Nazis provozieren mit Kundgebung in Singen

„Neonazis inner- und außerhalb der NPD ändern ihre Strategie. Alle Demokraten müssen dies sorgfältig beobachten und die Aktivitäten der neuen Nazis gemeinsam bekämpfen“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Peter Friedrich, nachdem sich am Samstag etwa 30, vorwiegend auswärtige Nazis zu einer Kundgebung auf dem Singener Heinrich-Weber-Platz versammelt hatten

Schon seit einigen Wochen reisen Nazi-Gruppen mit Bussen durch Baden-Württemberg und melden kurzfristig kleine Kundgebungen an, erfuhr der baden-Württembergische Europaminister Friedrich aus dem Innenministerium. Auch an diesem Wochenende wurden etliche Städte im Land heimgesucht. In Singen findet nun zum dritten Mal innerhalb weniger Monate ein solches „spontanes Treffen“ statt. Offensichtlich mit Billigung des Ordnungsamtes und unter den Augen der Polizei.

„Der Versammlungsort der NPD war eine Provokation für alle Demokraten“, sagte Peter Friedrich (s. Foto von Winfried Kropp, das Neo-Nazis am Samstag Nachmittag auf dem Heinrich-Weber-Platz in Singen zeigt). Der Platz erinnere schließlich an den Gewerkschafter und Sozialdemokraten Heinrich Weber, der 1944 von den Nazis umgebracht wurde. „Demokratie darf nicht zulassen, dass ihre Orte des Gedenkens von Nazis beschmutzt und mit Füßen getreten werden“, heißt es in einer Erklärung des SPD-Kreisverbands. Die Stadt Singen müsse sich fragen lassen, warum sie den Nazis den Heinrich-Weber-Platz für ihre Hetze zur Verfügung gestellt habe.

Es sei nicht nur Aufgabe der Sicherheitsbehörden, die Aktivitäten der Nazis zu beobachten. „Alle demokratischen Parteien und alle gesellschaftlichen Gruppen sind aufgefordert, den neuen Nazis zu zeigen, dass in unserer Mitte kein Platz für ihre menschenverachtende Ideologie ist,“ sagte Friedrich. Der Kreisverband der SPD unterstützt deshalb auch die Bemühungen der Innenminister, das Verbot der NPD voranzubringen.

Autor: PM/hpk