Grüner Kreisvorstand nimmt Stellung

Auf den offenen Brief mehrerer Mitglieder der Grünen aus Konstanz, der heute auf unserer Seite zu lesen ist, hat der Kreisvorstand der Partei umgehend reagiert. Die von Vorständler und Kassierer Samuel Hofer im Namen des Gremiums gezeichnete Stellungnahme hier:

Guten Tag,

Zunächst an alle die Information, dass dieser Mailverteiler Vertreter*innen der Presse beinhaltet. Wir betrachten es als erforderlich, als Vorstand zu den öffentlich geäußerten Vorwürfen auch öffentlich Stellung zu beziehen. Für weiteren inhaltlichen Austausch schlagen wir interne Kommunikationswege vor.

Zu 1. – Tagesordnung: Im Vorfeld der Kreismitgliederversammlung (KMV) ist beim Kreisverband nur ein inhaltlicher Antrag von Hendrik Auhagen eingegangen. Dieser wird als TOP 2 angesetzt. Ein weiterer Antrag ist nicht eingegangen. Bzgl. der B33 wurde lediglich Redebedarf kommuniziert. Der Kreisvorstand hat per Mail zugesichert, dass unter „Sonstiges“ über das Thema gesprochen werden kann. Der Schwerpunkt dieser KMV ist der Gründung unserer drei neuen Ortsverbände gewidmet, die entsprechend gewürdigt werden sollen. Wie immer wird bei der KMV über die Tagesordnung abgestimmt.

Zu 2. & 3. – Nominierung: Mit dem Zeitpunkt der Nominierungsveranstaltung befolgen wir sowohl die Vorgaben des Landtags-Wahlgesetzes (frühestens 1. Februar: https://bit.ly/2OGVzud) als auch die Empfehlungen des Grünen Landesverbandes. Hierbei ist zu beachten, dass in diesem Jahr zweimal nominiert wird: im Frühjahr für die Landtagswahl und im Sommer für den Bundestag. Mit der Terminierung in der ersten Märzwoche sind wir dabei nicht allein. Beispiele finden sich etwa ebenfalls in Südbaden: die drei Ortenau-Wahlkreise nominieren auch Anfang März. Eure Mail impliziert, wir würden uns als Vorstand nicht der basisdemokratischen Tradition unserer Partei verpflichtet fühlen. Wir empfinden diesen Vorwurf als unangebracht. Von einem*einer Kandidierenden kann erwartet werden, dass er*sie sich nicht erst durch eine formale Einladungsmail zur Nominierungsveranstaltungen zu Überlegungen bzgl. einer Kandidatur angeregt fühlt. Auch die Formulierung einer schriftlichen Bewerbung (max. 7000 Zeichen, also ca. 2 Din A4-Seiten) innerhalb von 14 Tagen sollte für eine geplante Kandidatur kein Hindernis darstellen.

Zu 5. – Neujahrsempfang: Nese Erikli und Dorothea Wehinger werden abwechselnd um einen Redebeitrag beim Neujahrsempfang gebeten. Wir wollen, dass viele Leute zu dieser Veranstaltung kommen und haben daher mit den Porträts der beiden Hauptredner aus dem Landtag dafür geworben.

Abschließend möchten wir Euch dazu auffordern, nicht den Anschein zu erwecken, im Namen aller Mitglieder zu sprechen („die für alle Mitglieder überraschend kurzfristig auf den 2. März 2020 angesetzte Versammlung“). Wie die bisherige Kommunikation zeigt, ist das nicht der Fall.

Mit freundlichen Grüßen
Samuel Hofer im Namen des Kreisvorstands