Ohne Bewegungs-Power wird das nichts
In einem inzwischen vieldiskutierten Beitrag hat unser Autor O. Pugliese Kritik an Konstanzer Initiativen geübt. Er wirft ihnen vor, häufig engstirnig nur Sonderinteressen im Auge zu haben, bemängelt fehlende Sachkenntnisse und vermisst den langen Atem, der nötig wäre, um dem Ziel einer lebenswerten Stadt näher zu kommen. Wir veröffentlichen hier eine Replik, in der Jürgen Geiger Widerspruch gegen diese Sichtweise anmeldet.
Das ist natürlich wie immer sehr elegant formuliert, was O. Pugliese in seinem Beitrag über Glanz und Elend des Wirkens Konstanzer Initiativen aufgeschrieben hat. Sein Befund krankt indes selbst an einem Syndrom, das schon seit dem Scheitern der 68er-Revolte auch Linke immer wieder auf den Holzweg führt: Die alleinige Orientierung auf den Marsch durch die Institutionen endet für emanzipatorische Ideen zuverlässig im Erstickungstod. Dafür ist gerade der als Aushängeschild angeführte BUND das beste Beispiel, den ein geschickter Verwaltungsapparat doch längst meist problemlos instrumentalisieren kann. Aus der vollkommen richtigen Kritik an der Gartenzwerg-Perspektive mancher Initiative und einer oft zu beklagenden Unkenntnis in deren Reihen, wie die normsetzende Maschinerie funktioniert, sollte jedenfalls nicht umgekehrt der Schluss gezogen werden, dass man das Heil nun darin zu suchen habe, sich bedingungslos in die Arme eines Systems zu werfen, dessen Wesenskern ein Recht auf Bereicherung ist, welch letztere im Zweifelsfall immer den Vortritt vor sozialen und ökologischen Notwendigkeiten erhält.
Die Perspektive von Menschen, die sich gesellschaftlicher Emanzipation verschrieben haben, müsste doch eher sein, sich schlau zu machen, um solche Spielregeln progressiv auszuhebeln. Ohne den Druck der Straße klappt das aber nicht. Das Beispiel Hambacher Forst etwa zeigt überzeugend, wie es gehen kann. Dort ist das hohe Gericht am Ende deshalb eingeknickt, weil durch Aktionen erzeugter gesellschaftlicher Druck (durch die Gralshüter von Recht und Ordnung als schwer illegal eingestuft) auch an den Garanten des staatlichen Wirschaftsgefüges nicht spurlos vorübergeht. Zu dem, was man unseren hiesigen Initiativen vorwerfen kann, gehört deshalb weniger ihre behauptete Naivität, sondern unbedingt vor allem eine gewisse Ängstlichkeit, die ihren Aktivitäten oft anhaftet – Erblast typisch deutscher Untertanenmentalität.
Konkret was Büdingen betrifft: Sehr wohl hätten fantasievolle Aktionen wie etwa eine Platzbesetzung die Aussicht, eine fruchtbare Debatte über die Frage anzustoßen, wem zum Teufel eigentlich die Stadt gehört. Wenn auf der Grünfläche am Ufer des Konstanzer Trichters die ortsansässigen „WutbürgerInnen“ Seite an Seite mit überzeugten KlimaaktivistInnen und kapitalismuskritischen Linken Flagge zeigten, würde sich möglicherweise vielen der Blick weiten für Überlegungen, die über den eigenen Vorgarten hinausreichen. Vielleicht könnte gerade ein solcher Akt des zivilen Ungehorsams Erkenntnisprozesse anstoßen, was inner- und außerhalb der Repräsentationsorgane getan werden müsste, um Verhältnisse ins Tanzen zu bringen, in denen es legal ist, einen Luxusschuppen für Superreiche hochzuziehen, während gleichzeitig das Sozialamt Alarm schlägt, dass immer mehr Leute auf die Straße gesetzt werden, weil sie die Miete nicht mehr zahlen können.
Und auch das noch, nebenbei: Wenn Initiativen von StadträtInnen einfordern, sich für ihr Anliegen einzusetzen, nehmen sie doch nur das System der Repräsentation ernst, das von (fast) allen Seiten als Krone der Demokratie angepriesen wird. Sie erinnern damit die im Ratssaal Repräsentierenden völlig zu recht an oft großspurig vorgetragene Behauptungen aus dem Wahlkampf, mit denen diese um ihre Stimmen warben. Der von manchen FunktionsträgerInnen vor sich her getragene Dünkel, als Bankdrücker im Ratssaal hätte man den Durchblick fürs Große und Ganze, muss selbst für kommunalpolitisch interessierte Laien grotesk wirken, die gelegentlich mal eine Gemeinderatssitzung besuchen.
Fazit: Das politische Leben krankt gewiss nicht daran, dass sich Menschen über die herrschenden Zustände empören, ohne den Paragrafendschungel zu kennen, der ihre Herbeiführung möglich (und Gegenwehr so schwer) macht. Ich wünsche mir jedenfalls noch viel mehr Druck von sozialen, ökologischen und demokratischen Bewegungen – der ist nämlich die notwendige Voraussetzung dafür, dass progressive VertreterInnen im Gemeinderat wie die von der Linken Liste überhaupt etwas zum Besseren durchsetzen können. Dass mensch auch Konsequenzen aus den dabei gemachten Erfahrungen mit den politischen RepräsentantInnen für sein Wahlverhalten zieht, schadet natürlich keineswegs. Die nächste Gelegenheit dafür gibt’s schon im Mai 2019.
Jürgen Geiger (Foto: privat)
@Helmut Dietrich
›Bei der jetzigen Lösung bleibt der Park zugänglich, ohne Kosten. Das ist so schlecht nicht‹. – Investor Buff hat deutlich gesagt, wie er sich ›Zugänglichkeit‹ auf seinem Privatgrundstück vorstellt – und das dürfte kaum die Bedürfnisse der Menschen im bevölkerungsreichsten Stadtteils von Konstanz abbilden. Die angebliche Parköffnung ist daher reines Alibi, dient als Zweckargument zur Durchsetzung von Partikularinteressen – und dürfte bei der ersten Beschwerde eines Kurgastes zurückgezogen werden. Dass ein Investor an exponierter Stelle mit der doppelten Fläche des Stadtgartens entscheiden kann, was er mit seinem Eigentum macht, ist nicht nur Folge der Rechtslage. Es ist auch Folge einer mangelnden Haltung weiter Teile des GR und der Verwaltung, für wen in Konstanz eigentlich Politik gemacht wird. Das reine Abbarbeiten der Flut an Bauanträgen lässt dabei eine grundsätzliche Debatte erst gar nicht aufkommen, wohin die Stadt sich jenseits von quantitativem Wachstum entwicklen könnte.
Frau Bernecker ,
https://archiv.seemoz.de/lokal_regional/zum-tod-von-dr-ottomar-neuss/
Das ist genau das wovon O. Pugliese schreibt, nämlich dass der lange Atem fehle : Eine Idee stirbt und wird erst dann wieder belebt wenn es zu spät ist. Dr. Neuss wurde nicht wieder gewählt.
Einen zugewachsenen Stadtgarten ohne Seeblick würden würden sie sicher auch nicht wollen. Um zu sehen wie die Sache auch hätte ausgehen können sollten sie einfach die Seestrasse 200 m weiter hoch gehen , dort wo die Beton- Appartements bis auf 30 m an die Strasse gebaut wurden , mit 2-4 Alibi- Bäumen dazwischen am Rand. Sicher wurde dieses Grundstück von den Besitzern schon immer tot gepflegt, so dass erst gar keine Emotionen gegen die Bebauung entstehen konnten.
Herr Merkel,
„“Ganz richtig. Sich mit der Rechtslage abfinden und klein bei geben ? Kann man ja eh nichts machen…von wegen!““
Das würde ich als profitgieriger Anwalt auch zu meinem Mandaten sagen.
„“Das Problem ist gegenwärtig dass der Druck auf die Verantwortlichen noch nicht groß genug ist !““
Nein . Nur Herr Buff kann entscheiden was er mit seinem Eigentum macht. Für eine Enteignung fehlt die Rechtsgrundlage, alles andere wäre Rechtsbeugung.
Woher wissen sie eigentlich dass Herr Buff kein Interesse an der Stadt hat ?
„“RWE hatte auch das „Recht“ den Hambacher Forst in eine Mondlandschaft zu verwandeln….und was ist am Ende passiert ?““
Nichts ist dort entschieden. Die Räumung wurde bis zur Entscheidung vor dem kölner Verwaltungsgericht ausgesetzt.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/hambacher-forst-der-maerchenwald-a-1241613.html
„“die Millionnen die für den Kauf fehlten könnte man ganz einfach dem Millionengrab Bodenseeforum wegnehmen““
Bei der jetzigen Lösung bleibt der Park zugänglich, ohne Kosten. Das ist so schlecht nicht.
Die gleiche Situation haben wir übrigens auch beim Inselhotel, was aber von der Bevölkerung kaum wahrgenommen wird
Das BoFo bietet wenigstens Veranstaltungs und Tagungsräume die bisher so fehlten.
Ob es das Geld wert ist ist eine legitime Frage. Beim Katamaran hat es 10 Jahre gebraucht bis er sich getragen hat.
.
„“Generell sollte gelten Gemeinwohl vor Profit!““
Und wer entscheidet in den Einzelfällen ?
Grundsätzlich bin ich mit Herrn Geiger und Frau Bernecker einig : Wir brauchen eine Grundsatzdiskussion über die Zukunft der Stadt : Wollen wir das Modell Käseglocke der Reichenau , wo über jeden Anbau gerungen wird oder großzügige Erweiterungen bis zum bitteren Ende ? Realistisch gesehen wird sich weder die eine noch die andere Extremposition durchsetzen lassen. Und wenn man sieht mit welcher Begeisterung der Kahlschlag am Hafner aufgenommen wurde, ahnt man schon in welche Richtung es läuft.
Was ist eigentlich aus dem durchgehenden Uferweg bis zur Bleiche geworden ? Das wäre doch ein lohnendes Ziel für eine BI. Hier gibt es noch viel Raum für Gestaltung.
Wenn man wartet bis die Eigentümer mit konkreten Bauplänen aufwarten wäre es schon wieder zu spät.
Tja, Herr Dietrich, nicht gut informiert. Das muss wohl nach Abriss des Sanatoriums gewesen sein, als sich unter anderem Herr Dr. Neuss, ein sehr engagierter Gemeinderat sowie ein Mitglied der Fraktion der CDU, sich öffentlich für Büdingen als Bürgerpark stark machten. Dass es komplett unnötig ist, 10 Bäume am Wegesrcand zu fällen, um den Blick auf den Radweg freizugeben, ist sehr wohl Unsinn. Da in den oder aus dem Park ohnehin nur 1 oder 2 Wege führen, wären Schilder oder sonstige Hilfen, wie jene am Eingang zum Seeuferweg ebenfalls Instrumente, um auf Radfahrer aufmerksam zu machen. Wird ohnehin Probleme geben.
Lieber Jürgen Geiger, damit ist alles außerordentlich gut auf den Punkt gebracht, danke dafür, das tut gut!!
Ganz richtig. Sich mit der Rechtslage abfinden und klein bei geben ? Kann man ja eh nichts machen…von wegen!
Das Problem ist gegenwärtig dass der Druck auf die Verantwortlichen noch nicht groß genug ist !
RWE hatte auch das „Recht“ den Hambacher Forst in eine Mondlandschaft zu verwandeln….und was ist am Ende passiert ?
@H. Dietrich: „Was wäre, folgte man den Baugegnern?: Die Stadt zahlte einige Millionen, die an anderen Stellen fehlen würden…für praktisch nichts ausser für etwas mehr Grün vor den Fenstern einiger Anwohner „.
-> die Millionnen die für den Kauf fehlten könnte man ganz einfach dem Millionengrab Bodenseeforum wegnehmen !
„Der Tenor der Einsprecher ist offensichtlich das Nichtwahr-haben-Wollen der Tatsache, dass ein Baurecht besteht. “
-> ja. Das „Recht“ eines Hoteliers der außer Profit kein Interesse an Konstanz hat geht nun mal vor. Interesse der Bürger die in der Stadt wohnen und kein weiteres Luxushotel für Touristen wollen? Fehlanzeige. das ist leider die „Realität“.
Generell sollte gelten Gemeinwohl vor Profit!
Denkt daran, bald sind Kommunal-Wahlen !
Das System der Repräsentation sollte von allen Seiten als Demokratie gesehen werden, wenn es um die Gemeindeordnung geht. Konkret was Büdingen betrifft: Das gemeindliche Vorkaufsrecht nach § 25 BBauG für das Areal Büdingen wurde ausgeschlagen. Die Begründung ist mir nicht bekannt. Vielleicht wurde die Begründung nichtöffentlich in einer Gemeindesitzung erklärt. Und hier kann ein Dilemma anfangen. Ganz schnell wird der § 35 GemO angewandt, die Entscheidung über öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates. Die Begründung ist schnell getextet bei einer nichtöffentlichen Sitzung und der Gemeinderat akzeptiert diese Sitzungen. Was ist aber öffentliches Wohl, dass nichtöffentlich geklärt werden soll? Doch nur Interessen des Bundes, des Landes, der Gemeinde, wo durch eine öffentliche Sitzung mit Wahrscheinlichkeit Nachteile für die öffentliche Körperschaft entstehen könnten. Der § 35 GemO benotet auch die Interessen einzelner, wenn es schutzwürdige wirtschaftliche Verhältnisse und rechtlich geschützte Tatsachen sind.
Genau hier schlägt das System der Repräsentanten zu. Mit den Totschlag-Argument Datenschutz. Muß nicht sein.
Mit den § 55 der GemO können öffentliche/ nichtöffentliche Angelegenheiten, durch einen Beirat, der aus der Mitte des Gemeinderates gewählt wird, erörtert werden. Der Beirat sollte immer als Voraussetzung das öffentliche Wohl haben und den Datenschutz einzelner bei Notwendigkeit differenzieren. Es geht nicht an, dass das Totschlag-Argument persönlicher Datenschutz Rang höher ist, als das öffentliche Wohl. Der § 55 der GemO ist eine gute Waffe, um nichtöffentliche Gemeinderatssitzungen zu verhindern. Die Einschränkung von § 55 der GemO ist Sache von Verwaltungsgerichten. Wenn die Geheimniskrämerei der Repräsentanten eingeschränkt wird, gibt es keinen Widerspruch zwischen
O. Pugliese und J. Geiger und der Bevölkerung.
Lernen könnte mensch neben dem Hambacher Forst auch von den Gelbwesten in Frankreich, die den beinharten Kapitalistenfreund Macron innerhalb weniger Wochenenden einknicken und Sozialfriedensgewinsel ausstoßen ließen.
Auf Konstanzer Verhältnisse übertragen wäre das eine Bewegung der grünen Westen (grün wegen der Bäume, die hierzulande in der Niederburg wie in Büdingen für Investorenträume und -profite fallen sollen).
Ganz praktisch:
– Einige Wochenenden lang Demonstrationen vor den bereits vorhandenen Hotels des „Investors“ Hans Jürg Buff in St. Moritz und anderswo, ein paar wohlgefüllte Farbbeutel auf dessen verschreckte Hotelgäste, ein paar Graffitis und eingeschmissene Fensterscheiben in seinen Luxustempeln, vermutlich ein paar schweizerische Polizeiknüppel und etwas Tränengas als seine Antwort – dann würde das Hotel in Büdingen unverzüglich auf die Größe eines Ein-Mann-Zeltes schrumpfen wie ein Wollpulli in der Kochwäsche.
– Freitags, samstags und überhaupt (am besten zu Zeiten von Glühwein und Shopping) ein ähnlich aussagekräftiger Rabatz vor und im Rathaus und der Caritas, und der Bau in Zoffingen schmölze wie Softeis in der Mittagssonne.
Aber das wäre natürlich ein Stück Frankreich am Bodensee – und ist in Deutschland kaum genehmigungsfähig oder gar strikt verboten 🙁 Außerdem würde hierzulande allein schon das Studium der komplexen DIN-Normen für eine klimaneutrale Füllung der Farbbeutel wohl Jahre dauern …
Die eigentliche Dynamik, die in der Sache steckt : Emotionen schlagen die Fakten und verstellen den Blick auf die Realität.
Am Beispiel Büdingen und Zoffingen lässt sich dies deutlich zeigen.
Durch die Emotionen wird aus dem Bauherrn ein Gegner, den es zu bekämpfen gilt, wobei man bei der Wahl der Mittel nicht zimperlich ist … Der Druck von der Strasse solls richten, obwohl baurechtlich die Lage völlig klar ist und die Rechtssicherheit für alle ein unverzichtbare Tatsache. Zwar soll wenigstens nur eine „Debatte angestoßen“ werden, wem die Stadt gehört, aber ich fürchte, das Grundbuchamt wird sich darauf nicht einlassen. Das mag zynisch klingen, aber Rechtsverhältnisse kann man nicht wirklich diskutieren. Die Lösung kann nur ein Entgegenkommen sein – genau das, was wir jetzt haben.
Profitgier lautet der Vorwurf, weil die Baumasse 12 % größer ausfällt: Das sind bei einem Würfel von 30 m Kantenlänge gerade 1 m mehr. Gemessen an der Gesamtfläche verkraftbar.
Dass unnötige Schneisen als Sichtachsen nur den Blick auf den Radweg ermöglichen sollen, ist ein weiterer untauglicher Vorwurf. Gleich nach dem Radweg beginnt was? Der See. Sichtachsen sind genau das, was einen Park von einem Wald unterscheidet, also hier völlig normal.
Und welcher Stadtrat hat je im Wahlkampf eine Nichtbebauung des Areals versprochen?
Der Vorschlag, die Räte an ihren Versprechen zu messen, stößt hier und beim Zoffingen ins Leere.
Was wäre, folgte man den Baugegnern?: Die Stadt zahlte einige Millionen, die an anderen Stellen fehlen würden – für praktisch nichts ausser für etwas mehr Grün vor den Fenstern einiger Anwohner in Form einer verwilderten Fläche, die für ein Biotop deutlich zu klein ist, oder für einen Park, den man in 3 Minuten durchquert.
Ein richtiger Wald ist – mit ca 1000 mal mehr Fläche – dazu nur 2 Bushaltestellen weit entfernt.
Der Tenor der Einsprecher ist offensichtlich das Nichtwahr-haben-Wollen der Tatsache, dass ein Baurecht besteht. Aber Politik ist die Kunst des Kompromisses, und der wurde hier durchaus erreicht, denn der Park bleibt verkleinert bestehen und zugänglich.