liste Konstanz (LLK) versteht sich als Basisprojekt, das sich für die Belange der vielen stark macht, die in der Lokalpolitik zu kurz kommen. Mit Blick auf die Wahlen lädt sie deshalb heute Aktive und Interessierte ein darüber zu beraten, wie man dem Ziel einer sozialen und ökologischen Stadt näher kommen kann.

Gerade der wenig gut betuchte Teil der Einwohnerschaft spürt die Folgen kommunaler Entscheidungen oft empfindlich am eigenen Geldbeutel. So ächzen beispielsweise heute viele KonstanzerInnen deshalb unter rekordverdächtig hohen Mieten, weil eine ziemlich große Koalition aus Fans der freien Marktwirtschaft über Jahrzehnte den örtlichen Wohnungsbau ohne nennenswerte Gegenwehr Investoren aus der Privatwirtschaft überlassen durfte. Umgekehrt sind es kommunale Weichenstellungen für die wirtschaftlich Mächtigen, die einflussreiche Einzelhandels- und Tourismuslobby etwa, die der Bevölkerungsmehrheit eine schleichende Verschlechterung der Lebensqualität zumuten. Während Luxusherbergen und Ladenketten allenthalben aus dem Boden sprießen, müssen kleine Geschäfte aufgeben und langjährige MieterInnen weichen. Während die Stadt im Verkehr erstickt, werden ÖPNV-NutzerInnen kräftig zur Kasse gebeten. Und während Millionen im Pleiteprojekt Bodenseeforum versenkt werden, fehlt es immer noch an Kita- und Pflegeplätzen.

Die LLK will dagegen mit Betroffenen über Konzepte reden, die Konstanz für alle lebenswert machen sollen. Sie nimmt dabei besonders diejenigen in den Blick, die von der herrschenden Politik regelmäßig vergessen werden – ob Krankenschwester oder Niedriglohnjobber, Kassiererin oder Alleinerziehende, Hartz-IV-Empfänger oder Armutsrentnerin, ob Flüchtling oder Obdachloser. Mehr denn je gilt: Konstanz muss eine Stadt für alle werden.

MM/jüg

Mittwoch, 17.10., Treffpunkt Petershausen (Georg-Elser-Platz 1), 19.00 Uhr