Bürgerentscheid in Singen: Klinikfusion kann kommen

Beschämend – anders kann man die Wahlbeteiligung beim Singener Bürgerentscheid zur Klinikfusion nicht nennen. Trotz wochenlangen, massiven Wahlkampfs haben sich gerade einmal 9943 (von rund 33 000) WählerInnen beteiligt (29,3 Prozent): Das Quorum wurde damit deutlich verfehlt, obwohl 19,65 Prozent der wahlberechtigten WählerInnen gegen die Kreisfusion der Krankenhäuser gestimmt haben (9,6 Prozent gleich 3252 Stimmen dafür). Das heißt: Die Klinikfusion kann kommen, obwohl eine Mehrheit sich dagegen ausgesprochen hat, weil sich nicht genügend Stimmberechtigte beteiligt haben. Ein Ergebnis, dass niemanden befriedigen kann – direkte Demokratie funktioniert wohl anders…

Am Dienstag tritt der Gemeinderat in Singen zusammen, um das Ergebnis zu bewerten – morgen können Sie auf seemoz lesen, wie die Verantwortlichen in den Städten und im Kreis mit dieser verqueren Entscheidung leben wollen (hpk)