Schauen Sie den Kandidaten auf die Finger

Bislang sehen die meisten Kandidaten noch aus wie auf unserem Teaserbild. Sie haben einfach noch nicht mitgekriegt, dass abgeordnetenwatch.de seit kurzem auch die Kandidaten unter die Lupe nimmt. So ist von den acht Kandidaten des Wahlkreises Konstanz zur Landtagswahl am 27. März  bislang nur Ute Hauth von der Piratenpartei mit Foto vertreten. Und auch nur sie sowie der Grüne Siegfried Lehmann haben bisher eine Frage erhalten und die auch beantwortet. Da besteht Nachholbedarf

2004 waren es zuerst die Hamburgerinnen und Hamburger, die ihre Abgeordneten in der Bürgerschaft auf abgeordnetenwatch.de öffentlich befragen konnten. 2005 wurden bereits die Kandidaten zur Bundestagswahl auf den Prüfstand gestellt. Ein Jahr später, am 8. Dezember 2006 ging abgeordnetenwatch.de für den Bundestag an den Start, im September 2008 folgte das Europaparlament. Das heißt: Jede Wählerin, jeder Wähler kann jeden dieser Abgeordneten, jede Kandidatin und jeden Kandidaten via Internet befragen. Und für alle sichtbar, werden diese Antworten auch veröffentlicht.

Von den Bundestagsabgeordneten und den deutschen EU-Parlamentariern haben sich bislang gut 90 Prozent auf den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern eingelassen. Und in diesem Jahr sind erstmals sämtliche Direktkandidaten zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Hamburg mit im Rennen.

Initiativen wie abgeordnetenwatch.de „machen Politiker empfänglicher für gesellschaftliche Probleme und Bedürfnisse und sorgen damit auch für einen Legitimitätsgewinn der Entscheidungen selbst“, so die Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts a.D. und Schirmherrin des Projekts, Prof. Dr. Jutta Limbach. „Bei allem Respekt gegenüber der parlamentarischen Entscheidungshoheit gilt schließlich: alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“

Monatlich fast 400.000 Besucherinnen und Besuchern zählt das unabhängige, von einem Hamburger Journalistenverein betriebene Internet-Portal. Und zahlreiche Medien – auch seemoz – bedienen sich dieser Informationen. So ist jederzeit nachzuprüfen, wie welcher Abgeordnete sich bei welcher Abstimmung entschieden hat. Mehr noch: Da die Antworten der Abgeordenten, aber auch die der Kandidaten dauerhaft im Netz verfügbar bleiben, ist noch über Jahre hinaus feststellbar, wer sich auch nach der Wahl an seine Versprechen vor der Wahl gehalten hat.

Für Kandidaten wie Wähler ist das Verfahren denkbar einfach: Über abgeordnetenwatch.de gelangt man per Klick auf die homepage des Vereins, die sämtliche Kandidatinnen und Kandidaten aller Wahlkreise aufgelistet hat. Man tippt seine Frage ins Eingabefeld und findet wenige Tage später die Antwort auf derselben Plattform. Wenn nicht, gibt auch das Aufschluss über den Kandidaten und seinen Umgang mit den Wählern.

Autor: hpk