Perspektiven linker Politik nach der Landtagswahl

Viele lecken nach der Landtagswahl noch ihre Wunden – die SPD hat ihren Absturz noch immer nicht verdaut, die CDU ihre Niederlage längst nicht aufgearbeitet und DIE LINKE ist weiter vom Landtag entfernt als jemals zuvor. Aber immerhin versuchen die Konstanzer Linken, aus der Niederlage zu lernen. Und beginnen damit schon heute Abend:

Unter der Überschrift „Jetzt seid Ihr gefragt“ lädt der Kreisverband Konstanz seine Mitglieder und SympathisantInnen zu einer selbstkritischen Aufarbeitung der Wahlergebnisse auch vor Ort in die „Seekuh“ ein und formuliert: „Die Wahlen im März endeten mit herben Niederlagen für DIE LINKE. In Sachsen-Anhalt büßte die Partei mehr als sieben Prozent ein, in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg verfehlte sie ihr Wahlziel, den Einzug in die Landesparlamente, jeweils deutlich. Gleichzeitig konnte die AfD, eine offen rassistische Partei mit stark völkisch-nationalistischem Einschlag, beunruhigende Zuwächse in allen drei Bundesländern verbuchen.“

Das sei eine gefährliche Zäsur, die ein Schlaglicht auf die von Gewalt und Hetze begleitete politische Rechtsentwicklung im Land werfe, schreibt der Kreisverband in seiner Einladung. Und weiter: „Den Boden für den Rechtsruck haben die Herrschenden selbst bereitet. Die Entfesselung von Konkurrenz in Verbindung mit dem Einreißen sozialer Mindeststandards hat mit dazu beigetragen, dass viele Menschen sich nach unten abgrenzen anstatt sich gemeinsam solidarisch gegen die wirklichen Verursacher der gesellschaftlichen Miseren zu wehren“.

„Was können wir diesem fatalen Muster entgegensetzen, wie kann es uns gelingen, den Prozess der Konkurrenz und Entsolidarisierung zu durchbrechen und ein solidarisches und soziales Projekt in diesem Land zu etablieren, das gesellschaftlich Wirkung entfaltet. In der Partei DIE LINKE hat die Debatte um solche Fragen in den vergangenen Wochen begonnen. Wir halten es für wichtig, sie auch vor Ort zu führen, mit unseren Mitgliedern und SympathisantInnen. Welche Aufgaben hat eine linke Partei in dieser Situation? Was machen wir falsch, was müssen wir anders machen, was können wir besser machen, was machen wir richtig? – Eure Ideen, Meinungen und Vorschläge dazu interessieren uns, darüber wollen wir mit Euch ins Gespräch kommen.“

Mittwoch, 27. April 2016, 19 Uhr, Konstanz, „Seekuh-Bar“, Konzilstraße 1, 78462 Konstanz

MM/hpk