Alles allright bei Allris?

Das Konstanzer Bürger-Informationssystem Allris ist eine feine Sache. Seit knapp zwei Jahren liefert es wichtige Informationen aus kommunalen Gremien und aus der Verwaltung – flott, übersichtlich, vollständig. So das Versprechen. Aber ist das wirklich so? Zweifel mehren sich.

Ein Klick und jede/r ist informiert – über die Sitzungen des Gemeinderates, der Ausschüsse und Ortschaftsräte, der Fraktionen und Gruppen. Abzurufen ist das alles über einen link auf der Stadtseite Konstanz oder der seemoz-Startseite. So war das zumindest bisher; seit einiger Zeit jedoch hapert es mit der rechtzeitigen und vollständigen Information, vor allem Anlagen zu Vorlagen lassen sich immer seltener öffnen und man fragt sich: Was ist da los? Denn auch Nachfragen in der Stadtverwaltung bringen keine Aufklärung, sondern höchstens Entschuldigungen. Gehen wir die verschiedenen Erklärungsmöglichkeiten einmal durch:

Das System ist überfordert und braucht dringend technische Aufrüstung: Da könnte etwas dran sein, denn wie man aus der Stadtverwaltung hört, ist für 2016 ein umfassender Relaunch des IT-Angebots vorgesehen. Da wundert man sich allerdings, dass für solche – wie jeder weiß, nicht gerade preiswerten – Neuerungen im Haushaltsplan 2016, der in diesen Tagen beraten werden soll, keine zusätzlichen Mittel eingestellt sind.

Die Mitarbeiter sind überfordert und brauchen dringend personelle Aufstockung: Auch da ist etwas dran, denn allerorten ist in der Stadtverwaltung von Überarbeitung die Rede, so dass womöglich nicht alle Unterlagen rechtzeitig aufbereitet und auf Allris präsentiert werden können. Da fragt man sich allerdings, warum – wie in der letzten Sitzung des Gemeinderates – derart zögerlich mit Personalneueinstellungen oder -entfristungen umgegangen wird? Doch der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) hat in seiner nächsten Sitzung am 3. 12. und der Gemeinderat am 17. Dezember noch die Möglichkeit, hier korrigierend einzugreifen.

Die Informationen sind brisant und bräuchten längere Geheimhaltung: Das ist keine Verschwörungstheorie, sondern leider eine plausible Erklärung. Denn der Verwaltung ist entgegen früherer Aussagen immer häufiger an Geheimhaltung gelegen. So gibt es mehr ‚nicht öffentliche‘ Sitzungen der Gremien als noch vor Jahren – vom Wahlversprechen eines Uli Burchardts, für mehr Transparenz und Offenheit zu sorgen, ist nicht viel übrig geblieben. Und die Vor-, Unter- und Anlagen solcher „nö“-Treffen bleiben der Öffentlichkeit regelmäßig verborgen. Da könnte doch der Verdacht keimen, dass auch andere, öffentlich eigentlich zugängliche Informationen, erst verspätet oder gar nicht präsentiert werden sollen, um allzu früher, allzu intensiver Erörterung in den Medien und damit in der Öffentlichkeit aus dem Wege zu gehen …

Doch das ist nur eine Vermutung – selbstredend. Denn auf Nachfragen, wo denn diese Information, diese Unterlage zu finden sei, hagelt es aus dem Rathaus stets Entschuldigungen über Pannen und Versäumnisse und „das kommt nicht wieder vor“. Fakt aber ist, dass eine solche Informationspolitik nicht nur die Arbeit der Medien behindert, sondern auch die der gewählten VolksvertreterInnen und ihrer MitarbeiterInnen.

hpk

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