Gemeinsam gegen Rechts

Auch in Singen rührt sich Widerstand gegen Rechts. In einem Offenen Brief an Stadtrat und Oberbürgermeister fordert die IG Metall ein „Bündnis gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“. Damit reiht sich die Singener Gewerkschaft, die auch zum Aufruferkreis der „Demonstration gegen rechte Gewalt“ am 16.3. in Konstanz zählt, ein in die Reihe von bislang 25 Vereinen, Parteien und Organisationen, die in der nächsten Woche gegen rechte Gewalt demonstrieren.

Vom Alevitischen Kulturverin Radolfzell über die Evangelische Frauenarbeit des Kirchenbezirks Konstanz bis hin zur Stolperstein-Initiative reicht der Kreis der Organisationen, die offensiv gegen rechte Gewalt protestieren und demonstrieren: Am 16.3. um 16 Uhr am Konstanzer Benediktinerplatz und um 17 Uhr auf der Marktstätte.

In Singen und dem angrenzenden Hegau zeigten sich Neo-Nazis in jüngster Zeit besonders aktiv. Das brachte die Singener Metaller-Gewerkschaft zu ihrer Anregung, auch in Singen ein breites Bündnis gegen Rechts zu fordern. Den Offenen Brief der IG Metall vom 5.3.dokumentieren wir hier:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Gemeinderäte der Stadt Singen,

die hinterhältigen, rechtsterroristischen Morde an unseren türkischen, griechischen und deutschen Mitbürgern haben uns alle erschüttert. Sie rütteln an Grundsätzen unserer Gesellschaft und müssen vollständig aufgeklärt werden. Dies gilt auch – und vor allem – für die Rolle des Verfassungsschutzes.

Die bislang insgesamt über einhundertundfünfzig Todesopfer rechtsextremer oder rassistischer Gewalt in Deutschland mahnen uns, das freiheitliche und vielfältige Zusammenleben stärker als bislang zu verteidigen. Es gilt, Flagge zu zeigen gegen den Naziterror.

Die IG Metall Singen erfüllt es mit Sorge, dass in der Region Singen die rechtsextremistischen Aktivitäten wieder verstärkt zunehmen. So ist es für die ansässige Neonaziszene offensichtlich kein Hindernis, in kürzester Zeit eine Spontandemonstration mit ca. dreißig Teilnehmern durchzuführen, so wie am 10. Dezember 2011 in Singen geschehen. Auch in der Silvesternacht wurde durch einen Zeugen beobachtet, wie erneut ca. zehn bis 15 Aktivisten der rechten Szene lautstark skandierend durch Singen zogen, offensichtlich mit dem Ziel, durch ihre Provokation eine Eskalation herbeizuführen.

Gott sei Dank gelang ihnen dies nicht.

Einen weiteren traurigen Höhepunkt erreichten die Aktivitäten der rechten Szene jedoch beim sonntäglichen Fastnachtsumzug in Konstanz, bei dem sich offensichtlich ungehindert eine ganze Gruppe maskierter Neonazis in den Fastnachtsumzug mit einschleusen konnten und ungehindert mit einem Transparent und Flugzettel verteilend im Umzug mitmarschieren konnten.

Diese Vorgänge erschrecken uns zutiefst. Wir fordern alle gesellschaftlichen Kräfte auf, solchen Tendenzen beherzt entgegenzutreten. Hierzu bedarf es nach unserer Vorstellung eines breiten Bündnisses aus Kirchen, politischen Parteien, antifaschistischen Gruppen und Gewerkschaften, die sich dauerhaft und intensiv damit beschäftigen, wie man präventiv rechtsradikalen Tendenzen vorbeugen kann, um jeder Form von Rassismus und Extremismus von vorneherein den Boden zu entziehen. Eine gute Ausgangsbasis für die Arbeit eines solchen Bündnisses wäre die Resolution des Singener Gemeinderates anlässlich der Demonstration der Jungen Nationaldemokraten am 20. Oktober 2007.

Aus unserer Sicht müsste sich ein solches Bündnis verstärkt damit beschäftigen, welche Möglichkeiten man intensiviert nutzen könnte, um in Schulen bereits die notwendige Vorfeldarbeit zu leisten. Ein Ansatz, das Netzwerk für Demokratie und Courage, wird bereits im Landkreis Konstanz in einigen Schulen praktiziert, ist jedoch in seiner Breitenwirkung deutlich ausbaufähig. Ein weiterer Überlegungspunkt wäre, wie man gemeinsam einer Kampagne, wie der Kampagne „Respekt“, in unserer Region stärker ein Gesicht geben könnte.

Wir würden es begrüßen, wenn seitens der Stadt die Initiative ergriffen würde, ein solches Bündnis gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu bilden, um dann gemeinsame Schritte in diesem Bündnis zu entwickeln und voranzutreiben. Gerade in einer Stadt wie Singen, in der über 100 Nationen gemeinsam und friedlich zusammenleben, erscheint dies uns als richtiges und wichtiges Signal nach außen.

Mit freundlichen Grüßen
Der Ortsvorstand der IG Metall, Verwaltungsstelle Singen
Paul Rodenfels, 1.Bevollmächtigter, Raoul Ulbrich, 2.Bevollmächtigter