Linke schneiden bei den Kommunalwahlen stark ab

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Sowohl in Konstanz als auch in Singen haben linke Gruppen bei der Gemeinderatswahl starke Ergebnisse erzielt. Die LLK kann in Konstanz einen dritten Sitz erobern, und SÖS Singen ökologisch und sozial zieht unter dem Hohentwiel mit gleich zwei Vertreterinnen in den Gemeinderat ein. Auffällig ist die bei allen Wahlen am Wochenende deutlich gestiegene Wahlbeteiligung. In Konstanz hat die FGL diesmal mehr Stimmen geholt als die Nächstplatzierten CDU und Freie Wähler zusammen.

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Konstanz

Es war wieder ein wahrer Auszählungsmarathon, der aufgrund des Wahlsystems auf die städtischen Angestellten und Helfer zukam: In Konstanz gaben bei der Gemeinderatswahl 41.247 der 67.247 Wahlberechtigten ihre Stimmen ab, was eine Wahlbeteiligung von 61,3% bedeutete (2014 waren es bei einer Wahlbeteiligung von 47,5% noch 31.144 Wählerinnen gewesen). Da jede/r Wählende bis zu 40 Stimmen vergeben konnte, mussten so allein für die Gemeinderatswahl 1.452.455 gültige Stimmen ausgezählt werden (2014 waren es noch 1.083.606).

Das Ergebnis kann sich sehen lassen [in Klammern die Ergebnisse von 2014]:

FGL 31,8% [23,6%] | CDU 18,4% [25,1%] | FW 12,4% [13,3%] | SPD 12,2% [18,2%] | JFK 10,3% [6,9%] | FDP 7,7% [6,9%] | LLK 7,1% [6,1%]

Massiven Gewinnen der Grünen (+8,2%) stehen also auch in Konstanz herbe Verluste der CDU (-6,7%), und der SPD (-6,0%) gegenüber. Das Junge Forum (+3,4%) hingegen hat sich gut in der Wählergunst behauptet.

Die neue Sitzverteilung:
FGL 13 | CDU 7 | FW 5 | SPD 5 | JFK 4 | FDP 3 | LLK 3

Die LLK gewann +1% dazu, was für sie eine deutliche Stärkung bedeutet, denn sie wird in Zukunft statt 2 Sitzen insgesamt 3 Sitze im Gemeinderat erhalten. Zusätzlich zu Anke Schwede und Holger Reile wird Simon Pschorr zur Fraktion stoßen. Die Freude bei der LLK ist natürlich groß, denn der 3. Sitz war das ausdrückliche Wahlziel, womit die Linken ihre Sitzanzahl innerhalb von zehn Jahren verdreifacht haben. „Das ist ein Beweis für uns, dass wir mit einer kompromisslos linken Politik kontinuierlich mehr WählerInnen gewinnen können,“ hieß es bei der LLK, die auch für den neuen Gemeinderat wieder eine konsequente Oppositionspolitik versprach. Anke Schwede ergänzte: „Mit der überaus starken FGL (13 Sitze), einer gerupften SPD (5 Sitze) und dem JFK (4 Sitze) werden wir hoffentlich den Projekten ÖPNV und Kitas zum Nulltarif sowie mehr bezahlbarem Wohnraum und gesellschaftlicher Teilhabe auch für weniger gutbetuchte Konstanzer*innen Schwung verleihen können.“

Auch die Stimmengewinne in absoluten Zahlen können sich sehen lassen, denn seit der letzten Wahl 2014 stieg die Stimmenzahl der LLK von 66.589 auf 103.718, was zum Teil natürlich der höheren Wahlbeteiligung geschuldet ist. Die LLK war in der Chérisy, der Altstadt und der Gebhardschule besonders stark.

Bei der gleichzeitig durchgeführten Kreistagswahl zeichnet sich in Konstanz nach der Auszählung von 64 der 70 Wahlbezirke ein gutes Ergebnis für Die Linke von etwa 7,5% [2014: 6,3%] ab. Auch hier dürften die Grünen mit etwa 38,5% so richtig abräumen.

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Singen

Singen war schon immer ein etwas anderes Pflaster als Konstanz, so lag die Wahlbeteiligung 2019 bei nur 43,14% (2014: 35,67%). Aber auch dort haben die traditionellen Platzhirsche deutlich verloren [in Klammern die Ergebnisse von 2014]:

CDU 27,15% [31,59%] | SPD 18,67% [21,11%] | GRÜNE 18,19% [10,83%] | FW 11,46% [12,05%] | Neue Linie 9,78% [11,99%] | FDP 9,75% [9,24%] | SÖS 5,00% [—]

Deutlich gewonnen haben also die Grünen (+7,36%), während CDU (-4,44%), Neue Linie (-2,21%) und SPD (-2,44%) sicher nicht zufrieden sein werden.

Große Freude hingegen bei SÖS Singen ökologisch und sozial, denn die gerade erst gegründete Gruppierung wird zwei Vertreterinnen in den Gemeinderat entsenden: Silke Stockebrand und Birgit Kloos. Die SÖS hat mit ihren 5,00% auf Anhieb die 3,21% übertroffen, die 2014 an die Linke Liste in Singen gegangen waren.

O. Pugliese (Text und Foto)