Mehr Bahn fürs Ländle?

Das Land Baden-Württemberg kann mit weiteren 120 Millionen Euro für den Regionalverkehr auf der Schiene rechnen. Darauf machte der verkehrspolitische Sprecher der SPD im Landtag, der Abgeordnete Hans-Peter Storz aus Singen, aufmerksam. Außerdem forderte er eine Planungsoffensive entlang der Gäubahn, um die Stuttgarter S-Bahn nötigenfalls bis Singen zu verlängern, wenn jahrelange Bauarbeiten am Stuttgarter Flughafen die Verbindungen behindern.

Hier eine Zusammenfassung zweier Medienmitteilungen:

Die Ampelregierung will kurzfristig das Regionalisierungsgesetz ändern, in dem die Zuschüsse des Bundes an die Länder festgelegt werden. Storz fordert von der Landesregierung, diese zusätzlichen Mittel des Bundes entsprechend ihrer Bestimmung auch auszugeben. „Verkehrsminister Hermann ruft immer nach mehr Geld aus Berlin, hat aber in der Vergangenheit hohe Rücklagen aus nicht verbrauchten Regionalisierungsmitteln geschaffen.“ Mit den höheren Zuwendungen des Bundes kann das Land auf die Kostensteigerungen im öffentlichen Verkehr reagieren.

Mehr Zugkilometer im Ländle

Insgesamt will der Bund die Zuschüsse um eine Milliarde Euro erhöhen. Gemäß dem gültigen Verteilerschlüssel erhalte Baden-Württemberg davon 11,89 Prozent. Für das Deutschland-Ticket, die Nachfolgelösung des 9-Euro-Tickets, gebe es weitere 1,5 Milliarden Euro Bundeshilfen. Bereits vor einigen Jahren habe der Bund die Regionalisierungsmittel dynamisiert. Bislang erhöhen sich die Zuschüsse an die Länder jährlich um 1,8 Prozent, künftig werden es drei Prozent sein, wenn Bundestag und Bundesrat zustimmen. „Damit kann das Land Baden-Württemberg mehr Zugkilometer bestellen. Bedarf dafür ist da“, sagte Storz.

Bessere Anbindung an Stuttgart

Außerdem forderte er die Bahn auf, alle Möglichkeiten zur Verkürzung der Reisezeiten nach Stuttgart auszuschöpfen, „wenn sie die Fahrt zum Hauptbahnhof – wie während des ‚Gäubahn-Faktenchecks‘ ausgeführt – übergangsweise nicht ohne Umsteigen anbieten kann.“ Durch den Ausbau des Regionalbahnhofs Vaihingen und durch den geplanten Nord-Halt können viele Fahrgäste ihre Ziele in Stuttgart gut erreichen. Dennoch sei es unbefriedigend, dass die Bahn einen Unterbruch der Gäubahn während der Bauzeit nicht vermeiden könne. „Die Bahn muss daher alles daran setzen, die eintretenden Verschlechterungen bei den Fernverkehrsanschlüssen so weit wie möglich zu kompensieren“, forderte Storz.

Im nördlichen Teil der Gäubahn erfolge dies über eine geplante Verlängerung der S-Bahn über Herrenberg hinaus nach Horb und Rottweil. Storz fordert zu prüfen, ob die S-Bahn bis Singen verlängert werden kann. Auch die Potenziale für Beschleunigung der Bahn südlich von Horb müssten genutzt werden. Vorrang müssten die Maßnahmen haben, die schnell umgesetzt werden können. „Deswegen benötigen wir eine Planungsoffensive auf der ganzen Gäubahnlinie von Stuttgart bis Singen.“

Text: MM/red, Bild: Winfried Kropp