Eilmeldung: Kreuzlinger wollen kein neues Freibad
(hpk) Bei der heutigen Volksabstimmung haben 55 Prozent der Kreuzlinger WahlbürgerInnen den Neubau eines Freibades abgelehnt. Den sparsamen Schweizern waren offensichtlich die Kosten von 32 Millonen Franken zu hoch. Eine Mehrheit von 51 Prozent stimmte stattdessen für den Umbau des bestehenden Thermalbades für nur fünf Millionen. Die Wahlbeteiligung von gerade mal 55 Prozent der Stimmberechtigten war allerdings arg dürftig.
@Marion Vogel: Eine Untersuchung kam im Jahr 2009 zum Schluss, dass die damals 3 Franken Strafe/Busse für verweigerte Abstimmungsteilnahme in SH nicht wirklich zu höherer Stimmbeteiligung führe. Zumal der Betrag zwar in Rechnung gestellt, aber bei Nicht-Zahlung nicht eingetrieben wurde (weil der Aufwand höher wäre als der Gewinn). Nun hat das Kantonsparlament im März beschlossen den Betrag zu verdoppeln. Ob das Auswirkungen haben wird, muss sich zeigen. In anderen Kantonen wurde der Stimmzwang abgeschafft (im TG in den 1980er Jahren), weil die Stimmbeteiligung trotz Busse niedrig war und blieb. Sie ist nach Abschaffung der Stimmpflicht denn auch nicht gesunken. Es scheint also noch andere Gründe für die stärkere Abstimmungs-Teilnahme der Schaffhauser zu geben – allerdings hat das bisher noch niemand untersucht.
Im Kanton Schaffhausen liegt nur deshalb die Wahlbeteiligung gewöhnlich höher, weil dort „Wahlpflicht“ herrscht. Wer nicht wählt, muss eine Buße bezahlen!
Allerdings ist dort auch die Zahl der ungültigen Stimmen bei den Abstimmungen besonders hoch. Denn um die Buße zu umgehen, geben viele Stimmberechtigte einen ungültigen Stimmzettel ab. Auch das ist Demokratie …
Übrigens: Bei der Landtagswahl in Thüringen lag die Wahlbeteiligung bei 47 Prozent.
Sorry, aber an dieser Meldung ist ausser den Zahlen so ziemlich alles falsch: Es ging nicht um ein Freibad, sondern um ein neues Hallenbad mit einem 50-Meter-Becken.
Und die fünf Millionen sind nicht für den Umbau des bestehenden Hallenbades (mit 25-Meter-Becken) gedacht, sondern wären nur für dessen Verschönerung sowie den Bau einer Sauna etc. investiert worden, wenn das neue Hallenbad angenommen worden wäre. Da es nicht angenommen wurde, hat die Zustimmung zu diesem Teil der Vorlage, keinerlei Auswirkungen.
Und eine Stimmbeteiligung von 55% ist in der Schweiz auch nicht „arg dürftig“ sondern ganz beachtlich. Üblicherweise müssen Vorlagen arg umstritten sein, um solch eine Beteiligung zu erreichen. Nur im Kanton Schaffhausen liegen die Beteiligungen gewöhnlich höher.
Noch eine kleine Anregung zum Vergleich: Kreuzlingen hat gut 20.000 Einwohner – das neue Bad hätte (samt den 5 Mio. für die „Attraktivierung“) 37 Mio. Franken gekostet. Konstanz hat gegen 85.000 Einwohner und wie ist das mit den Diskussionen um die Kosten für Centrotherm und Konzerthalle?