Osners Demontage
So einig waren sich die Gemeinderatsfraktionen noch nie: Unisono verurteilten sie gestern Kultur-Bürgermeister Osner wegen seiner „Gutachten-Affäre“. In der Sondersitzung des Kulturausschusses zeigte sich Osner nur wenig selbstkritisch und überwiegend uneinsichtig. Festzuhalten ist: Andreas Osner ist schwer beschädigt, doch die Schelte der RätInnen bleibt – bis auf weiteres – folgenlos. …weiterlesen »
„Eine nicht mehr zu überbietende Dreistigkeit“
In langer Reihe strömen sie um Punkt 11.55 Uhr am Pförtnerhaus vorbei durch das Werkstor: Nahezu geschlossen verlässt die Frühschicht das Fabrikgelände. Feierabend haben sie allerdings noch lange nicht, eigentlich würde die Schicht bis 14 Uhr dauern. Heute, „Fünf vor Zwölf“, folgen die ArbeiterInnen und Angestellten von Maggi in Singen dem Aufruf der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zum Warnstreik, dem sich später auch KollegInnen der Nachmittagsschicht anschließen. …weiterlesen »
Die Konstanzer „Franzosenkinder“
Am Freitag, 21.09.2018 ab 19 Uhr stellt die Deutsch-Französische Vereinigung Konstanz (DFV) ihr neues Herbst/Winter-Programm vor. Im Rahmen der Veranstaltung wird die Ausstellung „Impressionen aus Russland“ der russischen Künstlerin Lubov Lesochina eröffnet. Vorher schon referiert der Konstanzer Historiker Dr. Arnulf Moser (Bild) über ein spezielles Thema der Stadtgeschichte während der französischen Besatzungszeit. Und das dürfte höchst spannend werden. …weiterlesen »
Bezahlbare Miete statt fetter Rendite
Wohnraum ist Grundbedürfnis und darf kein Spekulationsobjekt sein. Mit dieser Kernforderung startete die Linkspartei am vergangenen Freitag ihre bundesweite Kampagne für eine Kehrtwende in der Wohnungspolitik. Auch in Konstanz hatte der hiesige Kreisverband der Partei einen Infostand organisiert. Und zwar direkt vor Ort: Bei den Wohnblöcken der Vonovia im Schwaketengebiet, die seit Monaten die Kommunalpolitik beschäftigen. …weiterlesen »
Osners letzter Auftritt?
Es wird eng für den Konstanzer Sozial- und Kulturbürgermeister Andreas Osner. Das Gutachten über das Theaterstück „Mein Kampf“, das er in Auftrag gegeben hat, könnte ihm zum Verhängnis werden. Morgen tagt der Kulturausschuss zu eben diesem Thema in einer öffentlichen Sondersitzung ab 16 Uhr im Rathaus. Muss Osner rund zwei Jahre vor Ende seiner Amtszeit seinen Hut nehmen? Ein Kommentar. …weiterlesen »
Neue politische Kraft in Singen
SÖS – sozial-ökologisches Singen – könnte das Bündnis heißen, das in den nächsten Singener Gemeinderat will und dort gegen die „informelle große Koalition“ antritt. Bei einem Gründungstreffen letzten Donnerstag im „Gasthaus zur Sonne“ verständigte man/frau sich auf inhaltliche Schwerpunkte und das weitere Vorgehen. …weiterlesen »
Heißer Herbst – Warnstreik bei Maggi
Dem Konzern Nestlé geht es wirtschaftlich blendend. Rund 7,2 Milliarden Schweizer Franken Gewinn erarbeiteten die Beschäftigten im vergangenen Jahr für den Lebensmittel-Multi. Für die Kapitalgeber ist das immer noch nicht genug, sie wollen die Umsatzrendite weiter steigern. Die Zeche dafür sollen die ArbeiterInnen und Angestellten zahlen, etwa bei Maggi in Singen. Nicht nur dort wehrt sich die Belegschaft gegen Arbeitsplatzabbau und Lohnraub. Am morgigen Dienstag werden die MaggianerInnen aus Protest die Arbeit niederlegen. …weiterlesen »
Das Fahrrad als Rennsemmel
Der Startschuss ist gefallen – in Baden-Württemberg entstehen die ersten Radschnellverbindungen. Diese Entwicklung ist angesichts der zunehmenden Fahrradnutzung sowie der auch dank E-Bike und Pedelec steigenden Geschwindigkeiten ein logischer Schritt, nicht nur in Ballungsräumen mit zahlreichen Pendlern. Hier einige geballte Fakten zu den Planungen und Anforderungen an die neuen Radwege. Wer es genauer wissen will, kann am 9. Oktober auch eine Fachkonferenz zum Thema in Friedrichshafen besuchen. …weiterlesen »
Ein Gutachten und seine Folgen
Showdown ist am kommenden Dienstag, 18. September, 16 Uhr, im Ratssaal. Da tritt der Konstanzer Kulturausschuss zu einer Sondersitzung zusammen. Es geht um ein Gutachten, das Bürgermeister Osner in Auftrag gegeben hatte, um den Schaden zu beziffern, den Konstanz durch die Aufführung des Theaterstückes „Mein Kampf“ erlitten habe. In Wirklichkeit aber geht es um den jahrelangen Zwist zwischen Andreas Osner und dem Intendanten Christoph Nix, die auch in der Endphase ihrer Zusammenarbeit kräftig austeilen. …weiterlesen »
Wie fahrradfreundlich ist Konstanz wirklich?
Bereits seit dem 1. September läuft der achte Fahrradklima-Test 2018, die nach Angaben der Veranstalter weltweit größte Umfrage zur Zufriedenheit von RadfahrerInnen mit den Verkehrsangeboten in ihren Heimatkommunen. Eine gute Gelegenheit für die radelnden seemozlerInnen, die Verkehrspolitik am See zu bewerten und der Verwaltung Fingerzeige zu geben, woran es ihrer Meinung nach noch (immer) hapert, die Themen reichen von Abstellanlagen über Radwege bis zur Beschilderung. …weiterlesen »
Konstanz muss sicherer Hafen werden
Die Linke Liste Konstanz will ein Zeichen setzen: In einem Antrag an den Gemeinderat fordert sie, Konstanz zum sicheren Hafen für Bootsflüchtlinge zu erklären. Lesen Sie die Medienmitteilung und den Antrag der LLK vom gestrigen Dienstag. …weiterlesen »
Untaugliche Namen, einsame Krämpfe, teure Preise
Namen sind nicht Schall und Rauch. Denn einige „schmücken“ das Konstanzer Stadtbild, deren Biographien aber nahe am Brechreiz lagern. Entscheidungen stehen an. Dazu: Osners Gutachten ist nun Thema einer Sondersitzung. Und: Der Bus muss deutlich billiger werden in Konstanz. Andere Städte sind da bereits auf einem guten Weg. …weiterlesen »
Integration: Die europäische Lösung ist tot
Rudy „Kuki“ Haenel berichtet von den Aufgaben der IntegrationsmanagerInnen, die die zentralen AnsprechpartnerInnen für Flüchtlinge werden sollen. Außerdem geht es um das geplante Einwanderungsgesetz und den innereuropäischen Zusammenhalt. Zentral für eine gelungene Integration ist aber die Frage der Arbeitsplätze: Einige Unternehmen fordern angesichts des Arbeitskräftemangels ein umfassendes Bleiberecht für Flüchtlinge. Ist das wirklich eine Situation, in der beide Seiten gewinnen können? – Zweiter Teil …weiterlesen »
Integration: Viel Stimmungsmache
Rudy „Kuki“ Haenel begründete 1982 zusammen mit Studienkollegen die erste Konstanzer Anwaltskanzlei, die sich ausdrücklich zur Solidarität mit sozial und politisch benachteiligten Menschen verpflichtet. Einer seiner Arbeitsschwerpunkte ist das Migrationsrecht. seemoz sprach mit ihm über aktuelle juristische (Fehl-) Entwicklungen, die zunehmende Abschottung Europas gegenüber Flüchtlingen und was das alles mit Wahlkämpfen und Innenpolitik zu tun hat. – Erster Teil …weiterlesen »
Linkspartei will eine sozial-ökologische Bündnisliste gegen Rechts bei der Gemeinderatswahl in Singen
Im Juni ist ein Versuch gescheitert, in Singen eine alternative Bündnisliste für die Gemeinderatswahl im nächsten Jahr auf die Beine zu stellen. Der Vorschlag aus dem Umfeld von Grünen und Linkspartei fand auf einer Mitgliederversammlung der Ortsgrünen keine Mehrheit. Jetzt unternimmt der Linke-Kreisverband einen neuen Anlauf. Am 13.9. lädt der Vorstand alle Interessierten ins „Gasthaus zur Sonne“ ein, über die Gründung einer sozial-ökologischen Bündnisliste für die Kommunalwahl im Mai zu diskutieren. Er sieht darin auch die Chance, das dringend nötige Bündnis gegen Rechts zu stärken. …weiterlesen »
voN0via: KonstanzerInnen sind bitter enttäuscht
Die Konstanzer Vonovia-MieterInnen hatten auf Unterstützung durch die Regierung gehofft, die am Mittwoch laue Verbesserungen im Mietrecht auf den Weg brachte. Doch die KonstanzerInnen aus der Schwaketenstraße wurden bitter enttäuscht. Denn auch mit dem neuen Mietrecht seien überteuerte Modernisierungen auf Kosten der Mieter möglich, beklagt der Mieterbund: „Die geplante Mietrechtsänderung bringt den Betroffenen in Konstanz nichts.“ …weiterlesen »
Osner immer wirrer
(hr) Man muss sich schon fragen, was mit Bürgermeister Andreas Osner los ist. In einer Mail Ende letzter Woche ließ er wissen, dass die Inhalte des von ihm beauftragten Gutachtens nicht für die Öffentlichkeit bestimmt seien. Am Schluss dieser Mitteilung kündigte er aber eine öffentliche Sitzung des Kulturausschusses zu eben diesem Thema für den 18.9. an. Am Dienstag wurden die RätInnen von der Verwaltung darüber informiert, dass diese Sitzung nichtöffentlich sei. Tags darauf eine neue Meldung: Die Sitzung am 18.9. sei nun doch öffentlich. Geht’s noch?