Konstanzer Studierende für Flüchtlingssolidarität

Erfolg für das Gleichstellungsreferat des AStA der Uni Konstanz: Die Vollversammlung der Konstanzer Universitäts-Studierenden sprach sich jetzt mehrheitlich für Solidarität mit allen Geflüchteten aus. Zwar war das höchste politische Gremium der Studierendenschaft erneut nicht beschlussfähig. Ein Votum mit 55 Ja-Stimmen für die Solidarität zu 15 Enthaltungen bei keiner Nein-Stimme darf jedoch als eindeutig gelten

Vorausgegangen war dem Antrag, dass vor allem das Gleichstellungsreferat, das sich gegen Rassismus, Sexismus und Diskriminierung aller Art einsetzt, zuletzt mehr Aktivitäten des AStAs sowie des Studierendenparlamentes gefordert hatte.

Wollen AStA und Studierendenparlament glaubwürdig bleiben, scheint es jedenfalls gut beraten, sich an das Stimmergebnis zu halten. Denn obwohl die nötigen 120 Studierenden zur Beschlussfähigkeit der Vollversammlung nicht anwesend waren, muss bedacht werden, dass es der AStA selbst ist, welcher für Einberufung und Bewerbung der Vollversammlung zuständig ist.

Nebst der Tatsache, dass die AntragstellerInnen ausdrücklich darauf hinwiesen, dass keine Unterscheidung zwischen Kriegsflüchtlingen und sogenannten Wirtschaftsflüchtlingen gemacht werden darf, da dies Menschen willkürlich das Recht auf individuelle Prüfung des Asylantrags abspreche, steht nun ein Informationsabend an, auf dem das Gleichstellungsreferat über die Solidaritätsarbeit vom „Bündnis Abschiebestopp“ und weiteren Initiativen berichtet werden soll. Eine Demonstration der Studierenden für Geflüchtete sieht der Antrag ebenfalls vor.[modal id=“19250″ style=button color=default size=default][/modal]

Autor: Symeon Boerner