„Eine durch und durch scheinheilige Debatte“
Wie halten Sie’s mit der AfD? Die Debatte um die Aussage der beiden Konstanzer Kandidaten Erikli (Grüne) und Friedrich (SPD), Podien mit AfD-Beteiligung zu meiden, reißt nicht ab. In einem Gastbeitrag mischt sich nun Jan Welsch, einstiger Juso-Vorsitzender, in die Diskussion ein und warnt davor, sich „von den neuen Nazis die Agenda diktieren zu lassen“.
Nese Erikli und Peter Friedrich mussten in den letzten Tagen heftige Kritik für ihre klare Ansage, Podien mit AfD-Beteiligung fernbleiben zu wollen, einstecken.
Doch die ganze Debatte strotzt nur so vor Scheinheiligkeit.
Dass bei der Landtagswahl 2011 sämtliche Podien im Wahlkreis Konstanz (mit Ausnahme der Linken) unter Ausschluss der nicht im Landtag vertretenen Parteien stattfanden, hat kaum jemanden gestört.
Nach dem Überfall auf die damalige SPD-Landtagskandidatin Zahide Sarikas im März 2011 sagten sämtliche Vertreter der demokratischen Parteien ihre Teilnahme an einer Podiumsdiskussion in Radolfzell ab, weil dort auch dem damaligen Landtagskandidaten der NPD ein Forum gegeben werden sollte. Vor dem Hintergrund, dass damals auf mehreren Naziseiten im Internet mehr oder weniger offen zur Einschüchterung insbesondere von Kandidatinnen aus dem linken Spektrum aufgerufen worden war, die einzig richtige Entscheidung. Und heute soll das plötzlich alles falsch sein?
Dass 2011 die Landtagskandidatin der Piraten quasi von allen Podiumsdiskussionen ausgeschlossen wurde – obwohl der „Hype“ um die Nerdpartei gerade begonnen hatte und die Piraten im Wahlkreis Konstanz äußerst aktiv waren – hat ebenfalls niemanden auf die Palme gebracht. Besonders grotesk erscheint vor diesem Hintergrund, dass sich jetzt ausgerechnet der Südkurier zum Rächer der vermeintlich Entrechteten aufmacht. Hat nicht diese Zeitung als Veranstalter von Podiumsdiskussionen vor den letzten Bundestags- und Landtagswahlen die Auswahl der Teilnehmer auf die Vertreter etablierter Parteien beschränkt?
Zugegeben, die Stimmung heute ist mit der von vor fünf Jahren nur schwer vergleichbar. Mit der selbsternannten „Alternative für Deutschland“ besteht tatsächlich die Gefahr, dass nach 10 Jahren Abstinenz wieder neue Nazis in den Stuttgarter Landtag einziehen. Aber muss man den blaugefärbten Braunen deshalb tatsächlich Foren bieten? Wie sähe es denn aus, wenn statt der AfD die NPD in den Umfragen Chancen hätte, in den Landtag einzuziehen? Müsste man deren Vertreter dann ebenfalls die Möglichkeit bieten, ihre Hetze zur Schau zu stellen? Und wo müsste die Grenze gezogen werden? AfD ja, NPD nein? Wo besteht denn der inhaltliche Unterschied im braunen Lager? Darin, dass sich die Einen inhaltlich gewählter ausdrücken können als die Anderen? Darf das als Entscheidungskriterium bei der Auswahl von Teilnehmern von Podien tatsächlich eine Rolle spielen?
Im Schweriner Landtag sitzen seit den den Wahlen im September 2006 Vertreter der NPD. Die demokratischen Fraktionen im Landtag haben dort einen Pakt geschlossen. Auf Anträge der NPD redet nur eine einzige Vertreterin oder ein einziger Vertreter der restlichen Fraktionen. So erfährt die NPD keine Aufwertung – in keiner Debatte. Der Umgang mit der NPD dort gilt deutschlandweit als vorbildlich. Aber plötzlich soll das alles falsch sein?
Als sich Sigmar Gabriel Anfang des Jahres 2015 auf einer Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen Anhängern (sic!) der ausländerfeindlichen Pegida-„Bewegung“ gestellt hatte, rief die halbe Republik Zeter und Mordio. Ein ganzes Jahr später sollen plötzlich gemeinsame Podiumsdiskussionen mit der AfD richtig sein. Kann es ernsthaft die richtige Strategie sein, Podien mit Verführten zu kritisieren, um Podien mit Verführern zu tolerieren?
Die Entlarvung der Entlarvten
In den letzten Tagen ist viel die Rede davon, dass man die AfD, ihre Vertreter und ihre Hetze entlarven muss. Nur: Was will man an diesem xenophoben Haufen denn noch entlarven? Wer Björn Höckes Ausfälle bei Günther Jauch gesehen hat, der kann doch nicht ernsthaft behaupten, dass die menschenverachtende Gesinnung der AfD noch nicht bis in ihre Spitzen ans Tageslicht getreten wäre. Was will man diesen Typen denn noch entlocken? Strafbewehrte Äußerungen? Kann das wirklich das Ziel von Podiumsdiskussionen sein?
Panorama-Moderatorin Anja Reschke und Bundesjustizminister Heiko Maas haben in besagter Talkrunde Höcke mehr als nur ein Mal die Maske des Biedermannes heruntergerissen. Geholfen hat es nur wenig.
Jeder, der in den „sozialen Netzwerken“ in den letzten Monaten aktiv ist, kennt die Flut von (meist mit unzähligen Rechtschreibfehlern versehenen) Kommentaren der AfD-Jünger, in denen sie ihre Verschwörungstheorien zum Besten geben. Meistens werden die „Lügenpresse“, das „Altparteien-Kartell“, „der Massenzustrom von Arabern“ und immer offener auch das „Weltfinanzjudentum“ für alle möglichen (vermeintlich) erlebten Misèren verantwortlich gemacht. Welche Diskussion will man mit solchen Leuten führen? Wie will man Ketten von Verschwörungstheorien widerlegen? Wem es gelingt, eine Verschwörungstheorie zu widerlegen, dem wird doch schon längst die nächste vorgehalten.
Gewiss, die meisten Vertreter der AfD sind klug genug, die allzu einfach strukturierten Argumentationsmuster nicht auf Podiumsdiskussionen zu verbreiten. Aber macht es das nicht noch schlimmer? Xenophobe, die – wie beispielsweise Marine LePen in Frankreich – ein perfides Doppelspiel spielen und versuchen, die Leute bei ihren niedersten Instinkten zu packen? Denen soll man Räume in Diskussionen einräumen. Wozu eigentlich?
Und ganz hypothetisch, wo läge denn die Grenze bei der Auseinandersetzung mit der AfD? Wäre die Grenze erreicht, wenn aus dem Umfeld der AfD plötzlich montags „Spaziergänge“ in Konstanz stattfinden würden, in deren Verlauf Migranten, Geflüchtete oder Andersdenkende mit massiven Einbußen ihres Sicherheitsgefühls zu rechnen hätten? Oder wäre die Grenze erst erreicht, wenn auch in Konstanz Flüchtlingswohnheime beginnen zu brennen? Oder müsste man selbst dann noch an der Entlarvung der geistigen Brandstifter arbeiten?
Die self-fulfilling prophecy
Es ist nichts Neues, dass die AfD selbst an der Legende einer Partei in der Opferrolle strickt – ausgegrenzt von der „Lügenpresse“ und den „Altparteien“. Das Dumme ist nur: Andere springen ihr in den letzten Tagen bei und stricken an dieser Legende kräftig mit. Die AfD kann die vermeintliche Opferrolle nur einnehmen, weil sie andere in dieser Sicht bestärken. Fast jede Kritik an der Haltung von Nese Erikli und Peter Friedrich mündet in der Argumentation rund um die Opferrolle der AfD. Besser kann sich eine Prophezeiung nicht selbst erfüllen.
Fakt ist nur: Kaum eine andere Partei hat – nicht erst seit den Ereignissen der Silvesternacht in Köln und anderswo – so viel Raum zur Selbstdarstellung in der Öffentlichkeit erhalten wie die AfD. Es scheint gerade so, als würden sich Medienvertreter massenhaft von denen, die sie als „Lügenpresse“ diffamieren, in Geiselhaft nehmen lassen. Die Angst vor der unhaltbaren Verleumdung treibt offenbar reihenweise Journalistinnen und Journalisten dazu, sich dieser Partei anzunehmen und verstärkt auch ihre Themen aufzugreifen.
Dabei ist doch längst klar, dass diejenigen, die das Wort von der Lügenpresse schwingen, nur eines wollen: eine Hofberichterstattung für ihre braune Hetze. Soweit darf es niemals kommen. Das Problem ist nur: Die AfD hat ein Teil dessen, was sie erreichen wollte, schon längst erreicht: Sie setzt die Agenda in diesem Land.
Es ist bislang noch nicht einmal ansatzweise klar, wie es genau zu den schlimmen Angriffen in der Silvesternacht gekommen ist. Zum jetzigen Zeitpunkt konnte gerade mal ein Teil der Täter ermittelt werden. Und doch sind die nächsten Asylrechtsverschärfungen bereits in der Pipeline (dass ein Großteil der Täter der Silvesternacht gar nicht auf eine positive Bescheidung ihrer Asylanträge hoffen kann, wird dabei völlig außer Acht gelassen). Innerhalb weniger Tage wird die Berichterstattung ins Gegenteil verkehrt. Plötzlich ist alles schlecht, gefühlte Wahrheiten werden über jede Form der Humanität gestellt und wir diskutieren nur noch die Höhe der Kriminalitätsstatistiken verschiedener Ethnien. Schlimmer noch: Die Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht, ihr Ehemann, der Rechtslinkspopulist Oskar Lafontaine, und andere versuchen die AfD in ihrer Rhetorik noch zu übertreffen.
Nur: Wer die Rhetorik der Rechten übernimmt, entlarvt sich höchstens selbst und macht Gedankengut hoffähig von dem wir alle gehofft hatten, dass es in Deutschland nie wieder hoffähig werden würde.
Vielleicht sollten wir es beim Umgang mit den neuen Nazis so halten, wie wir es gerne mit Terroristen halten würden: Sich niemals von denen die Agenda diktieren lassen und ihrem Hass mit mehr Menschlichkeit, mehr Offenheit und mehr Demokratie begegnen.
Jan Welsch
(Jan Welsch [Foto] ist SPD-Politiker in Konstanz. Der Student war Vorsitzender der Konstanzer Jungsozialisten (Jusos) und kandidierte bei der letzten Gemeinderatswahl auf Platz 5 der SPD-Liste.)
Wie alle (!) anderen Kommentatoren hier halte auch ich es für falsch, sich der Diskussion mit der AfD zu entziehen: Das ist genau jene Dämonisierung, die in „Harry Potter“ trefflich beschrieben wird: Lord Voldemord ist für viele seiner Gegner „der, dessen Name nicht genannt werden darf“ – genau von dieser Dämonisierung profitiert er und besiegt wird er von denen, die ihn beim Namen nennen. Es ist ja kein Zufall, dass alle rechten „Protestparteien“ bisher spätestens nach einer Legislaturperiode verschwunden sind. Und wie die Entzauberung funktioniert, macht z.B. Beatrix von Storch schon im Vorfeld von Wahlen bei Anne Will vor, wenn sie von der bevorstehenden Auswanderung der Kanzlerin faselt – da können auch ihre Anhänger nur noch den Kopf schütteln.
Im derzeit äußerst lebendigen Forum von Zeit online liefen die Reaktionen auf die Verweigerungshaltung der SPD (in RP) bzw. der Grünen und der SPD (in BW) gegenüber der Afd im Allgemeinen auf „Feigheit vor dem Feind“ hinaus.
Je nach politischer Orientierung schwangen dabei Trauer und Entsetzen ob der taktischen Fehlleistung mit oder hämisches Händereiben wegen der kostenlosen Wahlwerbung.
Es sieht in der Tat so aus, als trauten die Kandidaten der Etablierten es sich nicht zu, den Äußerungen der Neurechten auf offener Bühne Paroli zu bieten.
Und im Gegensatz zu Jan Welsch wäre das meiner Meinung nach nötig, denn er geht fehl, wenn er annimmt, dass sämtliche Wähler ständig auf Facebook und anderen Tummelplätzen unterwegs sind und dort ihre Meinung gegen die Afd verfestigen.
Viele Ältere holen sich ihre Informationen nicht aus dem Internet sondern nach wie vor aus der Tageszeitung, und viele Jüngere sind zwar bei Facebook, finden aber gerade die drastischen Vereinfachungen der Rechten einleuchtend.
Zu sagen: „Die kennt doch jeder – mit denen müssen wir nicht reden“, erweist sich als kurzsichtig, wenn man statt AfD das Kürzel einer anderen Partei einsetzt.
„SPD – die Argumente kennen wir doch. Mit denen müssen wir nicht reden.“ Würden Sie so einen Satz auch so wortreich verteidigen, Herr Welsch?
Da kann der Parteisoldat Welsch noch so sehr Zeter und Mordio schreien, wie er will. Die SPD hat einen Fehler gemacht.
Die SPD offenbart ein merkwürdiges Verständnis vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dieser dient ihrer Meinung nach anscheinend nicht nur der möglichst umfassenden Information der Bürger. Sondern daneben und im Einzelfall überwiegend der gezielten Vorenthaltung von durch sie als „offene oder verdeckte Hetze gegen Flüchtlinge, Ausländer und Zuwanderer“ empfundener und so vorhergesagter Redebeiträge. Die SPD hat es durch ihre Nötigung geschafft, dass der SWR sich dieser Vorstellung unterordnete. Wie kann man das bei einem idealerweise ausgewogen berichtenden öffentlich-rechtlichen Rundfunk rechtfertigen?
Die Genossen würden sicherlich von ihrer staatspolitischen Verantwortung sprechen, Bewegungen, die sich gegen „Weltoffenheit und Vielfalt, gegen Zusammenhalt und Solidarität in der Gesellschaft und letztlich gegen unsere Demokratie“ richten, zu bekämpfen. Hierfür ist allerdings der politische Meinungskampf gedacht. Diesem hat sich die SPD mit ihrer Vorgehensweise aber gerade entzogen. In ihren Augen muss die AfD also derart „gefährlich“ sein, dass schon eine kleine Öffentlichkeit die oben genannten Werte beeinträchtigt. Sollte die AfD tatsächlich dermaßen demokratie- und verfassungsfeindlich sein, ist es jedoch nicht die Aufgabe der SPD, darüber zu befinden. Und weil sie das genau weiß und ihr die mangelhaften Erfolgsaussichten einer juristischen Vorgehensweise ebenso bewusst sind, behilft sie sich mit einem Eingriff in die Entscheidungshoheit des SWR. Damit offenbart sie zugleich ein seltsames Verständnis von der Mündigkeit des Bürgers, der schließlich eine Wahlentscheidung zu treffen hat. Dieser muss wohl vor „populistischen“ Bewegungen geschützt werden, weil er offenbar laut SPD zu einer differenzierten Betrachtung selbst nicht in der Lage ist. Am Ende entlarvt sich die SPD mit ihrem Vorgehen „für die Demokratie“ als wahrhaft undemokratisch. Und das Gerede um irgendeine Verantwortung verdeckt nur die Tatsache, dass die AfD ein mittlerweile ernst zu nehmender politischer Mitbewerber ist, der nicht zuletzt auch von (ehemaligen) SPD-Wählern Unterstützung erfährt.
Die Angst der Genossen vor Debatten mit der AfD muss wahrlich groß sein, wenn sie schon zu solchen Mitteln greifen. Sie rechtfertigen sich damit, nicht zu „kneifen, sondern die schärfste Form der Abgrenzung“ zu betreiben. Sie verstehen dabei aber nicht, dass sie sich nicht argumentativ abgrenzen, sondern ihren Mitbewerber ausgrenzen. Unter den mit der AfD sympathisierenden Wählern, die sie vorgeblich vor allem überzeugen wollen, wird sie damit nur die gängigen Vorurteile gegen die etablierten Parteien bekräftigen. Nützen wird es der AfD.
Der Verfasser ist ehemaliger SPD-Vorsitzender in Konstanz.
Sie verwechseln Talkshows und Kommentare in sozialen Medien mit einer politischen Debatte des Wahlprogramms zwischen den Spitzenkandidaten der Parteien. Dass die AfD die politische Agenda diktiert und die „Altparteien“ folgen, ist in der Tat äußerst bedenklich bis katastrophal – es ist aber nicht die Schuld der AfD, sondern derjenigen, die folgen! Es wird Zeit, dass die Diskussion mit der AfD gesucht wird und sich die Altparteien nicht von ihr treiben lassen. Und beim Entlarven kann es nicht darum gehen, dass wie viele Vertreter der AfD auch immer xenophob bis rechtsradikal sind – sondern dass sie als politische Alternative nicht tragbar ist. Ein Wahlprogramm „Ausländer raus“ trägt eben nicht – und die Vertreter der Altparteien sollten sich zutrauen genau das in einer Debatte offenzulegen. Die AfD von solch einer Debatte auszuschließen, ist das beste, was der AfD passieren kann.
Der Sinkflug der SPD ist nicht mehr aufzuhalten! Gestern wurde gemeldet, die stolze Arbeiterpartei(?) steht in der Wählergunst in BW bei ca. 13%. Kein Wunder, wenn man so stümperhaft in die Öffentlichkeit stolpert, wie dies der SDP-Minister Friedrich vorgeführt hat. Er glaubt, er sei dann ein besonders lupenreiner Demokrat, wenn er dem erstaunten Publikum zu erklären sucht, sein demokratisches Bewusstsein ließe es nicht zu, mit einem AfD-Kandidaten öffentlich zu diskutieren. Friedrichs Arroganz der Macht hat eines bewirkt: Die AfD hat durch dieses dumme Manöver eine öffentliche Aufmerksamkeit erreicht, die diese Partei durch Werbeaufwand nie hätte bewirken können. Wahrlich: Der Kandidat Friedrich hat genau das bekommen, was er eigentlich verhindern wollte! Dass die politische Randnotiz Nese Erikli diese Dummheit auch noch mitgemacht hat, wundert wohl niemanden.
Wenn Jan Welsch mit Ausdrücken wie „neue Nazis“ hantiert, so sollte er daran denken, dass er u. U. gerade diejenigen AfD-Wähler diffamiert, die vielleicht bis dato sogar die SPD gewählt haben. Nach der Wahl wird sich zeigen, ob Herr Friedrich das schon sicher geglaubte Mandat durch politische Unreife nicht doch noch vergeigt hat.