Rede von Peter Mannherz: Antikriegstag 2013
Am 1. September 1939 begann der schrecklichste Krieg der Menschheitsgeschichte durch den Überfall der Wehrmacht auf Polen. Er wurde durch eine Kriegslüge gerechtfertigt. Hitler behauptete: Seit 5.45 Uhr wird zurückgeschossen.
Singen: NPD-Propaganda geht in Protesten unter
Wieder eine Pleite für die NPD. Nachdem bereits am Donnerstag rund 100 Leute lautstark gegen eine Kundgebung der Rechtsradikalen protestiert hatten, fanden sich am 31. August erneut knapp 20 AntifaschistInnen aus Konstanz und Singen in der Singener Innenstadt zusammen, um gegen den genehmigten Wahlkampfstand der NPD und deren fremdenfeindliche, menschenverachtende und heimattümelnde Propaganda zu protestieren.
Rede von Marco Radojevic: Liebe Friedensfreunde und Freundinnen,
wir stehen hier heute gemeinsam am Antikriegstag, um dafür zu werben, Konflikte mit Diplomatie statt mit Bomben, mit Dialog statt Säbelrasseln und mit Kooperation statt alleinmächtigen Handelns zu lösen. Dieser heutige 1. September steht eindeutig unter dem Zeichen des Konflikts im Nahen-Osten, des Konflikts in Syrien.
Pleite für die NPD in Singen
Wann kommen sie? Wohin ziehen sie? Das Rätselraten um den „Aufmarsch“ der NPD in Singen fand am Donnerstag ein unspektakuläres Ende: Ganze 10 Nazis standen 100 Demonstranten und nochmal so vielen Polizisten gegenüber. Nach 30 Minuten war der Spuk vorüber …weiterlesen »
„Wir strampeln uns für Euch ab“
Mehr Personal – die Gewerkschaft fordert eine bundesweite gesetzliche Personalbemessung in Krankenhäusern. Mehr Geld für Kliniken. Und mehr Gesundheitsschutz – Betriebsräte wollen einen Tarifvertrag zum Gesundheitsschutz. Für diese Forderungen strampeln sich die Gewerkschafter wortwörtlich ab: Auf einer Fahrradsternfahrt nach Radolfzell wird am kommenden Montag demonstriert – und die Geschäftsleitung macht mit …weiterlesen »
Wenn Wegschauen tötet…und der Staat die Nazis finanziert
Es ging um mehr als nur den NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) und die Untersuchungsausschüsse dazu. Es ging vor allem um die Arbeit der deutschen Sicherheitsbehörden, über die Katharina König jüngst in Konstanz berichtete. Die Thüringer Landtagsabgeordnete sitzt zusammen mit Martina Renner für die Linksfraktion im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss und gilt als Expertin für die Nazi-Szene nicht nur in Ostdeutschland
Veranstaltungstipp: Katastrophenschutz und Militarisierung
Sorry, fast verschwitzt: Die Konstanzer Ortsgruppe der Linksjugend [solid] und der Kreisverband der Linken laden heute, 29. August, zu einer Veranstaltung über die Hintergründe der „zivil-militärischen Zusammenarbeit“ ein. Der Referent Ryk Fechner wird erläutern, welche Funktion die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr, THW und Feuerwehr mit Blick auf Auslandseinsätze hat. Er plädiert hingegen für einen zivil organisierten Katastrophenschutz und zugleich für die Abschaffung der Bundeswehr.
Donnerstag, 29. August, 19:00 Uhr, Konstanz, Hotel „Barbarossa“
Biedermann und brauner Brandstifter
Nach außen wirkt er harmlos und ausgesprochen bieder. Doch Armin Schrott aus Rielasingen-Worblingen ist neben Benjamin Hennes eine der führenden Figuren der Neonazi-Szene im Südwesten. Zur Zeit ist er stellvertretender Kreisvorsitzender der NPD Bodensee-Konstanz. Bei den Landtagswahlen 2011 kandidierte Schrott für die Rechtsradikalen. Hauptberuflich arbeitet er in einer Singener Postfiliale. Das wirft Fragen auf, die bereits seinen Arbeitgeber beschäftigen …weiterlesen »
Handlungsbedarf in der Niederburg
Noch zwei Gassenfreitage gibt es 2013 in der Niederburg – der nächste am 6. September. Seit sechs Jahren drängeln sich immer am ersten Freitag eines jeden Sommermonats bis zu 2000 Schau-, Kauf-, Trink- und Feierlustige durch die engen Gassen des ältesten Quartiers in Konstanz. Was die Gastronomen und Gewerbetreibende freut, stößt machen Anwohnern bitter auf – erste Beschwerden erreichten das Bürgeramt …weiterlesen »
NPD-Besuch in Singen?
(hpk) Die NPD plant offensichtlich einen Flashmob-Besuch in Singen. Wie schon im Vorjahr (Seemoz berichtete) tourt ein Bus voller Neonazis durchs Ländle, um neben Stuttgart, Pforzheim, Karlsruhe und Heilbronn auch Singen heimzusuchen. Für Freitag, 30. August, 15 Uhr, ist auf dem Heinrich-Weber-Platz offensichtlich ein Aufmarsch geplant. Stadtverwaltung und Polizei zeigten sich auf seemoz-Nachfrage überrascht: Dort ist nur ein – angemeldeter – Infostand der NPD am Samstag, 31.8., in Singen bekannt.
Warnstreik: Cinestar-Beschäftigte fordern Verhandlungen
Das lassen sie sich nicht weiter gefallen: Zum zweiten Mal in drei Wochen stehen sie vor den Türen des Kinopalastes statt am Ticketschalter und warnstreiken. Die Beschäftigten des Konstanzer Cinestar, größtes Kino der Stadt im Lago-Einkaufszentrum, wollen endlich einen Tarifvertrag, endlich gerechten Lohn, endlich geregelte Arbeitsbedingungen, endlich einen Verhandlungstermin. Den aber verweigert der Konstanzer Kino-König Hans-Detlef Rabe mit einer perfiden Argumentation …weiterlesen »
Linke Liste hält den Neubau der Synagoge für gestorben
Seit rund einem Jahrzehnt wird in Konstanz über den Neubau der Synagoge debattiert. Erst kürzlich hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen, das Projekt nun endlich zu verwirklichen. Jetzt aber droht erneut eine Verzögerung des umstrittenen Bauvorhabens. Die Linke Liste Konstanz (LLK) fordert in einer aktuellen Presseerklärung die Stadt auf, umzudenken und an Ort und Stelle bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Hier der Text im Wortlaut …weiterlesen »
Singen: Anfechtung abgewiesen – Wahlprüfung dauert – Ausgang offen
(hpk/swr) Gewohnt langsam mahlt die Bürokratie-Mühle im Freiburger Regierungspräsidium: Zwar wurde heute der Einspruch eines Singener Bürgers gegen die OB-Wahl vom 14. Juli aus formalen Gründen zurückgewiesen. Bei der Wahl war Amtsinhaber Oliver Ehret knapp seinem Herausforderer und Stellvertreter, Bernd Häusler, unterlegen. Doch Häusler kann trotzdem noch nicht zum Oberbürgermeister gekürt werden, da erst jetzt die amtliche Wahlprüfung beginne, heißt es in der Pressemitteilung. Und dort sollen die im Wahleinspruch genannten Gesichtspunkte einbezogen werden. Motto also: Wahlanfechtung nein – Wahlprüfung aber dauert – und der Ausgang bleibt bis auf weiteres offen.
Container im Palmenhausareal bleiben – vorerst
(hpk) Als „nicht statthaft“ lehnte das Verwaltungsgericht Freiburg heute den Antrag der Bürgergemeinschaft Paradies ab, die Container auf dem Palmenhausareal unverzüglich abbauen zu lassen. Die Bürgergemeinschaft hatte mit Hinweis auf einen Vertrag mit der Stadt Konstanz die Abräumung der Container per Gerichtsbeschluss durchzusetzen versucht – die Verwaltung hingegen will sie für Kitaplätze nutzen. Denn immer noch fehlen in Konstanz rund 300 Plätze für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren. Doch soll, so die Stadtverwaltung, diese Unterbringung keine Lösung auf Dauer sein – die Container würden später abgebaut.
Im Kino blieben die Lichter aus
Warnstreik im Cinestar-Filmpalast Konstanz: Was am gestrigen Freitag begann, wird am Wochenende fortgesetzt – der Ausstand für mehr Lohn und gerechte Bezahlung. Denn nirgends bei Cinestar wird so schlecht wie in Konstanz bezahlt …weiterlesen »
Bürgerprotest gegen Gassenfreitag
Maiks Mikro-Theater (Foto: W. Mikuteit)
Vergangenen Freitag war es mal wieder soweit: Heerscharen zogen durch den ansonsten eher beschaulichen Stadtteil Niederburg und besuchten den traditionellen Gassenfreitag. Obwohl er nur sechsmal jährlich stattfindet, stören sich Anwohner des Viertels an dem beliebten Gassenfest und protestierten bei der Konstanzer Stadtverwaltung. Da wird nun über das „Sicherheitsrisiko“ und über Verbesserungsvorschläge nachgedacht …weiterlesen »
Ein Kahlschlag und seine Folgen
Es geschah am 23.4. 2013, da setzte sich der Hohenegg-Hang in Konstanz an drei verschiedenen Stellen in Bewegung. Nicht zum ersten Mal, aber mit jetzt gravierenden Folgen: Straße und Wanderweg bleiben für Anwohner, Spaziergänger und Radwanderer bis auf den heutigen Tag gesperrt, 450 000 Euro musste der Gemeinderat für aktuelle Sicherungsmaßnahmen zur Verfügung stellen. Fragt sich: Wer soll das bezahlen? Und: Wäre der Hangrutsch zu vermeiden gewesen?