OB-Wahlen 2020: Tritt Nix an?

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Im Mai stehen die Kommunalwahlen an und nur ein gutes Jahr später fällt auch die Entscheidung darüber, ob Uli Burchardt erneut zum Oberbürgermeister gewählt wird. Seine Bereitschaft dazu hat er bereits mehrmals erklärt, doch seine Sympathiewerte gehen deutlich in den Keller. Mag sein, so die sich verdichtenden Gerüchte, dass Theater­intendant Christoph Nix seinen Hut in den Ring wirft und damit zumindest für einen belebenden Wahlkampf sorgt.

Bei der letzten Gemeinderatssitzung Ende Januar zuckte Oberbürgermeister Uli Burchardt doch merklich zusammen. Bei der BürgerInnenfragestunde kamen mit den Projekten Zoffingen und Büdingen Themen zur Sprache, an denen sich viele BürgerInnen reiben. Bei den umstrittenen Vorhaben fehlen ihnen klare Worte des Konstanzer Rathauschefs, und sehr deutlich wurde auch, dass sie sich von ihm nicht ernst genommen fühlen. Peinlich genug, dass Burchardt meist zugeben musste, er könne die Fragen nicht beantworten, weil ihm die Details nicht geläufig seien. Das kam nicht gut an, und so musste der OB mehrmals hören: „Wir haben Sie damals gewählt und das war ein Fehler.“

Mit Buchardt kam 2012 ein Bewerber ins Amt, der betont lässig auftrat. Trotz seines CDU-Parteibuchs beanspruchte er Unabhängigkeit und betonte, rhetorisch durchaus geschickt, dass für ihn „nachhaltige Politik“ an oberster Stelle stehe. Ein kleiner Brillie im Ohr und eine (angebliche) Mitgliedschaft bei attac vervollständigten das Bild eines frischen und juvenilen Kandidaten, der schlussendlich als Wahlsieger ins Rathaus einzog. Mittlerweile aber scheint der Lack größtenteils ab zu sein. Was hat, fragt man sich in der Bürgerschaft immer lauter und öfter, der Rathauschef in seiner bisherigen Amtszeit denn zum Wohle der Stadtgesellschaft bewirkt?

Das Verkehrsproblem – das Burchardt neulich bei seiner Neujahrsrede als kaum mehr existent bezeichnete – ist weiterhin ungelöst, und mit dem geplanten C-Konzept sind Hoffnungen verbunden, die mit vielen Fragezeichen behaftet sind. Das Handlungsprogramm Wohnen, das er als erfolgreich zu verkaufen versucht, hat bislang nur wenig dazu beigetragen, dass bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird. Baugrundstücke, auf denen selbiger hätte entstehen können, hat er – mitgetragen von einer gemeinderätlichen Mehrheit – Immobilienspekulanten überlassen. Konzepte für den in der wachsenden Stadt nötigen Ausbau der öffentlichen Infrastruktur: Fehlanzeige. Mit dem Bodenseeforum, an dem er trotz katastrophaler Entwicklung weiterhin festhalten will, auch dabei unterstützt von einer weitgehend unterwürfigen Ratsmehrheit und begleitet von farblosen Bürgermeistern, hat Burchardt vor allem eines zu verantworten: Die nachhaltigste Fehlentscheidung zu Lasten der SteuerzahlerInnen in der neueren Konstanzer Stadtgeschichte. Damit lässt sich nicht punkten.

Anstatt Einsicht zu signalisieren, geht er auf die Gegner seines Lieblingsprojekts mit schwerem Säbel los. Das seien ja nur ein paar Verwirrte, die dem Ruf der Stadt schaden würden und Unterstützung bekämen von einer Presse, deren üble Absicht es schon immer gewesen sei, den wunderbaren Tagungsstandort am Seerhein mies zu machen. Doch die Wirkung dieser Nebelkerzen verpufft, zumindest in der Bürgerschaft. Weniger aber bei den StadträtInnen, denn Burchardt findet zunehmend Gefallen daran, den Gemeinderat in den Senkel zu stellen und dessen Rechte zu missachten. Wie jener dies mit fast masochistischer Ergebenheit hinnimmt, ist in nahezu jeder Ratssitzung zu erleben.

Mehrmals schon hat Christoph Nix, bis Sommer 2020 noch Theaterchef, auch in der Öffentlichkeit angedeutet, dass er sich durchaus vorstellen könne, in zwei Jahren gegen Burchardt anzutreten. Die Stadt, so Nix sinngemäß, brauche in jeder Hinsicht einen Wandel, für den weder der noch amtierende Oberbürgermeister noch der aktuelle Gemeinderat stehe. Selbige lebten in einer Blase, fernab von den Bedürfnissen und Ansprüchen der Bürgerschaft und nachkommender Generationen.

Ob der umtriebige Theatermann tatsächlich den Schritt wagt, dem Amtsinhaber, der derzeit noch sein Dienstherr ist, den Handschuh hinzuwerfen, oder ob es sich dabei um eine schnatternde Bodensee-Ente handelt, bleibt abzuwarten. Wenn ja, dann kommt auf jeden Fall Leben in die Bude.

H. Reile (Foto: Lutz Rauschnick)