Konstanz ist bunt! Einer aber hat wohl den Farbfilm vergessen

Ein neues Gespenst geht um, das Gespenst der „gesellschaftlichen Spaltung“. Es zeigt sich in der Welt, in Europa, in Deutschland und ja, auch im OB-Wahlkampf zu Konstanz. Als politisches Schlagwort und Knockout-Kriterium finden wir es in nahezu jeder Debatte: Flüchtlinge, AFD, Klimakrise, Feminismus, Rassismus, Corona …!

What the F*** ist diese „gesellschaftliche Spaltung“? Eine soziologische Feststellung, eine massenpsychologische Diagnose, eine politische Bedrohung, eine rhetorische Keule, ein perfides Instrument des Populismus, eine neoliberale Hymne auf eine ebenso nebulose gesellschaftliche Mitte?

Das inflationäre Reden von „gesellschaftlicher Spaltung“ bedient sich verschiedener, oft vollkommen unterschiedlicher Narrative. Gleichzeitig formt es sie auch. Inhalt, Rhetorik und Funktion der Narrative wanken, schwanken und verfilzen sich bisweilen zu einem unentwirrbaren Knäuel. Berufspolitiker:innen, Kabarettist:innen, Zukunftsforscher:innen, Geisteswissenschaftler:innen, Populisten:innen greifen dieses Knäuel auf, analysieren wiederum eine „Spaltung der Gesellschaft“ und prognostizieren, diese gefährde die Demokratie. Und so dreht sich das im Kreis.

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Ganz so, als wäre „Einheit“ ein brauchbares Gegenmodell und grundlegend demokratisches Konzept. Kennen wir das nicht eher aus Diktaturen? Leiden wir an einer politischen Amnesie? Ist es denn nicht so, dass Demokratie Pluralismus (also Vielfalt in jeglicher Form) leben, fördern und schützen sollte? Perfider Weise erleben wir eine hegemoniale Debattenkultur, die Pluralismus problematisiert und von den tatsächlich spaltenden Gefahren für eine Demokratie erfolgreich ablenkt: den sozialen, ökonomischen und ökologischen Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten, die vielen Menschen in all ihrer Vielfalt gleiche Rechte und Freiheiten verwehren.

Demokratie ist auch, wie wir miteinander umgehen, und ob wir zum Beispiel eine inklusive Debattenkultur wünschen, fördern und pflegen. Vergessen wir gerade, dass insbesondere diktatorische Systeme ihren Kritiker:innen gerne „Spaltung“ vorwerfen? Auf geradezu schmerzhafte Art und Weise erleben wir, wie „gesellschaftliche Spaltung“ in den verfilzten Debatten-Raum geschleudert wird, als leere Phrase mit gewaltigem Stimmungspotenzial, das Ängste zu schüren vermag. Dem folgt ein heilsversprechender Personenkult; meist ist es ein Mann „der Mitte“, der in der Lage sein soll, Brücken zu bauen und zu vereinen, was auch immer da gespalten sein mag.

Insbesondere vor der Qual der Wahl, also vor unserem demokratischen Auftrag, ein Kreuzchen setzen zu dürfen, werden wir mit Facetten des Spaltungs-Gespenstes überflutet. Hier lohnt es sich, einen Blick auf den Wahlkampf unseres amtierenden Oberbürgermeistes zu werfen. Bei meinem Morgenkaffee kommentierte es mein Nachbar, über die Balkone hinweg, so: „Jetzt nimmt das Kratzen, Beißen und Spucken zu. Wir brauchen gar nicht mehr über Trump zu lachen, wir haben es vor unserer eigenen Haustür“. Gemeint ist nicht, dass er, der aktuelle OB, mit Trump gleichgesetzt wird. Gemeint sind seine (des OBs) und die Wahlkampfmethoden seiner Unterstützer:innen.

Ein Großteil seines Wahlkampfes ist bestimmt durch die Form, die er angenommen hat, weniger durch Inhalte, die er vielleicht auch transportieren möchte; nicht auszuschließen allerdings ist, dass das Wie (Form, die Art und Weise) auch etwas über das Was (seine politischen Inhalten und seine politische Haltung) aussagen könnte.

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Schon in seinem ersten Wahlvideo präsentiert er sich selbst als Mann der vernünftigen Mitte. Mit der wohlbemerkten Stärke und Kernkompetenz, verschiedene Interessen der Bevölkerung einen und vertreten zu können. In einem späteren Video versteht er sich als ein Brückenbauer, wie es der ehemalige Kandidat der SPD zu sein schien. Durchgehend suggeriert er, sein stärkster Herausforderer könne genau dies nicht sein und mehr noch, dieser sei im Umkehrschluss sogar einer, der – „natürlich“ – „gesellschaftliche Spaltung“ betreibe. Das ist mutig, aber auch selbstgefällig und unglaublich ignorant, zumal sein Herausforderer drei von fünf Gemeinderatsfraktionen hinter sich hat, dazu kommen unzählige ökologische und soziale, zivilgesellschaftliche Initiativen, sowie Stimmen aus der Kunst, der Wissenschaft und Wirtschaft.

Fans wie Nicht-Fans des amtierenden Oberbürgermeisters fragen sich, warum wirbt er nicht mit angeblichen Erfolgen der letzten acht Jahre, warum wirbt er nicht mit neuen Visionen, mit sozial, ökonomisch und ökologisch verbindenden Lösungsansätzen? In dem Ausmaß, in dem er sich konsequent an einem Kandidaten reibt und mit beleidigenden Zuschreibungen nicht geizt, wird das Ausmaß hohler Phrasen deutlich und ein Fremdschämen kommt auf.

„Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber“, hieß ein Graffity-Spruch, der 1990er Jahre. Auf der Seite der glühenden Anhänger:innen des amtierenden Oberbürgermeisters schwingt eine ordentliche Brise à la USA-Wahlkampf mit. Dafür kann der OB nichts, obwohl ein bisschen Anstand zu zeigen und sich von den Diffamierungen zu distanzieren, wäre auch ein Zeichen demokratischer Fairness, Wahlkampf hin oder her. Um einen Eindruck dieser (zuweilen rechtsoffenen) Wahlanhängerschaft zu erhalten, empfiehlt sich ein Klick auf die Facebook-Seite von „Du bist aus Konstanz wenn.“

Spaltungsmetaphern sind wirkungsmächtige, sprachliche Verleumdungsinstrumente von Populisten und rechten Parteien wie der AFD. Ein dringender Appell an die demokratische Mehrheit wäre, eben jene Sprache nicht leichtsinnig zu übernehmen. Ob Politiker:innen pluralistische, inklusive oder einseitige, exklusive Ansätze verfolgen, verrät auch die Feinheit oder Grobheit ihrer Sprache, wie die Sprache ihrer Anhänger:innen.

Einem Wahlkampfkandidaten gilt ein großes Dankeschön dafür, dass er zeigt: Wahlkampf geht auch mit Inhalten, er geht dialogisch und partizipativ, pluralistisch und inklusiv – ganz ohne Spaltungsmetaphern. Das, an sich, ist schon ein demokratischer Wert.

Konstanz ist bunt – lassen sie uns das noch gemeinsam und vielfältig weiter ausmalen und leben – gehen sie zur Wahl!

Abla Chaya (Bild: Screenshot Youtube)