OB-Wahl: Auf der Suche nach einer Alternative?

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Das Ergebnis der Kommunalwahl ist ein­deu­tig: 25 von insgesamt 40 Sitzen gingen an FGL, SPD, JFK und LLK. Grund genug, meint die LLK, sich darüber Gedanken zu machen, ob es nicht angebracht wäre, für die kommenden OB-Wahlen im Mai 2020 nach einem gemein­sa­men Kandidaten oder einer Kandidatin zu suchen, der/die gegen den Amtsinhaber Uli Burchardt antritt, der eine zweite Amtszeit anstrebt.

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Im Vorfeld der kommenden OB-Wahlen gehe es nun darum, schreiben die LLK-RätInnen Anke Schwede, Simon Pschorr und Holger Reile an die Fraktionen von FGL, SPD und JFK, „frühzeitig die Weichen für eine soziale und ökologische Politik zu stellen“. Zusammen habe man rund 60 Prozent der Stimmen erreicht und das sei „ein gewaltiges Pfund, das trotz diverser Unterschiedlichkeiten fraktionsüberschreitende Optionen ermöglichen könnte“.

Nach Meinung der LLK stelle sich für das Mitte-Links-Lager unter anderem die Frage: „Was wollen wir zusammen ändern, wo sehen wir gemeinsame Schnittmengen, wo wollen wir Schwerpunkte setzen?“ Denn nach Ausrufung des Klimanotstandes müssten „spätestens für die anstehenden Haushaltsberatungen sehr dicke Pflöcke“ eingeschlagen werden.

Zu einem dieser Schwerpunkte gehört nach Ansicht der LLK vor allem die OB-Wahl, die im Sommer 2020 ins Haus steht. Am noch amtierenden Rathauschef lassen die Ratslinken kein gutes Haar. Denn Burchardt habe seine Ankündigung bei seinem Amtsantritt 2012, „nachhaltige Politik in Angriff zu nehmen, kaum eingelöst“. Als CDU-Mann stehe er „für neoliberale Politik. Längst anstehende Änderungen auf vielen Feldern wurden und werden weiterhin verschleppt (…)“.

Also fragt die LLK in aller Deutlichkeit: „Finden wir vielleicht einen gemeinsamen Kandidaten oder eine Kandidatin, auf den/die wir uns verständigen können? Sicher keine leichte Aufgabe, aber wenn wir an einer sozialverträglichen und ökologischen Weiterentwicklung unserer Stadtgesellschaft interessiert sind, bleibt uns kaum etwas anderes übrig“.

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Man darf gespannt sein, wie die angesprochenen Fraktionen auf den Vorschlag der LLK, der aus deren Sicht als vorläufiges Gesprächsangebot zu verstehen ist, reagiert.

red (Grafik: red)