Einzelkämpfer gründen neue Gemeinderats-Fraktion

Claudia Zunker, Stadträtin FuF, Prof. Dr. Eberhard Roth, aus der CDU-Fraktion ausgetretener Stadtrat, und Jürgen Wiedemann, Stadtrat NLK, wollen eine neue Fraktionsgemeinschaft im Konstanzer Gemeinderat gründen. „Unabhängige Fraktionsgemeinschaft (UFG)“ soll sie heißen. Die drei Einzelkämpfer werden damit den etablierten Fraktionen und Parteien im Rat einige Kopfschmerzen bereiten. Denn unversehens gerät das säuberlich austarierte Machtgefüge durcheinander.

Wie allerdings die drei Musketiere zu einer gemeinsamen politischen Linie finden wollen, ist gänzlich unklar. Da ist der CDU-Rebell Prof. Roth, der erst kürzlich aus der CDU-Fraktion austrat, weil er deren Politik im Fall Müller-Esch nicht mehr mittragen mochte, ansonsten aber ein eher konservativer Sozialpolitiker ist; da ist Jürgen Wiedemann, letzter Mohikaner der Neuen Linie, der eher linksliberal denkt und entscheidet; und schließlich Claudia Zunker, erst jüngst nachgerückte Mandatsträgerin der Liste „Frank und Frei“, von der man politische Aussagen bisher nicht vernommen hat.

Immerhin macht aber eine solche Fraktionsgründung doch Sinn, weil sie das Sitzfleisch-Machtgefüge im Konstanzer Gemeinderat durcheinander bringt. Eine solche Fraktion hat Anspruch auf stimmberechtigte Teilhabe in den Ausschüssen, die GR-Gruppen unter drei Mitgliedern nicht genießen. Die etablierten Fraktionen also werden Ausschusssitze und Gestaltungsmöglichkeiten abtreten müssen. Ach ja – auch die Sitzordnung im bald fernsehtauglichen Gemeinderat wird sich ändern.

Übrigens: Kaum hatte Jürgen Wiedemann diese Neuigkeit bekannt gemacht, war die Homepage der NLK nicht mehr zu erreichen. Stattdessen erschien eine Schadsoftware-Warnung mit dem Hinweis: „Ein Besuch dieser Seite kann schädlich sein. Es liegen Meldungen vor, dass von der Seite Schadprogramme verteilt werden“. Ein Schelm, der Böses dabei ahnt…

Autor: hpk