Riem kneift

Da darf man schon fragen, was Florian Riem mit diesem Gerichtsverfahren bezweckt. Wieder ließ der Ex-Intendant einen Termin vor dem Arbeitsgericht in Radolfzell platzen – er und sein Anwalt glänzten gestern einmal mehr durch Abwesenheit. Ein Versäumnisurteil war die Folge, ein neuer Termin steht noch nicht fest. Diese Verzögerungstaktik jedoch schadet auch der Öffentlichkeit, die auf die Klärung der Philharmonie-Pleite wartet 

Nach 13 Minuten war der Spuk vorbei und Arbeitsrichterin Adam klappte die Aktendeckel zu. Ein Versäumnisurteil war verkündet (Streitwert: gut 12 000 Euro), ein neuer Termin noch nicht anberaumt und die Prozessteilnehmer reichlich ratlos. Zwar hatte Riems Anwalt, der Konstanzer Arbeitsrechtler Dr. Schneider, sich und seinen Mandanten bereits am Vortag entschuldigt (Riem soll bei einem Vorstellungsgespräch im Ausland sein), doch die Verbitterung bei der Gegenpartei war nicht zu überhören.

Der Freiburger Anwalt Peter Rambach und Silvia Löhr, Justiziarin der Stadt Konstanz, waren erkennbar sauer. Immerhin hatte Riem (s. Foto) seine Klage gegen die Stadt Konstanz und Oberbürgermeister Burchardt bereits im vorigen Dezember eingereicht, ein Gütetermin im Februar war ergebnislos geblieben, zwei weitere Kammertermine waren verschoben worden und einer am 17. September – auch da fehlte Florian Riem – wurde ohne Ergebnis vertagt. Und nun das erwartete Versäumnisurteil. „Das ist eine Flucht ins Versäumnisurteil“ schimpfte der Prozessvertreter der Stadt.

Und tatsächlich muss man bei Riem und seinem Anwalt solche Verzögerungstaktik vermuten. Nur – wem soll das nützen? Riem sicher nicht, denn ihm sollte doch an einer Klärung der Vorwürfe gegen ihn am meisten gelegen sein, wenn er von Rufschädigung spricht. Der verklagten Stadt Konstanz auch nicht, denn ihrem Image und dem ihres Oberbürgermeisters schadet eine solche Hängepartie nur. Und der Öffentlichkeit schon gar nicht. Denn damit wird die überfällige Aufklärung des Desasters um die Finanzen der Südwestdeutschen Philharmonie auf die lange Bank geschoben.

Zur Erinnerung: Die Umstände, die zum 600 000-Euro-Defizit der Südwestdeutschen Philharmonie führten, bleiben damit weiterhin nebulös, die internen wie externen Prüfberichte bleiben damit während des Gerichtsverfahrens weiterhin unveröffentlicht und die großen wie kleinen Verantwortlichen dieser beispiellosen Misere bleiben damit weiterhin im Dunkeln. Bis auf weiteres.

Eines zumindest ist sicher: Riem und sein Anwalt haben ihren Einspruch gegen das Versäumnisurteil bereits angekündigt – die Hängepartie geht in die nächste Runde. Und deren Ausgang ist offen.

Autor: hpk

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