Pleite für die NPD in Singen
Wann kommen sie? Wohin ziehen sie? Das Rätselraten um den „Aufmarsch“ der NPD in Singen fand am Donnerstag ein unspektakuläres Ende: Ganze 10 Nazis standen 100 Demonstranten und nochmal so vielen Polizisten gegenüber. Nach 30 Minuten war der Spuk vorüber
Im Vorfeld gab es widersprüchliche Informationen, auch auf seemoz: Eine ganze Busladung von NPD-Aktivisten sei auf dem Weg nach Singen, um am Freitag-Nachmittag auf dem Heinrich-Weber-Platz aufzumarschieren, hieß es zunächst. Dann die Aktualisierung: Nicht am Freitag, schon am Donnerstag kämen die Nazis, wußten einschlägige Internetforen noch gestern. Das entspricht der Nazi-Strategie – kaum wird für Gegendemonstrationen mobilisiert, ändern sie ihren Fahrplan, um Gegnern aus dem Weg zu gehen.
Dieses Mal ging die Taktik nicht auf: Die Stadt Singen hatte eine Kundgebung im Stadtkern untersagt und eine Verlegung an den Stadtrand verfügt. Den Eilantrag der NPD gegen diese Verfügung konnte das Freiburger Verwaltungsgericht nicht mehr rechtzeitig bearbeiten – die NPD hatte ihren Auftritt ja vorverlegt. So kam es zum Aufeinandertreffen auf dem Hallenbad-Parkplatz am Stadtrand von Singen, wo Gegendemonstranten der SPD/Jusos, der IG Metall-Jugend, der Linken, der VVN-BdA und autonomer Gruppen die Nazis erwarteten.
Wie verschiedene Demonstrationsteilnehmer berichten, gab es anders als in anderen baden-württembergischen Städten bei diesem Busstopp keine gewalttätigen Auseinandersetzungen. Der NPD-Bundesvorsitzende Holger Apfel hielt sich bedeckt, die Rede seines Stellvertreters ging im Trillerpfeifen-Tumult unter. Nach einer halben Stunde stieg das NPD-Grüpplein wieder in den Bus.
Allerdings gibt es eine Fortsetzung: Für Samstag ist der NPD in der Singener August-Ruf-Straße vor der Deutschen Bank ein Informationsstand genehmigt worden…
Autor: hpk
Das sind zunächst einmal gute Nachrichten, dass so viele Leute so kurzfristig der NPD entgegentreten und die Aktion der NPD zum Flop werden lassen.
Dies kann ein Ansporn sein, den genehmigten Infostand der NPD in Singen am Samstag ebenfalls so zu behindern, dass sie ihre Propaganda nicht verbreiten kann. Aufgrund des genehmigten Standes ist hier aber gewiss auch etwas Kreativität gefragt. Denn die „Ordnungshüter“ werden anders als bei der unangemeldeten NPD-Aktion dafür eingesetzt werden den „rechtmäßigen“ Infostand der NPD zu gewährleisten.
Kreativität ist übrigens auch angebracht bezüglich der vielerorts aufgehängten Plakate der NPD.
Man kann sich m. E. hier durchaus leiten lassen von der Maxime „Freiheit der Meinung, mit einer Ausnahme …“.
Und nun: ein kleiner Sprung von neonazistischer Propaganda zu Kriegsgelüsten imperialistischer westlicher Staaten gegen Syrien.
Wer hätte vor wenigen Wochen noch gedacht, dass der Antikriegstag am 1. September solch eine brutale Aktualität erfährt?
Am Sonntag, 1. September findet ab 12 Uhr eine Kundgebung in Konstanz auf der Marktstätte statt.
Und ich wünsche mir, dass sehr viele GegnerInnen des Kriegseinsatzes in Syrien ihren Protest dort kundtun!
NEONAZISMUS IST KEINE MEINUNG, SONDERN EIN VERBRECHEN!
KRIEG IST KEINE LÖSUNG, SONDERN EIN VERBRECHEN!
Der Kriegseinsatz in Syrien wird unendlich viele Menschenleben fordern und die gesamte Region für lange Zeit ins Chaos stürzen.
Wir sind erneut herausgefordert: die Bürgerinnen und Bürger, die Zivilgesellschaft, müssen/muss sich klar äußern gegen Neonazismus und Krieg!
Und dieser Protest muss auf die Strasse getragen werden:
am 31.August gegen die NPD in Singen
und am 1.September bei der Antikriegskundgebung in Konstanz
Es ist einmal mehr wichtig, Farbe zu bekennen und zu opponieren!
Stefan Frommherz
Warten auf den großen Zampano – nette Polizeikräfte mit deeskalierenden Blicken, aber griffbereiten Gummiknüppel!
Damit dieser Zirkus eine Ende findet, hilft nur ein NPD-Verbot. Ich finde es eh beschämend, wenn die demokratischen Parteien sich in dieser Frage selbst aufgeben.
Wer beschützt hier eigentlich die freiheitlich demokratische Grundordnung?
Allem sichtbaren Ausdruck nach sind es die Gewerkschaften, die nimmermüde SPD, VVN-BDA, die Linken, Autonome und Grüne – eben die Anti-Faschisten, die ein demokratisches Zusammenstehen wichtig nehmen.
Immerhin war es richtig wohltuend, die roten Trillerpfeifen der IG Metall Stumpfsinn betäubend erklingen zu lassen.