Heuchler, Profiteure und andere Menschenfreunde
Beschäftigte der BDH-Klinik Elzach bitten um Solidarität der Bevölkerung. Das ausgedünnte, überlastete Personal bangt, einer großen Anzahl schwer an Covid19-Erkrankter nicht gerecht werden zu können, und wie in Italien auswählen müssen, wer einen Beatmungsplatz bekommt. (Quelle: aktion ./. arbeitsunrecht e. V.)
Derzeit wird uns BürgerInnen von allen Seiten erklärt, was zu tun und zu lassen ist. Die behördlichen Verordnungen aufgrund der Pandemie seien alternativlos, heißt es. Die meisten Medien sehen das ebenso. Alternativlos, so hieß es lange Zeit, war auch die Schrumpfung und Durchökonomisierung des Gesundheitswesens. Aber was steckte dahinter? Wer profitiert, wer zahlt? Und wer hat dazu beigetragen, dass die Dinge so sind, wie sie sind? Teil zwei des Beitrags von Werner Rügemer. …weiterlesen »
Heuchler, Profiteure und andere Menschenfreunde
Vor Erschöpfung eingeschlafen: Das Foto der italienischen Krankenschwester Elena Pagliarini ging um die Welt (facebook screenshot)
Derzeit wird uns BürgerInnen von allen Seiten erklärt, was zu tun und zu lassen ist. Die behördlichen Verordnungen aufgrund der Pandemie seien alternativlos, heißt es. Die meisten Medien sehen das ebenso. Alternativlos, so hieß es lange Zeit, war auch die Schrumpfung und Durchökonomisierung des Gesundheitswesens. Aber was steckte dahinter? Wer profitiert, wer zahlt? Und wer hat dazu beigetragen, dass die Dinge so sind, wie sie sind? Der Publizist und Autor Werner Rügemer liefert in seinem Beitrag, den wir in zwei Teilen veröffentlichen, Antworten und Alternativen. …weiterlesen »
Tag der Schande
Wir berichten gewöhnlich über Ereignisse im Bund und in anderen Bundesländern nicht tagesaktuell. Was sich heute im Landtag von Thüringen abgespielt hat, bedarf indes eines Kommentars. …weiterlesen »
ADFC: Zunehmende Aggression gegen Radfahrer
Gestern beriet der Verkehrsgerichtstag über Maßnahmen gegen die zunehmende Aggression auf den Straßen, die sich meist gegen physisch Schwächere richtet. Auch nach Wahrnehmung des Fahrradclubs ADFC wird das Auto immer häufiger als Druckmittel gegen Radfahrende eingesetzt. Er fordert die konsequentere Verfolgung von gefährlichem Verhalten, mehr Polizeistaffeln auf dem Fahrrad und kommunale Bauprogramme für physisch geschützte Radwege, denn den besten Schutz bietet eine gute Infrastruktur. …weiterlesen »
Die VVN-BdA ist bedroht
Auch der Kreisverband Konstanz der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) schlägt Alarm, denn die geplante Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch die Finanzbehörden droht der traditionsreichen antifaschistischen Vereinigung den Garaus zu machen, und dies in einer Zeit, in der alles mögliche alt- und neufaschistische Gelichter (nicht nur) in Deutschland täglich stärker wird. Hier ein Aufruf des Verbandes. …weiterlesen »
Verhandlung über Klage zum BND-Gesetz
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wird am 14. und 15. Januar 2020 über das BND-Gesetz verhandeln. Damit rückt ein Grundsatzurteil über die Befugnisse des Geheimdienstes für dessen globale Massenüberwachung des Datenverkehrs im Internet in greifbare Nähe. Anlass für die Verhandlung ist die Verfassungsbeschwerde eines Bündnisses aus fünf Medienorganisationen, unter anderem Reporter ohne Grenzen und die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). …weiterlesen »