Schweizer Postauto AG zockte Konstanz ab

Die gute Nachricht ist, die Stadt Konstanz bekommt von der Schweizer Postauto AG 380.000 Franken (rund 320.000 Euro) zurück. Die schlechte ist, die Postauto AG hat dieses Geld in den letzten Jahren von Konstanz zu Unrecht zu viel kassiert – und gleich auch noch die Konstanzer Stadtwerke benachteiligt.

Wie die „Thurgauer Zeitung (TZ)“ und die Boulevardzeitung „Blick“ am Mittwoch meldeten, ist die Stadt Konstanz vom Schweizer „Postauto-Skandal“ betroffen. Die Schweizer Postauto AG hat laut TZ seit 2013 jährlich zwischen 45.000 und 70.000 Franken zu viel dafür kassiert, dass der Rote Arnold auf der Linie 908 zwischen dem Thurgauer Kantonsspital Münsterlingen beziehungsweise Landschlacht und Konstanz bis ins Konstanzer Stadtzentrum fährt.

Wer sich nun wundert, wieso die Schweizer Postauto AG Geld für Dienste bekommt, die der Rote Arnold erbringt, der den Konstanzer Stadtwerken gehört, der weiß nicht, dass diese Buslinie 908 von der Stadt Konstanz eigentlich an die Postauto AG vergeben und deshalb auch bezahlt wurde/wird. Die Postauto AG ihrerseits hat den Auftrag an die Stadtwerke Konstanz – sozusagen als Subunternehmerin – weitergereicht. Dabei hat die Postauto AG anscheinend einen guten Schnitt gemacht – sie hat nicht nur von Konstanz mehr verlangt als sie eigentlich für einen kostendeckenden Betrieb brauchte. Sie hat gleichzeitig nicht den vollen, erhaltenen Betrag für die Dienstleistung an die Stadtwerke weitergereicht, sondern einen Teil davon selbst eingesackt.

Aufgeflogen ist die Geschichte im Rahmen des „Postauto-Skandals“, der seit Anfang 2018 in der Schweiz Furore gemacht und diverse leitende Personen bei der Schweizer Postauto AG (und deren Mutterfirma Postauto AG) die Posten kostete. Es stellte sich nämlich heraus, dass die Schweizer Abteilung des Unternehmens, das in der Schweiz ein Fast-Monopol auf Busverbindungen zwischen Orten und Regionen hat, gesetzeswidrig zwischen 2007 und 2015 zu viel Gewinn erwirtschaftete und diesen so in der Buchhaltung versteckte, dass es weiterhin von Bund, Kantonen und Gemeinden Subventionen kassieren konnte.

Für den Linienverkehr darf das Unternehmen gesetzlich nur einen minimalen Gewinn erwirtschaften, weil die öffentliche Hand Subventionen dafür zahlt, dass die gelben Postautos auch auf unrentablen Linien verkehren. Insgesamt hat die Schweizer Postauto AG mit Hilfe einer „kreativen Buchführung“ Bund, Kantonen und Gemeinden 188,1 Millionen Franken zu viel aus der Tasche gezogen. 88,7 Millionen davon muss sie nun an den Bund zurückzahlen, 99,4 Millionen an die Kantone (die wiederum einen Teil davon an die Gemeinden weiterreichen). Der Thurgau zum Beispiel bekommt 1,3 Millionen Franken zurück, von denen knapp 433.000 an die Gemeinden gehen.

Ungeklärt ist bisher aber, wieso Konstanz für lediglich vier auf Konstanzer Stadtgebiet angefahrenen Haltestellen innerhalb weniger Jahre unverhältnismäßig viel mehr Geld an die Schweizer Postauto AG zahlen musste als zum Beispiel Gemeinden in der Schweiz. Gemessen am Gesamtbetrag, den der Thurgau bekommt, wurden dort jährlich für alle Postautolinien im ganzen Kanton gut 162.000 Franken zu viel kassiert. In Konstanz waren es für vier Haltestellen ein Drittel bis zur Hälfte dieses Betrages.

LS – mit Material von „TZ“ und „Blick“