Und Baumeister Jordans Mauer bleibt…

Eine gewisse Leidensfähigkeit gehört dazu, Mitglied des Konstanzer Gemeinderates zu sein. Man schaue sich nur die Agenda am letzten Donnerstag an: Um 14 Uhr beschaute man sich eine Mauer im Konzil, dann debattierten um 15 Uhr der Kulturausschuss, der Technische und Umweltausschuss und der Betriebsausschuss Konzilstadt Konstanz über besagtes Stück Mauer, ehe man sich um 16 Uhr versammelte, um als Tagesordnungspunkt 2 – Sie erraten es – über das Schicksal eben dieser Mauer zu befinden.

Aber es gab auch noch richtig interessante Themen: Die Verkehrsentwicklung spielte ebenso eine Rolle wie die Bevölkerungsvorausrechnung bis 2030. Die Grünen versuchten sich gar an einem Skandälchen um die Honorare der Südwestdeutschen Philharmonie, außerdem werden Straßen umbenannt und Schulen gebaut … Man merkt schon, es ist weniger anstrengend, gar nicht oder als Katze wiedergeboren zu werden denn als Mitglied des Konstanzer Gemeinderats.

Konstanz wächst

Während die Deutschen als solche im Aussterben begriffen sind, vermehrt sich der Konstanzer als solcher, widerborstig wie er nun mal ist, weiterhin deutlich. Dies allerdings weniger auf natürlichem Wege (wie etwa durch Zellteilung), sondern eher durch Zuzug von außerhalb. 20% der Konstanzer Bevölkerung ziehen jährlich zu oder weg, wobei die Zuzüge leicht überwiegen. „Nach wie vor stellen die Bewegungen innerhalb von Baden-Württemberg mit einem Anteil von 52% an allen Zuzügen und 43% an allen Wegzügen die wichtigste Austauschbeziehung dar. An zweiter Stelle steht das Ausland (ohne Schweiz), dann folgen Bayern, Nordrhein-Westfalen und die Schweiz.“
Das zumindest ist das Ergebnis der „Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsvorausrechnung der Stadt Konstanz bis 2030“, die der Statistiker Tilmann Häusser aus Tübingen dem Konstanzer Gemeinderat vorstellte.

Die Entwicklung in Konstanz wird demnach eine Dynamik haben, die sich von der manch anderer Regionen im Ländle unterscheidet. Während es besonders in dörflichen Regionen Baden-Württembergs in den nächsten Jahrzehnten einen Bevölkerungsrückgang um bis zu 30% geben dürfte, rechnet Häusser für Konstanz mit weiterhin leicht ansteigenden Einwohnerzahlen. „So hat die Stadt Konstanz durch Universität und HTWG verglichen mit anderen Kommunen einen relativ hohen Bevölkerungsanteil von Personen im Alter von 18 bis unter 25 Jahren. Auch werden Universitätsstädte wie Konstanz in den nächsten Jahren durch den Wegfall der Wehrpflicht und durch den doppelten Abiturjahrgang 2012 besonders starke Zuwächse zu verzeichnen haben,“ resümiert das Gutachten diesen Aspekt der Bevölkerungsentwicklung. Gerechnet wird mit einem Anstieg allein der Studentenzahlen von heute 14.844 auf 16.450 im Jahre 2015/16. Nachdem die Konstanzer Gesamtbevölkerung von 1999 bis 2011 um rund 6.665 Personen auf rund 80.100 Einwohner stieg, erwartet das Gutachten für 2030 bis zu 85.840 Einwohner und Einwohnerinnen.

Trockene Statistik? Keinesfalls. Denn die Bevölkerungszahl und -struktur stellt die Kommune vor erhebliche Aufgaben. Mehr Menschen benötigen beispielsweise mehr Wohnraum – und umgekehrt: je mehr Wohnraum in der Stadt entsteht, desto mehr Menschen ziehen zu. Außerdem wird sich beispielsweise die Zahl der Konstanzer und Konstanzerinnen im Renten- und Pflegealter in absehbarer Zeit spürbar erhöhen, weil die Babyboomer ins Rentenalter einzurücken beginnen, und diese Menschen benötigen in einigen Jahrzehnten auf sie zugeschnittene Einrichtungen. Parallel dazu wird es mehr Kindergartenkinder sowie eine stabile Menge an Grundschülern geben, so dass Konstanz anders als andere Kommunen keinen Leerstand von Schulen befürchten muss.

Gleichzeitig schlägt sich auch eine Betriebsschließung wie die von Takeda nach Häussers Angaben nicht komplett in Konstanz nieder, weil dort auch viele Pendler arbeiten. Deutlich wurde bei diesem Vortrag jedenfalls, dass die Lebensbedingungen von Konstanz und seinem Umland engstens miteinander verflochten sind. Um es kurz zu machen, und das schälte sich in der anschließenden Debatte sehr deutlich heraus: Konstanz kann die Hände nicht in den Schoß legen, und wo andere Kommunen den Wohnungs- und Schulbau bequem einstellen können und sich eher überlegen müssen, ob in 20 Jahren überhaupt noch jemand da sein mag, der so rüstig ist, das Licht ausknipsen zu können, muss Konstanz auch weiterhin bezahlbaren (!) Wohnraum für Familien ebenso wie für Studis schaffen, erheblich in den Ausbau von Schulräumen investieren und für eine zunehmende Zahl von Alten sorgen, die angesichts der Einkommensentwicklung zu Lasten breiterer Teile der Bevölkerung immer deutlichere Probleme haben werden, für ihre Altersheim- und Pflegeplätze zu bezahlen.

Heidenei

Schaut der Konstanzer in die Zukunft, sieht er als alter Skeptiker schon den nächsten Winter vor sich, ganz konkret den Verkehr an den Adventswochenenden. So auch dieses Mal. Selbst unsere Atheisten von der FDP, die einfach nicht glauben wollen, dass eher ein Kamel durch ein Nadelöhr passt als dass ein Reicher in den Himmel kommt, hatten ein geradezu religiöses Erweckungserlebnis, als sich am verkaufsoffenen Sonntag, 25. März, die von einigen Händlern gesponserten, kostenlosen öffentlichen Busse als Publikumsmagnet erwiesen und dem Verkehrsinfarkt kräftig entgegenwirkten.

Heinrich Everke jedenfalls, der noch vor einiger Zeit verkündet hatte, er werde wie Cato in jedem seiner Redebeiträge die Errichtung privat finanzierter Parkhäuser auf dem Döbele und anderswo fordern, damit möglichst viele Autos in möglichst wenig Stadt passen, zeigte sich richtig beeindruckt von der Leistungsfähigkeit des öffentlichen Nahverkehrs – er guckte dabei etwa so salbungsvoll wie ein normaler geschlechtsreifer deutscher Mann, wenn er ein iPad plus Freikarten für den BVB geschenkt bekommt, was die Ernsthaftigkeit der Everkeschen Wandlung vom Saulus zum Paulus eindrucksvoll bestätigte.

Doch halt! A bisserl muss er noch üben, bis wir den Heiligenschein über seinem Haupte anzünden dürfen. Denn während andere Redner betonten, das Sponsoring durch einige Händler zeige, dass man im nächsten Advent grad das gesamte Unternehmertum von den Händlern bis hin zu den Gastronomen die Busse bezahlen lassen müsse, forderte Everke – hierin ganz dem Credo aller Privatisierer verhaftet, dass Kosten von der Allgemeinheit zu tragen seien, Gewinne aber dem einzelnen Unternehmer zugute kommen müssen – allein die Stadt müsse die Ausgaben für kostenfreie Busse während des Adventsverkehrs übernehmen, mit denen die Kundschaft zu den Händlern gekarrt wird.

Außerdem schlug er gleich noch ein kostenloses Seniorenticket im Konstanzer Busverkehr vor, das OB Horst Frank mit „Die Alten haben oft mehr Geld als die Jungen“ konterte. Na ja, Hand aufs Herz, wenn es in diesem unserem Lande so weitergeht wie in den letzten Jahren, werden demnächst weder die Alten noch die Jungen genug Geld haben, sich auch nur ein Gebiss zum Frühstück zu leisten; abgesehen vielleicht von jener stabilen 0,2%-Mehrheit, die dann aus freiheitlichem Credo noch FDP wählt.

Everkes Parteigenosse Michael Fendrich brachte das Beispiel Strasbourg ins Spiel: Dort ist das Park-and-Ride-System so organisiert, dass das Parkticket für das Auto zugleich als Fahrschein für die Straßenbahn gilt, was ja äußerst praktisch ist. Damit kam er aber beim OB nicht gut an, der darauf verwies, dass sich etwas, das für die Straßenbahn funktioniere, nicht auch auf die Konstanzer Busse übertragen lasse und dass Strasbourg anders als Konstanz aus regionalen und ähnlichen Fördertöpfen bedient werde – wirklich überzeugend klang das aber nicht.

Die Linke Vera Hemm, grande old Dame der Linken in Konstanz, geißelte hingegen mit Vehemenz einige der Missstände der Konstanzer Verkehrspolitik. Sie bemängelte beispielsweise, dass die Landratsamts-Parkplätze nicht für die Öffentlichkeit geöffnet worden seien, und – das ist nun wirklich peinlich! – dass im Forum für Integration für den Einsatz als Verkehrsengel geworben wurde. Recht hat sie, auch mit ihrem Hinweis, dass Konstanz sich nun langsam mal für ein umfassendes Verkehrskonzept entscheiden sollte.

Andere Parteien hieben erwartungsgemäß in andere Kerben. Für die CDU legte Roger Tscheulin zwar Lippenbekenntnisse für Park & Ride und ein ganzheitliches Verkehrskonzept ab, forderte aber vor allem mindestens 1000 Parkplätze auf dem Döbele, um die Schweizer von der Innenstadt fernzuhalten (als wären Schweizer ansteckend). Jürgen Ruff (SPD), einer jener Redner, auf dessen sachverständiges Urteil man sich zumeist verlassen kann, wenn er seine Stimme erhebt, forderte zumindest an Advents- und Brückentagen eine stärkere finanzielle Beteiligung der lokalen Wirtschaft. Der OB vergaß nicht anzumerken, dass sich die Einzelhändler eine Beteiligung der Gastronomie an den Kosten für die Busse wünschen – so lässt sich denn unschwer absehen, dass rechtzeitig zum Advent einer auf den anderen zeigen wird, wenn eine finanzielle Beteiligung am ÖPNV gefordert wird, der für die Konstanzer Wirtschaft ebenso segensreich wie für die Wirtschaft fruchtbar ist. Dem Einwurf der Grünen Anne Mühlhäußer, es sei nicht einzusehen, dass der Handel seinen Käufern Parkhaustickets, aber nicht Busfahrscheine erstatte, ist wohl nichts Vernünftiges entgegenzusetzen.

Bürger lassen Dampf ab

Die Bürgerfragestunde hatte es dieses Mal in sich. Während der Untertan sich dem hohen Rat als Vertreter der Obrigkeit sonst eher in innerlich gebückter Haltung zu nähern pflegt und gelegentlich seine Anliegen etwas wirr formuliert, stiegen dieses Mal gleich zwei äußerst erboste und kämpferisch gestimmte Vertreterinnen in die Bütt, die durch ihre massive stimmliche Präsenz zu überzeugen wussten. Eine Anliegerin der Gegend Gottmannplatz/Max-Stromeyer-Straße führte vehement Klage darüber, dass dort, nachdem man gerade den jahrelangen Terror des Edeka-Neubaus ertragen habe, ein Bauunternehmen eine Art Bauhof errichtet habe, von dem eine unerträgliche Umweltbelastung ausgehe. Die Verwaltung gelobte, gleich am nächsten Tag einen Büttel auszusenden, der dort nach dem Rechten sehen solle.

Nicht minder vehement und stimmgewaltig fiel der Einsatz von Johanna Klöckener für die Erhaltung des Konstanzer Grundbuchamtes aus, ein Anliegen, mit dem sie sichtlich offene Türen einrannte, denn die Verschleppung unserer Konstanzer Akten nach Kornwestheim und Verlegung der Dienststelle nach Villingen-Schwenningen wären nun wahrlich kein Akt der Bürgernähe.

Was sonst noch war

Da tanzt der Bär: Im Juni, Juli und August gibt es – nach einem Probelauf im letzten Sommer – eine Sperrzeitverkürzung für das Trinken im Freien, mit anderen Worten: In der Hochsaison hoch die Tassen in den Biergärten bis 24 Uhr! Der Linke Holger Reile merkte klassenkämpferisch-süffisant an, dass die mit dem Lärmschutz argumentierenden Gegner der verlängerten Öffnungszeiten, die sogar eine kostspielige Befragung der gesamten Konstanzer Bevölkerung fordern, teils aus dem Musikerviertel stammten, wo sie nun wirklich vor Lärm sicher seien. Soll wohl heißen: Bürger, die Reichen in ihren Villen mit Seeblick wollen Euch auch noch das innerstädtische Trinken bis in die Puppen verbieten!

Wesentlich ernster wurde es, als der Jahresabschluss 2010 der Südwestdeutschen Philharmonie beraten wurde. Insgesamt war die Saison der Philharmonie ein Erfolg, denn beim Vergleich mit Orchestern in Reutlingen und Stuttgart lagen die Konstanzer mit 91.000 Besuchern und einer Einspielquote von 27% vorn. Charlotte Dreßen (FGL) aber wollte Einzelheiten der Verbindung des Orchesters mit dem Museumsleiter Tobias Engelsing wissen. Sie deutete an, dass Platzhirsch Engelsing für seine federführende Mitwirkung am Fasnachtskonzert ein überzogenes Honorar erhalten haben könne und forderte mit etwas zu viel Schaum vor dem Mund, über eine Ethikrichtlinie für die führenden Bediensteten der Stadt nachzudenken, weil nicht alles, was legal, auch moralisch vertretbar sei.

Mafiöse Strukturen in Konstanz? Engelsings Borsalino als Ausweis seiner hartnäckigen Mitgliedschaft in der Cosa Nostra? Eher nicht, denn es gibt nach Auskunft der Verwaltung klare Richtlinien dafür, wie Nebentätigkeiten städtischer Bediensteter anzumelden und unter welchen Umständen sie vom Dienstherrn zu genehmigen sind, und diese Richtlinien scheinen eingehalten worden zu sein. Es ist also aller Voraussicht nach (leider, ruft da der Lokalberichterstatter!) kein Skandal in Sicht – dicke Luft aber schon, denn es sieht so aus, als werde die Südwestdeutsche Philharmonie im Jahr 2011 mit ihrem Geld nicht hinkommen, und wenn’s um Geld geht, hört der Spaß bekanntlich auf.

Waltraut Liebl-Kopitzki, die Leiterin des Amtes für Schule, Bildung und Wissenschaft, trug einen äußerst komplexen Sachverhalt vor, bei dem es um nicht ausreichende Fördergelder für die neue dreizügige Gemeinschaftsschule an der Pestalozzistraße ging, die Behinderte integrieren und Ganztagsbetreuung anbieten soll. Der Rat zeigte sich bereit, dafür tief in die Tasche zu greifen und war höchst erfreut, dass entgegen ersten Befürchtungen die Konstanzer Eltern ihre Kinder dort in großer Zahl anmelden.

Tja, es sind die kleinen Dinge im Leben, die Gemeinderatssitzungen manchmal aufleben lassen, so auch heuer wieder. Die Straßenumbenennungskommission des Gemeinderates hatte sich nach langem Ringen zu drei Umbenennungen entschlossen, die der Grüne Werner Allweiss aus seinem prallen Füllhorn historischen Wissens begründete, bis man ihn um Gnade bat. Müller-Fehrenbach von der CDU konnte in der anschließenden erhitzten Debatte mal wieder bei den Ewiggestrigen punkten, als er die Umbenennung der von-Emmich-Straße als einen bürokratischen Akt wider die Bürger geißelte (von Emmich war ein Militär, der 1914 am völkerrechtwidrigen Einmarsch in Belgien führend beteiligt war). Für die Bürgerinnen und Bürger ist ein solcher Akt natürlich mit Stress verbunden, da hat Müller-Fehrenbach recht: Sie müssen sich jetzt neue Briefbögen, Visitenkarten usw. drucken lassen und Jahre warten, bis ihre Straße richtig in den Stadtplänen auftaucht – auffällig war allerdings mal wieder, dass Müller-Fehrenbach diesen durchaus erwägenswerten Einwand gegen die anderen Umbenennungen nicht vorbrachte, sondern nur für die von-Emmich-Straße geltend machte, weshalb man vermuten darf, dass ihm von Emmich am Herzen liegt und nicht das Wohl der Bürger.

Richtig in Wallung kam die Debatte dann, als es darum ging, das Stück der Löhrystraße, das vom Glascontainer am Rhein bis zur Rheingutstraße reicht, nach dem Gründervater des hiesigen Kommunikationsdesigns Paul Dietrich zu benennen. Nichts da, befand der an diesem Tage sehr feministisch gesonnene Rat, wenn der eine Straße kriegt, dann seine Frau auch. Paul-und-Gretel-Dietrich-Straße wird dieser unansehnliche Wurmfortsatz der Löhrystraße also fürderhin heißen. Davon, der Rheingutstraße, deren Belag in diesem Bereich systematisch zu durchschnittlichem Drittweltniveau fortentwickelt wurde, ein Facelifting mit ein paar Lagen Asphalt zu spendieren, war in diesem Zusammenhang leider nicht die Rede.

Ohne Prozess vor die Wand

Auch ein Gemeinderat ist übrigens lernfähig, man muss ihn nur lange genug ohne Prozess vor die Wand stellen, damit er deren ästhetische Bedeutung in einem Akt tiefer Wesensschau erkennt. Im Konzil jedenfalls befindet sich im unteren Stock eine Wand, die erst 1910 eingezogen wurde und den Blick auf echtes mittelalterliches Mauerwerk in einer Qualität und Heimatverbundenheit, die heute gar nicht mehr produziert werden kann, verhindert. Also hatten die wackeren Ritter der Tafelrunde im Ratsaal bereits vor geraumer Zeit beschlossen, diese Mauer einzureißen und wie im Obergeschoss durch eine Glaswand zu ersetzen, die zudem dem unteren Konzilssaal seine Enge nähme. Dumm g’loffe! Die Denkmalsbehörde sieht diese „Jordan-Wand“ (nein, nicht „Jordan“ wie „Rubikon“, sondern wie der Architekt, der sie errichtete), die die Mitglieder des Gemeinderates vor der Sitzung wie erwähnt ausführlich begucken durften, als ebenfalls schützenswert an. Nach vielem Hin und Her, in dem der OB auch noch mit der Widerherstellung von Eichköpfen drohte (die sich später als Elchköpfe herausstellten), beschloss der Gemeinderat die Erhaltung des jetzigen Zustandes. Beinahe jedenfalls, denn der Technische und Umweltausschuss wird sich noch einmal Gedanken darüber machen, wie man die Mauer verkleidet.

Einen der Zuhörer jedenfalls brachte diese intensiv geführte Debatte auf vernünftige Gedanken. Er fragte nämlich die Umsitzenden süffisant, ob Robert Gernhardts unsterblicher „Kragenbär“-Reim auch mit „Elch“ oder „Gemeinderat“ funktioniere. Ich habe es erbost ausprobiert: Natürlich reimt sich das nicht!

Autor: O. Pugliese