Anke Schwede: „Soziales kommt immer zu kurz“
Pflegenotstand und Spitalstiftung, Wohnraumnot und Döbele-Bebauung, neue Lebensmodelle für ältere Menschen – nur einige der Probleme, die Anke Schwede umtreiben. Die Spitzenkandidatin der Linken Liste Konstanz erläutert im seemoz-Interview, was ein neuer Gemeinderat in Konstanz ändern muss und wofür sie als Stadträtin kämpfen wird. Und dabei spielt zum Beispiel auch die städtische Wohnungsgesellschaft WOBAK eine gewichtige Rolle …weiterlesen »
Wer gibt was im Konstanzer Wahlkampf aus?
Bereits zur Bundestagswahl fragte seemoz, was die Parteien und Wahlvereinigungen zur Wahl im Landkreis ausgeben. Die Antworten fielen damals recht üppig aus und waren weitgehend präzise. Bei einer erneuten Anfrage zur aktuellen Kommunalwahl reagierten jedoch fast nur kleinere Vereinigungen. Dass CDU, SPD oder FDP keinen Wahlkampf finanzieren, dürfte jedoch ausgeschlossen sein. Nur bei Informationen darüber mauern sie …weiterlesen »
Singen: Der GVV-Skandal und andere Unklarheiten
Was ist los in der Stadt unterm Hohentwiel? Kurz vor den Kommunalwahlen flattern teils unappetitliche Gerüchte durch die Gassen, seitdem Roland Grundler, Geschäftsführer der städtischen GVV, seinem Leben ein Ende setzte. Dazu: Ein abgewählter Oberbürgermeister kann seine Niederlage nicht verkraften. Ein regional bekannter Internetmarodeur mischt fleißig mit und manche gehen ihm auf den Leim …weiterlesen »
Wie aus Miet- flugs Ferienwohnungen werden sollen
Die Spatzen pfeifen es von den Niederburg-Dächern: In einem kürzlich verkauften Wohnblock an der Ecke Insel-/Rheingasse (s. Foto) sollen Mietwohnungen in Ferienwohnungen umgewandelt werden. In der Diskussion um Zweckentfremdung von Wohnraum ein besonders heikles Thema. Und das ist nicht die einzige Absonderlichkeit, wenn man die Verbindungen zwischen Käufern und Stadträten bei diesem Deal nicht übersehen will …weiterlesen »
Auf dem Weg in die Expertokratie
Alt-Stadtrat Jürgen Leipold meldet sich zu Wort, wenn es um die Beschneidung von Rechten des Gemeinderats geht (s. dazu die zweiteilige seemoz-Berichterstattung aus der letzten Sitzung des Gemeinderats): Er fürchtet eine Verschiebung der Machtbalance zugunsten von OB und Verwaltung. …weiterlesen »
Geld und Glaubwürdigkeit der Universität Konstanz
Studierende in Konstanz und ganz Deutschland klagen oft über verschulte Studiengänge, zu hohe Mietpreise oder schlichte Überforderung im schlecht organisierten Bologna-System. Bei vielen macht sich darüber hinaus Verzweiflung über die zukünftigen Berufschancen im kaputten Europa breit. Die akademische Elite hingegen sieht ein viel drängenderes Problem: der internationale Wettbewerb um die besten Köpfe für die Forschung. …weiterlesen »
Demo zu Land und zu Wasser
Wenn am kommenden Donnerstag die Umweltminister des Bundes und der Länder in Konstanz zusammen kommen, erwartet sie eine ungewöhnliche Demonstration: Protestierer aus ganz Baden-Württemberg werden nicht nur zu Fuß aufmarschieren – von 20 Tretbooten wird den Ministern auch vom Wasser aus mit Transparenten die Meinung gesagt. Überdies wollen bis zu 50 Bauern mit ihren Traktoren in der Konzilstadt demonstrieren – gemeinsam gegen TTIP und Fracking. …weiterlesen »
Die Konstanz AG und ihr Chef
Oberbürgermeister Uli Burchardt kommt aus der Wirtschaft, und das merkte man einigen seiner Vorschläge in der letzten Gemeinderatssitzung an. Er versuchte nicht nur, die Kompetenzen des Gemeinderates bei der Personalauswahl zu beschneiden, sondern will auch das Spitzenpersonal von Stadt und Universität besserstellen – der Gemeinderat ließ ihn damit teils abblitzen. Außerdem beschloss der Rat einstimmig eine geänderte Zweitwohnungssteuer.
Doch mehr als nur ein Straßenfest
„Bella Ciao“ war dabei und andere Antifa- und Arbeiterlieder und gut 150 Gewerkschafter, die in der gesperrten Hansegartenstraße am Konstanzer Gewerkschaftshaus den „Tag der Arbeit“ feierten. Und so wurde es doch mehr als nur ein Straßenfest bei strahlendem Sonnenschein. …weiterlesen »
Von Stuttgart bis Berlin
Wieder einmal haben hiesige Medien, allen voran das Heimatblatt, Informationen über unliebsame Aktionen unterschlagen: Kein Wort über die LLK-Proteste zur weihevollen Eröffnung der Konzil-Feierlichkeiten war – außer auf seemoz – hierzulande zu lesen. Dass andere Medien außerhalb der Provinz mit solchen Informationen anders umgehen, belegen Beispiele aus Stuttgart (http://www.kontextwochenzeitung.de/macht-markt/161/linke-moenchskutte-unerwuenscht-2174.html) – übrigens am Samstag auch in der taz-Printausgabe zu lesen – bis Berlin (http://hpd.de/node/18458).
Die erste Euphorie ist verflogen
Wesentlich nüchterner als noch vor vier Wochen, als eine breite Gemeinderatsmehrheit am liebsten auf der Stelle das Konzert- und Kongresszentrum beschlossen und dem OB ein Denkmal errichtet hätte, stimmte der Sachstandsbericht der Verwaltung in der Gemeinderatssitzung am Dienstag auf das Vorhaben ein. Es ist klar: Der Zeitdruck, den Verwaltung und IHK damals behaupteten, war eine Finte, und langsam dämmert auch den VolksvertreterInnen, dass ein Kongresszentrum Geld kostet, viel Geld sogar
Centrotherm: Nichts Genaues weiß man nicht
Dem interessierten, informierten Bürger bot die gestrige Bürgerfragestunde im Centrotherm-Gebäude in der Reichenaustraße nichts wirklich Neues. Und auch die Reaktionen der meisten BürgerInnen waren vorhersehbar, denn die Phalanx der KKH-Befürworter war erneut aufmarschiert und die Front der Claqueure blieb unerschütterlich – an der Idee eines Konzerthauses für Konstanz werden sich weiterhin die Geister scheiden …weiterlesen »
Jahrmarkt-Stimmung und Proteste zum Feier-Auftakt
Ordner vor dem Kirchentor, Eintrittskarten für den Münsterbesuch – die Eröffnung des Konstanzer Konziljubiläums sorgte gestern für ungewohnte Neuerungen. So gut besucht war das Münster lange nicht mehr und Demonstranten auf dem Münsterplatz gibt es auch nicht alle Tage: Gut ein Dutzend teils verkleideter Linker protestierte gegen das aus ihrer Sicht viel zu teure Kirchenfest
Folgen alle dem OB-Kommando?
Unter dem Stichwort: „Professionalisierung von Personalentscheidungen bei Leitungsfunktionen“ soll in seiner morgigen Sitzung der Gemeinderat auf eines seiner wesentlichen Rechte verzichten. Diese Selbstentmachtung zugunsten des Oberbürgermeisters folgt einer ganzen Reihe von Entscheidungen gerade im Personalbereich und trägt deutlich die Handschrift von Uli Burchardt, der die Rolle der Verwaltung gegenüber dem gewählten Stadtrat über Gebühr ausbauen will …weiterlesen »
Neue Gassenfreitage und neue Probleme
Wappen flattern in der Niederburg – mit dieser aktuellen Aktion macht der „Förderverein Niederburg vital“ auf seine Aktivitäten im ältesten Stadtteil von Konstanz aufmerksam. Und die stehen vor der Tür: Am 2. Mai wird der erste Gassenfreitag und am 17. Mai der erste Bücherflohmarkt des Jahres auf dem Münsterplatz organisiert. Warum dafür Wappenbanner in den Gassen aufgehängt werden, erschließt sich jedoch nicht …weiterlesen »
200 Euro sind den StadträtInnen zu viel
Da Pressemitteilungen der Linken Liste Konstanz (LLK) von anderen Konstanzer Medien zumeist nicht veröffentlicht werden – und das gilt besonders in Wahlkampf-Zeiten -, wird seemoz in den kommenden Wochen diese Lücke schließen. Zumal wenn es, wie in der aktuellen LLK-Pressemitteilung, um derart drängende Fragen wie den Pflegenotstand in Konstanz geht: Das Abstimmungsverhalten mancher StadträtInnen darf nicht vergessen werden …weiterlesen »
Termin-Tohuwabohu um Centrotherm
(hpk) Dass der Gemeinderat auf seiner nächsten Sitzung am Dienstag nicht über den einst so dringenden Kauf des Centrotherm-Gebäudes entscheiden wird („noch sind nicht alle Unterlagen beisammen“), sickerte schon gestern durch, dass aber auch die Bürger-Information am kommenden Montag ausfällt, wurde erst jetzt bekannt. Neue Terminlage: Am Montag, 28. April, gibt es um 19 Uhr einen Besichtigungstermin im Centrotherm-Haus, bei dem Experten der Stadtverwaltung auch Bürger-Fragen beantworten – die vorgesehene Bürger-Information in der Siemens-Kantine wird verschoben; ein neuer Termin steht noch nicht fest.