Linke Liste Konstanz mischt sich in den Wahlkampf ein
Die Linke Liste Konstanz (LLK) beteiligt sich nicht mit einem eigenen Kandidaten an den Oberbürgermeister-Wahlen. Trotzdem mischt sie sich in den Wahlkampf ein. Sie hat Wahlprüfsteine erstellt und die Kandidatinnen und Kandidaten aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen. Schwerpunkte der Prüfsteine sind die Sozial- und Wohnungsbaupolitik, aber auch Fragen der Integration und der Kampf gegen Naziumtriebe. …weiterlesen »
Am 22. Juli fällt die Entscheidung
„Jetzt oder nie“. Landrat Frank Hämmerle redete Klartext am Montagnachmittag auf der Sitzung des Kreistages. Ihn nervt der Hickhack um die Klinikfusion sichtlich. Letzte Etappe der Endlos-Diskussion: In den späten Abendstunden des letzten Montags beschloss der Singener Gemeinderat einen Bürgerentscheid am 22. Juli – dann werden die Wahlberechtigten der Stadt Singen entscheiden müssen, ob ihr Krankenhaus dem Klinikverbund auf Kreisebene beitritt oder nicht. …weiterlesen »
Uni und Kirchentag diskutieren Friedensfragen
In diesen Wochen wird rund um den Bodensee viel über Frieden und Rüstung, über Friedenspolitik und Rüstungsindustrie diskutiert. Auf zwei hochkarätigen Veranstaltungsreihen in Konstanz und Überlingen beschäftigen sich regionale Referenten und nationale Fachleute mit Machenschaften von EADS und von Politikern, aber auch mit dem Panzerdeal für Saudi-Arabien und mit Möglichkeiten der Gegenwehr. Und seemoz – Eigenwerbung ausnahmsweise erlaubt – ist beide Male dabei. …weiterlesen »
Stadt Singen schlägt Bürgerentscheid vor
Die Stadtverwaltung Singen hat die Tagesordnung der heutigen Gemeinderatssitzung um 20 Uhr erweitert. Das Bürgerbegehren zur Ablehnung der kreisweiten Klinikfusion ist wegen mehrerer formaler Fehler unzulässig; auch das Regierungspräsidium Freiburg hat diese Rechtsauffassung der Stadt Singen bestätigt. Die Verwaltung schlägt nun, nachdem etwas mehr als 4000 Menschen das Bürgerbegehren unterstützt hatten, dem Gemeinderat vor, unabhängig vom unzulässigen Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid zu beschließen. Dieser wäre dann am 22. Juli, sofern es heute Abend die notwendige Zweidrittelmehrheit gibt. Die Gemeinderatssitzung heute Abend ist öffentlich, beginnt um 20 Uhr und findet im Ratssaal des Rathauses statt.
OB-Wahlkampfgeflüster: Mit Kuno unterwegs
Kuno Schelmle, Privatier und kommunalpolitisch versierter Müßiggänger, wird ab sofort in loser Folge darüber berichten, was ihm während des OB-Wahlkampfes so alles auffällt. Er schlendert über Wochenmärkte, besucht Veranstaltungen und sperrt dabei Augen und Ohren auf. Hier exklusiv und ungekürzt und kostenlos für seemoz seine gesammelten Recherchen und Eindrücke aus der ersten Wahlkampfphase. …weiterlesen »
Frisch-freie Kultur am Münsterplatz
Für die Konstanzerin Gela Homburger scheint bald ein lang gehegter Traum in Erfüllung zu gehen. Am 30. Juni ab 16 Uhr will sie ihre „Zimmerbühne in der Niederburg“ in der St.Johanngasse 2 beim Münsterplatz mit einem rauschenden Fest eröffnen. In Zukunft ist dort mit interessanten Veranstaltungen aus der freien Kulturszene zu rechnen: Lesungen, Musik, Theater und Kabarett. …weiterlesen »
Konstanzer beschwert sich bei Kretschmann
Die kirchenkritische Initiative „Freiburg ohne Papst“ ist ins Visier der Verfassungsschützer geraten. Das Bündnis, so die Schlapphüte aus Baden-Württemberg in ihrem Bericht 2011, sei unter dem Einfluss von Linksextremisten gestanden. Eine Einschätzung, die der Konstanzer Dennis Riehle so nicht stehen lassen will. Hier sein Protestschreiben an den grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und Innenminister Reinhold Gall. …weiterlesen »
„Ich stehe zu meiner grünen Parteizugehörigkeit“
Langsam kommt der OB-Wahlkampf in die Gänge. Mittlerweile bewerben sich 13 KandidatInnen für die Nachfolge von Horst Frank. Der erste Wahlgang ist für den 1. Juli geplant. Als aussichtsreiche Kandidatin gilt Sabine Seeliger, die für die Grünen antritt. Im ausführlichen seemoz-Gespräch gibt sie Auskunft über ihre kommunalpolitischen Ziele. Gewinnt die promovierte Biologin die Wahl, wäre sie die erste Oberbürgermeisterin der Stadt Konstanz. …weiterlesen »
Zustimmung für Ausweitung des Studitickets
An Universität und HTWG haben die Studierenden vergangene Woche in einer Urabstimmung der Einführung eines erweiterten Studitickets für den Landkreis Konstanz (VHB-Upgrade) mit 72,2% zugestimmt. Um der durch den diesjährigen Doppeljahrgang angespannten Wohnraumsituation entgegenzuwirken, hat die Grüne Hochschulgruppe (GHG) ein Konzept für die Ausweitung des Studitickets erarbeitet. Wohnraum soll so auch außerhalb des Stadtgebiets Konstanz für Studierende attraktiver werden. …weiterlesen »
Straßenbenennung: Es fehlt an einer klaren Linie
Vor kurzem hat der Gemeinderat beschlossen, die Von-Emmich-Straße nach Georges Ferber umzubenennen. Bald darauf revoltierten die Anwohner. Trotz zum Teil seltsamer Kritik aus ihren Reihen: Recht haben sie, wenn sie bemängeln, dass man sie nicht im Vorfeld über die Umbenennung informiert hat. Kippt der Gemeinderat am 28.Juni seine Entscheidung unter dem Eindruck des massiven BürgerInnenprotests? Wie will man in Zukunft mit dem Thema umgehen? …weiterlesen »
Kirchenkritiker beschäftigen den Verfassungsschutz
Wer gemeint hat, dass der Papstbesuch vorbei sei, der irrt. Das kirchenkritische Geschehen in Freiburg wurde auch vom Verfassungsschutz beobachtet und die Initiative „Freiburg ohne Papst“ im Verfassungsschutzbericht 2011 genannt. Das ist immerhin wiederum neu, dass Kirchenkritiker als Verfassungsfeinde gelten. Mit dabei im erlauchten Kreis: Till Seiler, die LLK und auch seemoz. …weiterlesen »
Das Runde und jede Menge Heuchler
Ein paar Tage noch, dann treten 16 Mannschaften in Polen und der Ukraine an, um heraus zu finden, wer sich am Ende eines langen Turniers als Fußball-Europameister küren lassen darf. Im Vorfeld des weltweit zweitwichtigsten Anlasses aus der Abteilung Balltreter rumort es seit Wochen kräftig. Manche forderten sogar, EM-Spiele in der Ukraine zu boykottieren. Anlass dafür ist Julia Timoschenko, die ehemalige Premierministerin der Ukraine. …weiterlesen »
Krankenhaus-Chef Ott: Mit Tempo in die nächste Pleite?
Es geht einmal mehr um Claus Boldt und Rainer Ott, das Duo infernale des Konstanzer Krankenhauses. Aber es geht auch um Rechtsanwalt Endemann, der drauf und dran ist, nach dem Müller-Esch-Verfahren auch einen zweiten Arbeitsrechtsfall im Namen der Stadt in den Sand zu setzen. Mit womöglich ähnlich desaströser Rechnungslegung. Aber es geht auch um die Frage, ob Klinikchef Ott dem Gemeinderat die Wahrheit gesagt hat …weiterlesen »
Führungswechsel bei der IG Metall
Enzo Savarino
Enzo Savarino heißt der neue starke Mann bei der IG Metall am Bodensee. Er wurde zum 1. Bevollmächtigten der größten Einzelgewerkschaft sowohl in Singen als auch in Friedrichshafen gewählt. Damit sind gleichzeitig die Weichen gestellt für einen stärkeren Zusammenhalt beider Gewerkschaftsgliederungen beiderseits des Sees, die dennoch als selbstständige Gliederungen erhalten bleiben. …weiterlesen »
Alles nur Lippenbekenntnisse von Rainer Ott?
Beschädigt: Rainer Ott
Am Ende sind die Bürger die Dummen, wenn die Verwaltung wieder mal einen Bock schießt, denn sie zahlen letztlich die Zeche. Dass die Verwaltungsspitze dann aber weiterhin auf dem hohen Ross sitzt, für nichts Verantwortung übernehmen will und den Bürgern die Nase dreht, wollten einige Gemeinderätinnen und -räte vorgestern in der Konstanzer Gemeinderatssitzung dann doch nicht hinnehmen. Hauptperson: Mal wieder Rainer Ott, alter und neuer Geschäftsführer am Krankenhaus, der alle Vorwürfe an sich abperlen ließ. Von Selbstkritik keine Spur.
Helmle ist nicht mehr Ehrensenator
(hpk) In seiner heutigen Sitzung hat der Senat der Universität Konstanz einstimmig beschlossen, Bruno Helmle die Ehrensenatorenwürde der Universität zu entziehen. Maßgeblich für diese Entscheidung seien, wie die Uni in einer aktuellen Pressemitteilung schreibt, die von den Gutachtern Burchardt, Klöckler und Seibel festgehaltenen Tatsachen über Helmles Verhalten während des 3. Reiches und seine späteren Versuche, die Öffentlichkeit hierüber zu täuschen. „Die Ehrensenatorenwürde ist eine hohe Auszeichnung, der Bruno Helmle aufgrund der heute bekannten … Erkenntnisse über seine Vergangenheit sowie der damit verbundenen fehlenden Glaubwürdigkeit und des Vertrauensbruchs nicht gerecht wird,“ so Rektor Rüdiger.
V wie Victory. Was der schwarz-gelbe Triumph bedeutet
Entschlossenheit, Vorwärtsdrang, Unverdrossenheit, Überblick, Teamgeist, Fairness, Engagement, Optimismus, Erfolgswillen, Stehvermögen – Meisterschaft. Das sind die Elemente, die Gewinner ausmachen, die das Volk mitreißen und begeistern, und die wir uns von unseren Leistungsträgern in Stadt, Land und Bund so sehr wünschen. Und vielleicht, wer weiß, gilt alles das auch für den OB-Wahlkampf in Konstanz. …weiterlesen »