„Rüstet endlich ab“

in

„Nein zum Krieg“ – unter dieser Losung rufen lokale Initiativen zu einer Kundgebung zum Antikriegstag auf. Am morgigen Freitag wollen sie auf der Konstanzer Marktstätte gemeinsam für Abrüstung, ein Ende der Kriegs­einsätze der Bundeswehr und einen Stopp von Rüstungs­exporten demonstrieren. Eine kleine Aktion in der Innenstadt soll es auch geben.

Im Aufruf erinnern die Initiatoren daran, dass angesichts der Weltlage die Ächtung von Krieg und Faschismus wichtiger denn je ist. „Nicht nur im Mittelmeerraum, dem Nahen Osten und Teilen Afrikas sind kriegerische Auseinandersetzungen bittere Realität“, heißt es dort. Seit 16 Jahren führten die USA und die NATO Krieg, angeblich gegen den Terror. Dieser habe jedoch nicht den Terror zurückgedrängt, „sondern ganze Gesellschaften zerstört und Millionen Menschen auf die Flucht aus ihrer Heimat getrieben“. Die Großmächte heizten bewaffnete Konflikte durch ihre Politik an, „um im Kampf um Einflusssphären, den Zugriff auf Rohstoffquellen und wirtschaftliche Absatzmärkte die Nase vorne zu haben“, und weiter: „Auf der Strecke bleiben dabei vielfach die Menschen, denen ein vom Profit diktiertes globales Wirtschaftssystem die Lebensgrundlagen raubt – bester Nährboden für religiösen Fanatismus, autoritäre Herrschaftsformen und militärische Gewalt.“

Auch die Bundesregierung strebe an, ihren globalen Einfluss zu steigern; dazu schicke man die Bundeswehr weltweit in Kampfeinsätze und wolle den Rüstungshaushalt massiv erhöhen. Einen Spitzenplatz nehme Deutschland zudem bei Rüstungsexporten ein. „Für fast sieben Milliarden Euro sind im vergangenen Jahr Waffen ins Ausland gegangen – auch an Diktaturen wie Saudi-Arabien und die Türkei. Viele dieser Mordinstrumente kommen inzwischen auf unterschiedlicher Seite in Kriegsgebieten zum Einsatz und sind somit eine der wesentlichen Fluchtursachen.“

Die Aufrufer fordern dagegen unter anderem ein Verbot von Rüstungsexporten, das Ende von Auslandseinsätzen und Abrüstungsmaßnahmen. Statt für das Militär solle mehr Geld für Schulen, Kitas und Gesundheit ausgegeben werden. Deutschland müsse sich dem von der UN beschlossenen Atomwaffenverbotsvertrag anschließen, alle auf deutschem Boden stationierten Atomwaffen sollen verschrottet werden.

„Frieden ist ohne soziale Gerechtigkeit nicht zu haben“, heißt es abschließend. „Wir treten für eine Außenpolitik ein, die gesellschaftliche Teilhabe, Bildung, gute Arbeit und soziale Sicherheit fördert“.

Termin, Ort und Zeit: Freitag, 1. September, Konstanz, Marktstätte (Kaiserbrunnen) 17.00 Uhr.

MM

Veranstalter: Amnesty International Gruppe Konstanz, FORUM azilon – Asyl und Menschenrecht, Friedensinitiative Konstanz, VVN-BdA Konstanz, TERRE DES FEMMES e.V., Verein demokratischer ArbeiterInnen und Jugendlicher Bodensee, Weltladen Konstanz, DIE LINKE KV Konstanz, DKP Bodensee.