Neue Fraktionssprecherin der LLK

Ab 1. September 2018 ist Anke Schwede neue Fraktions­sprecherin der Linken Liste Konstanz. Sie bedankt sich bei ihrem Fraktionskollegen Holger Reile für seine engagierte und erfolgreiche Arbeit. Konstanz wächst und damit auch die Aufgaben rund um den Gemeinderat, in den Ausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien. Für eine zweiköpfige Fraktion ist es nicht immer einfach, das Ehrenamt neben den beruflichen Aufgaben wahrzunehmen.

Mit dem Fraktionsvorsitz-Wechsel will die LLK einerseits diesen Anforderungen gerecht werden, andererseits entspricht er aber auch dem Selbstverständnis der Liste, die sich als Kollektiv von gleichberechtigten Aktiven versteht.

Schwedes Arbeitsschwerpunkte kreisen um das Thema soziale Gerechtigkeit, so engagiert sie sich in der Gesundheitspolitik für gute Arbeit in der Pflege und eine bessere Versorgung von kranken und älteren Menschen. Zudem setzt sich die Rätin für die Teilhabe von Geflüchteten am gesellschaftlichen Leben ein und macht sich für die wachsende Zahl von Menschen stark, die im reichen Konstanz ein Leben ohne eigenes Obdach fristen müssen. „Angesichts des von Wirtschaftsinteressen getriebenen massiven Wachstums beschäftigt mich zunehmend auch das Thema ,Grenzen des Wachstums‘“, meint Schwede.

Die 2014 ins Stadtparlament gewählte Lektorin vertritt die Linke Liste unter anderem im Sozial- und Spitalausschuss, zudem ist sie Mitglied des Betriebsausschusses des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ), im Ausschuss für Bildung und Sport sowie im Internationalen Forum und der Personalauswahlkommission. Seit Oktober 2017 vertritt Anke Schwede zudem, als Nachfolgerin des aus beruflichen Gründen ausgeschiedenen Marco Radojevic, neben Hans-Peter Koch die Linke im Kreistag.

Sie nimmt den Wechsel in der LLK-Fraktion zum Anlass, das politische Selbstverständnis der Linken Liste hervorzuheben. „Wir wollen keine Stellvertreterpolitik machen, sondern verstehen es als unsere Aufgabe, die Bürgerinnen und Bürger zu ermuntern, selbst für ihre sozialen und kulturellen Interessen aktiv zu werden.“ Entsprechend setzt sich die LLK im Gemeinderat konsequent für die „Vielen ein, die für die profitorientierte Politik der Wenigen eine immer höhere Zeche zahlen müssen“, etwa durch explodierende Mieten oder die Verteuerung des öffentlichen Verkehrs, aber auch durch die Verwandlung der Stadt in ein Einkaufsmekka für Gutbetuchte, verbunden mit der Verdrängung von Menschen ins Umland. Als aktuelles Beispiel nennt die LLK-Rätin die Pläne des Immobilienkonzerns Vonovia, nach geplanten Modernisierungsmaßnahmen die Mieten für rund 260 Mieter*innen in der Schwaketenstraße drastisch zu erhöhen. „Damit diese Pläne nicht umgesetzt werden, braucht es Druck von unten – die LLK will dazu beitragen, dass er stärker wird“.

MM/hpk