AStA trommelt für Aktionstage gegen Waffenexporte

Die Verfasste Studierendenschaft der Universität Konstanz unterstützt die Aktionstage „Fluchtursachen bekämpfen – Waffenexporte stoppen“, die vom 20. bis zum 22. August im Bodenseeraum stattfinden werden und ruft auf, sich an den Protesten zu beteiligen.

„Wir als Studierendenvertretung solidarisieren uns ganz klar mit allen Flüchtenden und fordern ein Umdenken in der Flüchtlingspolitik“, erklärt Patrick Haiber, Vorsitzender der Studierendenvertretung. Bereits im Oktober sprach sich eine studentische Vollversammlung deutlich hierfür aus.

Die stellvertretende Vorsitzende Annabelle Kallusek ergänzt: „Während das Mittelmeer zu einem Massengrab wird, brennen in Deutschland wieder AsylbewerberInnen-Unterkünfte.“ Rassistische Propaganda gegen Geflüchtete dürfe nicht verharmlost werden. Das werde es allerdings, wenn Menschen in „gute“ Kriegsflüchtlinge und „böse“ Wirtschaftsflüchtlinge eingeteilt werden.

„Es kann nie genug auf die Verknüpfung von Forschung an und Herstellung von Waffen und daraus resultierenden Fluchtursachen aufmerksam gemacht werden“, meint auch Lukas Daniel Barwitzki, Zivilklausel-Referent im Allgemeinen Studierendenausschuss AStA. Die Zivilklausel ist eine Selbstverpflichtung, keine Rüstungs- und Militärforschung zu betreiben. Da die Klausel rechtlich nicht bindend ist, ist es umso wichtiger, als Studierendenschaft klar hierfür einzustehen.

Ausgehend von einer Veranstaltung im Konstanzer Stadtviertel Chérisy soll der Protest über deutsche Rüstungsexporte direkt an Waffenfirmen und Zuliefererbetriebe getragen werden. Am Donnerstag, 20. August, wird um 12 Uhr vor der Firma ATM im Konstanzer Business-Park protestiert, am selben Tag um 16 Uhr vor Mowag in Kreuzlingen. Am Freitag findet eine Kundgebung vor Diehl in Überlingen statt. Abschluss bildet eine Kundgebung am Samstag ab 14 Uhr auf der Marktstätte in Konstanz.

PM/hpk

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