Demo zu Land und zu Wasser

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seemoz-1.5.2034 038Wenn am kommenden Donnerstag die Umweltminister des Bundes und der Länder in Konstanz zusammen kommen, erwartet sie eine ungewöhnliche Demonstration: Protestierer aus ganz Baden-Württemberg werden nicht nur zu Fuß aufmarschieren – von 20 Tretbooten wird den Ministern  auch vom Wasser aus mit Transparenten die Meinung gesagt. Überdies wollen bis zu 50 Bauern mit ihren Traktoren in der Konzilstadt demonstrieren – gemeinsam gegen TTIP und Fracking.

TTIP – hinter diesen vier Buchstaben verbirgt sich die „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, das geplante Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA. Um „Freihandel“, wie immer wieder behauptet wird, geht es dabei aber nicht. Schon heute sind die Zölle zwischen der EU und den USA sehr niedrig, viele Waren sind ohnehin zollfrei.

Vielmehr sollen Regelungen abgebaut und Grundprinzipien abgeschafft werden, die dem unstillbaren Profitstreben der großen multinationalen Konzerne im Weg stehen: Umweltstandards, Verbraucherschutz, Arbeitnehmerrechte, staatliche Souveränität. Diese werden als „Handelshemmnisse“ betrachtet und sollen auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zurückgefahren werden.

Das heißt für Europa: Umwelt- und Sozialstandards, für die jahrzehntelang gekämpft wurde, stehen vor dem Aus. TTIP bedeutet Fracking, Genmais und Dumpinglöhne.

Am 8. Mai demonstrieren der BUND und seine Partner anlässlich der Umweltministerkonferenz in Konstanz für einen sofortigen Stopp der Verhandlungen sowie gegen Fracking. Start: 8. Mai 2014, 11 Uhr, auf dem  Benediktinerplatz in Konstanz. Dann geht es über die alte Rheinbrücke am Inselhotel vorbei (erstaunlicherweise haben die Minister dort Unterschlupf gefunden, denn eigentlich gibt es ja keine Tagungsräume in Konstanz) zur Marktstätte, wo um 12.15 die Abschlusskundgebung beginnt.

Autor: PM/hpk

Mit Unterstützung von: attac Singen, attac Tettnang, BI Frackingfreies Hessen, BI Lebenswerter Haistergau, BI Lebenswertes Korbach, BN Kreisgruppe Lindau, Bodensee-Stiftung, Bundesverband Deutscher Milchviehhalter, Deutsche Umwelthilfe, Gentechnikfreie Anbauregion Allgäu-Bodensee-Oberschwaben, Greentours Konstanz, Naturschutzbund Vorarlberg, Segel- und Motorbootfahrer vom Obersee, Stadtwerke Konstanz, Wasserforum Stuttgart, Wirundjetzt!