Konstanzer Verkehrschaos: Ende der Fahnenstange
Die Stadt erstickt Woche für Woche im Verkehr und es wird immer schlimmer. Die Stadtverwaltung wiegelt ab und redet das Problem seit Monaten schön. Das geplante und millionenteure C-Konzept ist in weiter Ferne und zudem fragwürdig. Lauwarme Appelle verglühen und Besserung ist nicht in Sicht. Die Schmerzgrenze ist längst überschritten. …weiterlesen »
Sekt gabs tatsächlich auch
„Voll durchstarten in das Wahljahr 2017“ will die Konstanzer Linke und nutzte dazu ihren Neujahrsempfang in der Chérisy. Ihr Bundestagskandidat Simon Pschorr gab dann auch gleich die Schwerpunkte seiner Kampagne vor: Arbeit und Rente in einem Deutschland im Wandel. Assistiert von Richard Pitterle, der die bundesdeutsche Steuerpolitik an den Pranger stellte, machte Pschorr reichlich Dampf. Aber Sekt gab es für die rund 40 Gäste auch auf dem Neujahrsempfang. …weiterlesen »
Rot-Rot-Grün: Hoffnung für Traumtänzer?
Die Bundestagswahl rückt näher und eine kleine Minderheit glaubt, eine Koalition zwischen SPD, Linkspartei und Grünen sei nicht nur wünschenswert, sondern auch machbar. Darüber soll kommende Woche mit KandidatInnen der Parteien diskutiert werden. …weiterlesen »
Verkehrskollaps – und Konstanz erhöht die Buspreise
„Zwischen den Jahren“ war es in Konstanz besonders schlimm – Stoßstange an Stoßstange, kaum ein Durchkommen in der Fußgängerzone, ellenlange Warteschleifen an den Kassen. Den fast alltäglichen Verkehrsnotstand nimmt die Linke Liste Konstanz (LLK) zum Anlass, einmal mehr wirklich sinnvolle Lösungen für das Chaos in der Innenstadt zu fordern: …weiterlesen »
Top Ten im Dezember
Immer noch alles ums Scala-Kino, aber auch der selbstherrliche Führungsstil des Konstanzer OBs, die Haushaltsdebatte und ihre Folgen sowie das Bodenseeforum ohne Führungspersonal – das waren die Top-Themen im vorigen Monat. Doch ganz an die Spitze der Hitliste schafften es zwei News, die es nur auf seemoz zu lesen gab. …weiterlesen »
Außenwerbung Schwarz: Parole Aussitzen
Mit ihrer Entscheidung, für das im Kopp-Verlag erschienene neue Buch des rechtslastigen Publizisten Udo Ulfkotte großflächig auch in Konstanz zu werben, hat sich die Firma Schwarz keinen Gefallen getan. Mehrere Protestschreiben erreichten Firmenchef Christoph Schwarz. So auch dieses … …weiterlesen »
Politischer Jahresauftakt der Konstanzer Linken
Der Wahlkampf beginnt – auch im Landkreis Konstanz. Den Anfang macht die Linke, deren Kreisverband schon jetzt Mitglieder und Interessierte zum Neujahrsempfang der Partei am 11. Januar in den Versammlungsraum der „Neuen Arbeit“ in der Konstanzer Chérisy einlädt. Neben dem örtlichen Kandidaten Simon Pschorr kommt auch ein Bundestagsabgeordneter der Linken aus Böblingen zu Wort. …weiterlesen »
Singener Katerstimmung
Es ist vorbei, das Jahr 2016. Und nun, beim Blick zurück durch Rauchschwaden und Feinstaubwolken der überstandenen nächtlichen Böllerei kommen mir diese Zeilen in den Sinn „… Wenn das Leben einer Schule gleicht, so war dies Jahr ein schwachbegabter Knabe und hat das Ziel der Klasse nicht erreicht“. Geschrieben 1933 in Berlin von der Lyrikerin Mascha Kaléko* und leider allzu zutreffend auf das Weltgeschehen 2016. …weiterlesen »
AfD fährt schwere Geschütze auf gegen Dissidentin
Dass es Claudia Martin um „billige 15 Minuten Ruhm“ gehe, wie der AfD-Bundesvorsitzende und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag Jörg Meuthen mutmaßt, ist noch eine der geringeren Unterstellungen. Mit überdurchschnittlichen 18,6 Prozent ist die 46-Jährige im März für den Wahlkreis Wiesloch und die „Alternative für Deutschland“ ins Landesparlament eingezogen. Jetzt trat sie unter Verweis auf zunehmend radikale Tendenzen und den rechten Populismus aus Partei und Fraktion aus. …weiterlesen »
Das digitale Rathaus kommt
Mit mehr als 40 Tagesordnungspunkten geriet die Gemeinderatssitzung am Dienstag zu einer wahren Marathonveranstaltung. Wegweisend war etwa der Beschluss zum digitalen Rathaus. Außerdem gab es einen ausführlichen Sachstandsbericht Flüchtlinge sowie eine kurze Debatte über kulturell bedeutende Grabstätten. Demenzkranke schließlich erhalten eine dringend notwendige neue WG. …weiterlesen »
Burchardts Rückzieher „zutiefst undemokratisch“
Das Verhalten des Konstanzer Oberbürgermeisters sorgt auch zwei Tage danach immer noch für Unmut in der Stadt. Stellvertretend für zahlreiche kritische Äußerungen veröffentlichen wir eine Stellungnahme der Linken Liste Konstanz (LLK) im Wortlaut: …weiterlesen »
Der Haushalt 2017/18 und die Windmühlen
In der Gemeinderatssitzung am Dienstag versuchte die SPD mit erheblichem Theaterdonner, die Verabschiedung des städtischen Doppelhaushaltes 2017/18 zu verschieben. Sie sah durch eine von der Stadt überraschend zu leistende Gewerbesteuernachzahlung von acht Millionen Euro die Solidität des Zahlenwerks gefährdet. Die Verwaltung hingegen hielt angesichts eines Haushaltsgesamtvolumens von ca. 475 Millionen Euro für die beiden Jahre an ihrem Entwurf fest. …weiterlesen »
Die Posse um das Konstanzer Amtsblatt
Konstanz bekommt definitiv kein Amtsblatt, obwohl vermutlich eine Mehrheit des Gemeinderates in der gestrigen Sitzung dafür gestimmt hätte. Oberbürgermeister Uli Burchardt zog vielmehr den Vorschlag der Verwaltung, ein solches Blatt einzurichten, zurück und verhinderte so die Abstimmung darüber. Seine Begründung: Die zu erwartenden 55 Prozent Zustimmung im Gemeinderat seien ihm für dieses Projekt zu wenig. …weiterlesen »
Eilmeldung: Kein Amtsblatt für Konstanz
(hpk/op) In der derzeit laufenden Sitzung des Konstanzer Gemeinderates ist die Idee, die KonstanzerInnen mit einem Amtsblatt zu beglücken, zu Grabe getragen worden. Nachdem die SPD-Fraktion ein klares ‚Nein‘ angekündigt hatte und die FGL sich bei der Abstimmung mehrheitlich enthalten wollte, strich OB Burchardt das Thema von der Tagesordnung. Damit dürfte sich ein Amtsblatt vorerst erledigt haben. Mehr aus dem Rat morgen auf seemoz.
Rettung der Geburtshilfe? Ja, aber …
Nach über dreistündiger Debatte einigte sich der Kreistag in der Frage, ob die Geburtshilfe am Krankenhaus Radolfzell erhalten bleiben soll, auf einen faulen Kompromiss. Über fünf Jahre lang könnte die Belegarzt-Station subventioniert werden, wenn … Und dann kommen die Fragezeichen. …weiterlesen »
Erneut von rechten Trickbetrügern reingelegt?
Was einem Konstanzer Werbefachmann nächtens widerfahren kann … Und was ihm dann durch den Kopp geht, beschreibt Gastautor Ralph J. Schiel am Beispiel einer Plakatwerbung in Nähe des Heimatblattes. Aber Vorsicht: Satire kann nicht ausgeschlossen werden. …weiterlesen »
SPD will Konstanzer Haushaltsdebatte verschieben
Nach der überraschenden Mitteilung über eine hohe Gewerbesteuer-Rückzahlung (wie von seemoz am letzten Freitag gemeldet) will die SPD den Doppelhaushalt 17/18 erst im Januar nach einer weiteren Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss beschließen lassen. …weiterlesen »