Geht es der Linkspartei so schlecht, wie sie sich fühlt?
Noch immer gilt die Partei Die Linke vielen in Europa als Vorbild. Denn nirgendwo hat eine antikapitalistische Organisation eine so starke parlamentarische Präsenz. Doch das könnte sich ändern, wenn sich Die Linke nicht bald ändert, meint Wolfgang Storz in seinem Kommentar: Lesenswert und diskussionswürdig nicht nur für Linke. …weiterlesen »
Prädikat: „Besonders peinlich!“
Es war die größte kirchenkritische Demonstration, die in Deutschland je stattgefunden hat: Rund 15.000 Menschen gingen vorige Woche in Berlin auf die Straße, um gegen reaktionäre Dogmen, diskriminierende Sexualpolitik und verfassungswidrige Privilegien der katholischen Kirche zu protestieren. Auch bei den anderen Stationen des Papstbesuches regte sich massiver Widerstand. In den deutschen Leitmedien wurden die lautstarken Proteste jedoch, wenn überhaupt, nur am Rande erwähnt …weiterlesen »
Wenig Glück mit dem „Glücksatlas 2011“
Wer kommt auf die Idee für einen „Glücksatlas“? Und wem bringt der Glück? Welche Absicht steckt hinter einer solche Studie? Albrecht Müller, einst Strategie-Berater im Bundeskanzleramt und heute Herausgeber von NachDenkSeiten.de, kennt die Strategen und ihre Erfüllungsgehilfen. Seine Analyse: Der „Glücksatlas“ predigt uns allen die Botschaft: Leute, hört auf zu jammern. Denn es geht doch allen gut. …weiterlesen »
Mein Gott, Salomon
4500 Freiburgerinnen und Freiburger protestieren auf einer Unterschriftenliste gegen einen Eintrag des Papstes in das Goldene Buch der Stadt. Rechtzeitig vor dem Papst-Besuch am Wochenende wollen die Aktivisten von „Freiburg ohne Papst“ diesen Protest am heutigen Freitag überreichen. Doch OB Salomon lehnt die Annahme ab. In einem Offenen Brief erläutern die Protestierer ihre Gründe. Und erklären, warum sie die Unterschriften dennoch zum Rathaus bringen werden. …weiterlesen »
Kaum jemand will zum Papst – Till Seiler auch nicht
Papst im Panoptikum Hamburg, Foto: E. Frerk
Ein „Staatsbesuch XXL“ soll es werden. „Soll“ ist richtig, denn der finanzielle und mediale Aufwand der Kirche ist gewaltig und der des Staates nicht weniger. Aber das Interesse der Gläubigen und der Bevölkerung hält sich in Grenzen. Das gilt auch für Till Seiler. Der Konstanzer Bundestagsabgeordnete der Grünen erklärt, warum er während der Papst-Rede am 22. September nicht im Bundestag sein wird… …weiterlesen »
„Warum ich bei der Papstrede im Bundestag nicht dabei bin“
Die Rede des Papstes im Bundestag wird von einer ganzen Reihe von Bundestagsabgeordneten boykottiert. Rolf Schwanitz, MdB der SPD, Staatsminister und Staatssekretär a. D., hat dazu eine Erklärung veröffentlicht, die viele in ihrer Kritik am Rummel um Herrn Ratzinger bestärken wird. Denn trotz allen Werbeaufwands: Das Interesse am Papstbesuch ist dürftig. Aus Konstanz reist gerade mal eine Busladung nach Freiburg zum Kniefall. …weiterlesen »
Denn Religion ist Privatsache
Horst Isola, Foto: E. Frerk
Proteste gegen den Papstbesuch? Der Sprecherkreis der Laizisten in der SPD jedenfalls fordert alle Bundesbürger auf, sich an den Veranstaltungen und Protesten gegen den Papstbesuch zu beteiligen. Ein Papstbesuch auf Kosten aller Steuerzahler und die Rede vor dem Bundestag passe nicht in unsere Zeit und Verfassungswirklichkeit, meint Horst Isola und lehnt eine weitere Verkirchlichung der Politik ab …weiterlesen »
Bitte, bitte besteuert uns höher
Purzeln jetzt alle Fronten durcheinander? Vor kurzem kündigte das Getöse auf dem medialen Jahrmarkt von Tiefgreifendem: Milliardäre betteln, einen Teil ihres Geldschatzes abgeben zu dürfen. Rechte Publizisten werfen sich vor den Linken dieser Welt in den Staub und ihr politisches Leben von sich: Wir Marktradikalen irrten und Ihr hattet Recht. Was ist geschehen? …weiterlesen »
Wenn Herr Ratzinger nach Deutschland kommt
Die Lachnummern im Vorfeld der Papstvisite offenbaren Auffallendes, Befremdliches und gar Peinliches. Von unwilligen Helfern, vertriebenen Drogendealern und falschen Spendensammlern wird berichtet, von einem Bier namens „Benedictis“ und von Eintrittskarten (!) für den Gottesdienst. In Freiburg herrscht der Ausnahmezustand und in Konstanz das Denunziantentum. Und das alles nur, weil Herr Ratzinger nach Deutschland kommt.
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Der vorhersehbare Aufstand auf Englands Straßen
Aufruhr in England: In den letzten Tagen übte eine verlorene Generation einen Krieg, den sie nicht gewinnen kann – und den auch die Politik verliert. Weil sie nur eine Antwort kennt: Draufhauen. Kein Wunder, dass es knallt, wenn von einem Tag auf den anderen acht von dreizehn Jugendzentren in nur einer Londoner Gemeinde geschlossen werden. …weiterlesen »
Was bringt, was kostet uns der Papstbesuch?
Nach dem lächerlich-unsäglichen Versuch einiger CDU-Provinzler, den Konstanzer Bundestagsabgeordneten Till Seiler wegen seiner Kritik am Papst-Besuch anzuschwärzen (Seemoz berichtete am letzten Samstag), meinen wir, sachliche Information über die Benedikt-Visite in Deutschland könnte nicht schaden. Denn da gibt es reichlich Eigenartiges, Auffallendes, Protokollarisches und Finanzielles, wie Kirchen-Kenner Carsten Frerk berichtet. …weiterlesen »
„Wir fordern Waffenstillstand in Libyen“
Über 600 Einzelpersonen bundesweit, darunter etliche auch aus Konstanz wie die Mitglieder der örtlichen Friedensinitiative, haben einen Appell zur Beendigung der Kriegshandlungen in Libyen unterschrieben (Adresse dazu am Artikelende). Werner Rügemer erklärt Beweg- und Hintergründe des Protestes am Protest, der offenkundig anders als in anderen arabischen Ländern ist. Vor allem aber nennt er die guten Gründe für ein Ende des Bombardements. …weiterlesen »
Die soziale Frage – unverzichtbar, auch bei der Energiedebatte
Antwort auf Till Seiler: Der hatte in einem „Kontrovers“-Beitrag am letzten Montag auf seemoz Die Linke im Bundestag als „Ein-Themen-Partei“ kritisiert, die in der Debatte um den Atomausstieg „eine Chance verpasst“ habe. Auf diese Polemik bezieht sich Anke Schwede in ihrer Gegenrede: Was der Abgeordnete Seiler an der Linken meint bemängeln zu müssen, sei in Wirklichkeit deren Stärke. …weiterlesen »
„Die Linke und der Atomausstieg – eine verpasste Chance“
Bei der aktuellen Abstimmung im Bundestag zum Atomausstieg enthielt sich der Konstanzer Till Seiler von den Grünen der Stimme. In einem seemoz-Beitrag erläutert MdB Seiler seine Position und spart dabei nicht mit Schelte an seiner Partei. Vor allem aber kritisiert er Die Linke im Bundestag als „Ein-Themen-Partei“, die in ihrer Oppositionsrolle seltsam diffus sei. Wohl nicht die letzte Berliner Zustandsbeschreibung aus Konstanzer Sicht. …weiterlesen »
Ein Stresstest der Glaubwürdigkeit
Foto: linksfraktion/flickr.com
Eine erste Entscheidung über den umstrittenen Tiefbahnhof Stuttgart 21 rückt näher. Übersteht das Projekt den vereinbarten Stresstest, könne gebaut werden, behaupten die BefürworterInnen – und mauern. Derweil protestieren die S21-GegnerInnen weiter – für den heutigen Samstag ist eine weitere Großdemonstration geplant. Und die für nächste Woche vorgesehene Präsentation des Stresstests wird verschoben. …weiterlesen »
Von Wachstumskritikern zu Wachstumstreibern
Mit ihrer Zustimmung zum langsamen schwarz-gelben Atomausstieg in dieser Woche haben die Grünen wieder einen Schwenk vollzogen – es ist nicht der erste in ihrer Geschichte. Über Heuchelei in der Politik und Treue zu Prinzipien denkt Wolfgang Storz nach: Die grüne Wende zum Erfolg. …weiterlesen »
Stuttgart 21: Stresstest ist nur eine Formalie
Christoph Strecker ist Richter a.D., Mediator und Mitarbeiter der kritischen Organisation „AnStifter“. Er hat sich über den Stresstest seine Gedanken gemacht und kommt im folgenden Beitrag zu Ergebnissen, die den Befürwortern von S 21 so gar nicht passen werden. Seine Einschätzung zur Lage will Christoph Strecker am kommenden Montag bei einem Pressetermin in Stuttgart erläutern. Für seemoz-LeserInnen gibt es seine Ausführungen vorab und in voller Länge. Denn es ist davon auszugehen, dass Streckers Einschätzungen -wenn überhaupt – nur bruchstückhaft von der örtlichen Presse weiter gegeben werden. …weiterlesen »