Schwarzwaldbahn kommt in den Landtag

in

Der Singener Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD) und einer seiner Fraktionskollegen fordern von der Landesregierung Auskunft zu den derzeitigen Zuständen auf der Schwarzwaldbahn. Hier eine Medienmitteilung zu diesem Thema sowie der Antragstext.

Die Schwarzwaldbahn ist spürbar aus dem Takt gekommen. Wegen außerplanmäßiger Reparatur- und Wartungsarbeiten fährt die Bahn nur noch alle zwei Stunden, oft auch mit verringertem Platzangebot. Bahnreisende von Konstanz nach Singen müssen auf den Seehas ausweichen, der dadurch noch voller wird. Nachdem die Schwarzwaldbahn bereit zu Jahresanfang Corona-bedingt mit einem ausgedünnten Fahrplan unterwegs war, „erfüllt sie ihre Funktion als wichtige Ost-West-Verbindung in Baden-Württemberg derzeit nur noch eingeschränkt“, sagt der Singener Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD). In einem Antrag fordert er gemeinsam mit weiteren SPD-Abgeordneten die Landesregierung zu einer Stellungnahme zur aktuellen Situation der Schwarzwaldbahn auf.

Bereits im vergangenen Jahr war die Schwarzwaldbahn aufgrund Bau- und Instandhaltungsarbeiten monatelang unterbrochen. Derzeit würden die Züge der Schwarzwaldbahn nach Bahnangaben überprüft, weil eine über das normale Maß hinausgehende Abnutzung der Räder festgestellt worden sei. Bis diese Problematik geklärt sei, verkehren die Züge auf der Strecke zwischen Offenburg und Konstanz nur noch im Zwei-Stunden-Takt.

„Die Schwarzwaldbahn ist in der Wahrnehmung der Fahrgäste unzuverlässig geworden,“ sagt Storz. Ein verringerter Fahrplan sei nicht nur ein Ärgernis für Pendlerinnen, und Pendler, sondern bedeutet auch eine Einschränkung für Reisende in die Region und verschlechtere den Anschluss an die Fernverbindungen der Bahn im Rheintal.

„Das Land Baden-Württemberg bezahlt als Träger des Schienenpersonennahverkehrs viel Geld an die Bahn für den Betrieb der Schwarzwaldbahn“, erläutert Storz den Hintergrund des Antrags. „Deswegen wollen wir von der Landesregierung wissen, wie sie die aktuelle Situation bewertet. Im Antrag von Storz und weiteren SPD-Landtagsabgeordneten wird unter anderem nach dem Instandhaltungsbedarf der Schwarzwaldbahn, sowie nach nachhaltigen Lösungsmöglichkeiten für die Probleme gefragt. Auch bitten die Abgeordneten um einen Bericht zur Betriebsqualität und -stabilität der Bahn seit 2016 und konkreten, geplanten Baumaßnahmen für die kommenden Jahre. Damit soll auch geklärt werden, welche künftigen Unterbrechungen drohen, so Storz. Die Landesregierung hat nun drei Wochen Zeit, ihre Stellungnahme abzugeben. Nachdem diese vorliegt, wird das Thema wird im Verkehrsausschuss des Landtags beraten, erläutert der Abgeordnete den weiteren Verfahrensgang.

Antrag

Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen
zu berichten,

  1. wie groß insgesamt der Instandhaltungsbedarf auf der Schwarzwaldbahn ist;
  2. welche Baumaßnahmen konkret in den nächsten Jahren geplant sind;
  3. was die Hintergründe für die aktuellen Spurkranzprobleme bei den auf der Schwarzwaldbahn eingesetzten Doppelstockwagen sind;
  4. inwiefern diese Probleme nachhaltig behoben werden können;
  5. wie sich die Betriebsqualität und Betriebsstabilität auf der Schwarzwaldbahn seit 2016 darstellt;
  6. wie sich die Fahrgastzahlen auf der Schwarzwaldbahn seit 2016 entwickelt haben, aufgeschlüsselt nach den Abschnitten Karlsruhe‒Offenburg und Offenburg‒Singen;
  7. welche Fahrplankonzeption und welcher Leistungsumfang der Neuausschreibung der Schwarzwaldbahn zugrunde liegen;
  8. welcher Zeitplan für die einzelnen Schritte der Neuausschreibung vorgesehen ist.

Text: MM, Bild: O. Pugliese