OB-Wahl in Singen – zwei Kandidaten treten an
Am 11. Juli wird Singen sein Stadtoberhaupt für die kommenden acht Jahre wählen. Lange sah es danach aus, als gäbe es nur einen Kandidaten für den Chefsessel im Rathaus: nämlich Bernd Häusler (CDU), der bisherige Amtsinhaber. Anfang Juni hat dann noch ein Interessent seine Bewerbung eingereicht: Helmut Happe aus Engen. Ob damit die SingenerInnen bei der Wahl eine echte Alternative haben?
Alles gut in der Hohentwiel-Stadt?
Gab es in jüngster Vergangenheit bei Bürgermeisterwahlen in etlichen Hegau-Kommunen meist mehrere und darunter sehr qualifizierte BewerberInnen, hält sich das Interesse für den Chefposten in der zweitgrößten Stadt im Landkreis Konstanz mit ihren 48.000 EinwohnerInnen (davon rund 36.000 Wahlberechtigte bei der anstehenden OB-Wahl) doch sehr in Grenzen. Warum eigentlich?
Zumindest im Gemeinderat scheint kein Interesse an einem möglichen Wechsel zu bestehen. Keine der Fraktionen hat einen Gegenkandidaten offiziell in Erwägung gezogen. Alle sind demnach glücklich und zufrieden? Oder ist diese Zurückhaltung auf die Oberbürgermeisterwahl vor acht Jahren zurückzuführen, als Bernd Häusler als damaliger Erster Bürgermeister der Stadt gegen seinen Chef, Oberbürgermeister Oliver Ehret (ebenfalls CDU), antrat? Nicht nur der innerparteiliche Wahlkampf eskalierte zu einem Duell, bei dem mit harten Bandagen und teils unfairen Mitteln gefochten wurde. Die CDU war tief zerstritten, auch bei der SPD knatschte es. Etwa zwei Drittel aller GemeinderätInnen unterstützten den Herausforderer und schließlichen Gewinner Bernd Häusler. Mit 72 Stimmen Vorsprung gewann Häusler den – wegen der Stimmen für den dritten Bewerber nötig gewordenen – zweiten Wahlgang denkbar knapp.
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Die Gräben innerhalb der CDU sind inzwischen wohl zugeschüttet und ein Gegenkandidat aus den eigenen Reihen ist nicht zu erwarten. Und die anderen Fraktionen wollen demnach nicht am Stuhl desjenigen sägen, dem sie damals ins Amt geholfen haben? Nicht einmal die Grünen in ihrem derzeitigen Aufwind wollten eine/n MitbewerberIn um den Posten ins Spiel bringen. Hatte sich doch genau dies die grüne Landtagsabgeordnete Dorothea Wehinger im Frühjahr noch gewünscht.
Gut für den „Platzhirsch“ Häusler, aber nicht unbedingt motivierend für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt am Hohentwiel. Ob es überhaupt eine Wechselstimmung in der Stadt gäbe, ist ungewiss. Sicher aber wünschen sich nicht wenige zumindest eine Wahlmöglichkeit bei der Wahl. Die Aussicht, mit seinem Kreuzchen nur den Amtsinhaber bestätigen zu dürfen, ist halt weniger einladend … egal wie man zu dessen bisherigen kommunalpolitischen Leistungen steht.
Wählen ohne Auswahl?
Und gerade in Sachen Wahlbeteiligung sieht es in Singen bei allen Wahlen sehr mau aus. Zwar ist in den Ortsteilen die Beteiligung üblicherweise hoch, in der Kernstadt dagegen in einigen Wahlbezirken konstant extrem niedrig. Das war selbst beim hitzigen Wahlkampf anno 2013 so: Obwohl auch innerhalb der Bürgerschaft die Emotionen hochgingen, war die Wahlbeteiligung in beiden Wahlgängen unter 50 Prozent (47,9 Prozent im zweiten Wahlgang). Mit seinem jetzigen Schlachtruf „Wir sind Singen“ (so auch die Adresse seiner Homepage, unter der sein Wahlprogramm zu lesen ist) sei es ihm wichtig, möglichst viele BürgerInnen zur Stimmabgabe zu bewegen, betonte Häusler, als er sich noch als alleinigen Kandidaten wähnte. Klar, eine allzu niedrige Wahlbeteiligung dürfte seiner Wiederwahl viel von ihrem Glanz nehmen.
Der eine Herausforderer
Doch Überraschung – ein zweiter Kandidat hat seinen Hut in den Ring geworfen: Der 56-jährige Engener Helmut Happe will den amtierenden Oberbürgermeister herausfordern. Happes Wahlprogramm oder eine Homepage sind bislang allerdings noch nicht zu finden. Bis 11. Juli ist dazu nicht mehr viel Zeit. Häuslers Plakate hängen schon seit Ende Mai. Soviel zu seiner Person hat Helmut Happe aber schon mal in der Singener Lokalausgabe des Südkurier (Donnerstag, 10. Juni 2021) verraten: Basisdemokrat sei er und als parteiloser Kandidat trete er an. Aus der Partei „WiR 2020“ (das ist die Partei, die von dem bundesweit bekannten Corona-leugnenden und Verschwörungstheorien verbreitenden HNO-Arzt Bodo Schiffermann mitbegründet wurde) sei er deshalb vor seiner Bewerbung für das OB-Amt ausgetreten. Dass er zur Singener Querdenker-Bewegung gehört(e), gibt er auf Nachfrage des Südkurier zu. Aber auch aus dieser Bewegung habe er sich zurückgezogen und er distanziere sich von den rechtslastigen Äußerungen eines Michael Ballweg. Aber: der Partei WiR 2020 (für die er bei der Landtagswahl im Frühjahr als Kandidat für den Wahlkreis Singen nominiert war) stehe er weiterhin nahe und die Querdenker halte er für die Mitte der Gesellschaft, räumt er in dem Interview ein …
Singen hat die Wahl – nun mit zwei Kandidaten. Ob das dem Wunsch der SingenerInnen nach einer Auswahl bei der Wahl näher kommt, wird sich zeigen. Und es bleibt die Frage, wie hoch die Wahlbeteiligung sein wird.
Daphne Rohr (Bild: Häusler im Juni 2020 bei einer Kundgebung gegen die Karstadt-Schließung; © DH)