„Ausspähen geht gar nicht“

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20140414-000713.jpgNSU und NSA? Die 21 deutschen Geheimdienste verstehen von beiden nichts, unsere Regierung geht an beide Skandale hasenfüßig heran. Als höchste Instanz für die europäischen Grundwerte stellte der EuGH fest: Das übliche Abhören und Datensammeln verstößt massiv gegen die Grundrechte (s. http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Urteil-EuGH-2014.pdf). Aber Rettung naht, wie der folgende Mitschnitt eines Geheimgesprächs zeigt

AM (Angela Merkel): Herr Präsident, ich möchte Ihnen unsere tiefe Besorgnis über die Ausspähaktionen der NSA zur Kenntnis bringen.

BO (Barack Obama): Frau Kanzlerin, ich habe großes Verständnis für Ihre Besorgnis. Ich versichere Ihnen, dass wir alles tun werden, was in unserer Macht steht, um Ihre Besorgnisse zu zerstreuen.

AM: Ich danke Ihnen, Herr Präsident. Ich drücke Ihnen unser vollstes Verständnis dafür aus, dass man bei der Terrorismusabwehr auch mal fünf gerade sein lassen muss. Aber können Sie mir zusichern, dass die Betriebsgeheimnisse und Bestechungsgelder unserer Auto-, Chemie-, Flugzeug- und Rüstungsfirmen nicht mehr ausgespäht werden?

BO: Wie gesagt: alles, was in meiner Macht steht. Mir wurde versichert, dass Ihr Mobiltelefon nicht mehr abgehört wird.

AM: Barack, mit dieser Antwort kann ich mich zuhause nicht gut sehen lassen. Ich denke, Deutschland und die EU sollten die Möglichkeit einer Kooperation mit China prüfen, um Betriebssysteme und Rechner zu entwickeln, bei denen keine Ausspähprogramme oder -chips eingebaut sind.

BO: Angela, meine Experten versichern mir: Innerhalb von Minuten können wir 10.000 Hin- und Herüberweisungen bei jeder beliebigen deutschen Bank machen. Das brächte die Wirtschaft ganz schön durcheinander. Für Europa brauchen wir keine Armee mehr, das machen wir durch Verschieben von ein paar Bits und Bytes. Also: lass China besser aus dem Spiel. Und Asyl in Europa für Snowden kommt schon gar nicht in Frage.

AM: Ja, wenn das so ist … Du weißt ja, Barack, für mich ist Internet und dieses Zeug ziemliches Neuland. Schade, dann müssen wir wohl so weitermachen wie bisher.

Autor: teleMAIK