Keine Volksabstimmung über Anti-Koran-Initiative
Das Thurgauer Kantonsparlament, der Grosse Rat, hat am Mittwoch die Volksinitiative „gegen frauenfeindliche, rassistische und mörderische Lehrbücher“ mit 75 gegen 40 Stimmen für ungültig erklärt: Es wird also kein Volksbegehren geben
Alle Fraktionen waren sich darin einig, dass das Volksbegehren an seinem Ziel vorbei schieße. Trotzdem sprachen sich die Schweizerische Volkspartei (SVP) und die Bürgerlich-demokratische Partei (BDP) dafür aus, die Initiative den Stimmberechtigten zur Entscheidung vorzulegen.
FDP, SP, Grüne, Grünliberale, CVP und EVP (Evang. Volkspartei) folgten aber dem Antrag der vorberatenden Kommission und verweigerten dem Begehren die Anerkennung der Gültigkeit. Es war das erste Mal, dass im Thurgau eine Volksinitiative von diesem Schicksal ereilt wurde.
Eigentlich zielte die Initiative darauf ab, die Lektüre des Korans in der Volksschule zu verbieten. Allerdings stand das nicht in der Initiative selbst, sondern nur in der – rechtlich nicht verbindlichen – Begründung zur Initiative.
Der Initiativtext selbst wiederum hätte nach Meinung der Initiativgegner den Einsatz einer großen Zahl von Büchern im Unterricht erschwert, wenn nicht verunmöglicht: Sowohl in der Bibel als auch in der Mythologie oder in Geschichtsbüchern oder historischen Quellentexten gebe es entsprechende Textpassagen. Zudem verstoße ein Koranverbot gegen die Religionsfreiheit.
Autor: lis
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